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Volume 131 ([954-1005])

Full text: Drucksache (Public Domain) Issue 1946/1948, 101-150 (Public Domain)

(2) Pas Färben der Essenzen mit unschädlichen 
Farbstoffen (Lebensmittelfarben) Ist nur zu Unterschei 
dungszwecken zulässig. Der Zusatz von Farbstoffen muß 
mit dem Worte „gefärbt“ kenntlich gemacht werden. 
(3) Alle in den Essenzen enthaltenen Stoffe müssen 
den an die Reinheit und Unschädlichkeit von Lebens 
mitteln zu stellenden Ansprüchen genügen. 
(4) Essenzen, die nach ihrer Bezeichnung für einen 
besonderen Verwendungszweck < bestimmt sind, dürfen 
keine Stoffe enthalten, die in dem fertigen Lebensmittel, 
dem sie zugesetzt werden sollen, nicht enthalten sein 
dürfen. 
8 4 
(1) Erzeugnisse im Sinne der 88 1 und 2 müssen als 
Essenz oder Aroma bezeichnet werden. Die zusätzliche Ver 
wendung von Phantasiebezeichnungen oder Wortzeichen 
ist zulässig. 
(2) Zur Unterscheidung von den zur Herstellung von 
Punsch bestimmten Punsehextrakten sind zur Aromatisie 
rung von anderen Lebensmitteln mit Punschgeschmack 
bestimmte Essenzen als Punscharoma zu bezeichnen. 
(3) Zur Unterscheidung von der zur Bereitung von 
Essig dienenden Essigessenz sind zur Aromatisierung von 
Essigsäure bestimmte Erzeugnisse als Essigaroma zu be 
zeichnen. 
(4) Küntliche oder künstlich verstärkte Essenzen 
müssen als solche bezeichnet werden. 
8 5 
(1) Die zum Aromatisieren von Backwaren, Süß 
speisen und Glasuren in Haushaltungen bestimmten Essen 
zen dürfen nur ln einer Gebrauchsstärke ln den Verkehr 
gebracht werden, die nach der Größe der zur Abfüllung 
vorgesehenen Packungen oder Behältnisse, insbesondere 
Flaschen oder Röhrchen, einzustellen ist und ausreichend 
sein muß, um mindestens 500 g Mehl bei Backwaren oder 
mindestens 1 Liter Flüssigkeit bei Süßspeisen oder min 
destens 100 g Zucker bei Glasuren zu aromatisieren, 
(2) Flüssige Essenzen für die Verwendung im Haus 
halt dürfen im Einzelhandel zur Abgabe an den Verbrau 
cher nur in abgabefertigen vollgefüllten Flaschen oder 
Röhrchen, die nicht weniger als 2 ccm und nicht mehr als 
100 ccm Inhalt halten, ln den Verkehr gebracht werden. 
Pie Abgabe loser Ware Ist verboten. 
(3) Auf den Packungen oder Behältnissen, in denen 
Essenzen abgegeben werden, müssen in deutscher Sprache 
und in deutlich sichtbarer, leicht lesbarer Schrift an 
gegeben sein: 
1 die Bezeichnung gemäß § 4 Abs. 1 bis 3; 
3. bei künstlichen oder künstlich verstärkten Essenzen 
die Kenntlichmachung „künstlich“ oder „künstlich 
verstärkt“ ln der gleichen Schrift und Farbe, min 
destens in der halben Buchstabengröße wie die Be 
zeichnung „Essenz“, „Aroma“, „Punscharoma“, 
■.Essigaroma“ ; 
•1. der Name oder die Firma und der Ort (Postanschrift) 
der gewerblichen Hauptniederlassung des Herstellers; 
bringt ein anderer als der Hersteller die Essenz unter 
seinem Namen oder seiner Firma in den Verkehr, so 
ist anstatt des Herstellers dieser andere anzugeben; 
4- der Bestimmungszweck und der Gebrauchswert der 
Essenz; Gebrauchswert ist diejenige Menge, die für 
Oie ausreichende Aromatisierung einer bestimmten 
Menge des bezeichneten Lebensmittels erforderlich ist; 
■' hei den in Absatz X genannten Essenzen je nach der 
Größe der Packungen oder Behältnisse der Gebrauchs 
wert wie folgt: 
»für Kuchen aus 500 g Mehl“, „für 1 Liter Süß 
speise“ oder „für 100 g Zucker“, bei größeren 
Packungen oder Behältnissen z. B. „% bis 1 Tee 
löffel für Kuchen aus 500 g Mehl“, „1 bis 2 Tee 
löffel für 1 Liter Süßspeise“ oder .. Tropfen für 
100 g Zucker“ ; 
6- bei gefärbten oder chemisch konservierten Essenzen 
die Kenntlichmachung „gefärbt“ oder „chemisch kon 
serviert“ ; 
7. der Inhalt nach deutschem Maß oder Gewicht zur 
Zeit der Füllung. 
(4) Auf größeren Behältnissen (Fässern, Ballons, 
Korbflaschen über 5 Liter Inhalt), In denen Essenzen ab 
gegeben werden, kann die gemäß Abs. 3 vorgeschriebene 
Kennzeichnung unterbleiben, wenn alle Angaben in den 
dazugehörigen Begleitpapieren enthalten sind. 
8 0 
Packungen und Behältnise, in denen Essenzen ln den 
Verkehr gebracht werden, müssen so beschaffen sein, daß 
eine Beeinträchtigung des lulialts verhindert wird, 
8 7 
Als verfälscht oder verdorben sind insbesondere an- 
zusehen und auch bei Kenntlichmachung vom Verkehr 
ausgeschlossen : 
1. Zubereitungen, die als Essenz (Aroma) in den Ver 
kehr gebracht werden, sofern sie nicht den Bestim 
mungen der §§ 1—3 entsprechen, 
2. Essenzen, die nicht die für ihren Verwendungszweck 
ausreichende Menge von Geruch- und Geschmack- 
stoffen enthalten. 
8 8 
Eine irreführende Bezeichnung, Angabe oder Auf 
machung liegt insbesondere vor, wenn Essenzen lediglich 
durch Angabe des Weingeistgehaltes oder Bezeichnungen 
wie konzentriert, doppelt konzentriert, extra stark, fünf 
fach, zehnfach und dergleichen kenntlich gemacht sind. 
8 9 
(1) Grundstoffe im Sinne dieser Verordnung 
sind Zubereitungen, mit denen hergestellt werden: 
1. Limonadensirupe nur durch Zusatz von Zucker und 
Wasser; 
2. Ansätze für Limonaden, für Heißtrank und für kalte 
Erfrischungsgetränke nur durch Zusatz von Süßstoff 
oder von Zucker und Süßstoff sowie von Wasser: 
3. alkoholfreie Getränke nur durch Zusatz von Zucker 
und (oder) Süßstoff und Wasser, mit oder ohne 
Kohlensäure; 
4. alkoholhaltige Getränke nur durch Zusatz von Sprit, 
Zucker und Wasser, mit oder ohne Kohlensäure. 
(2) Grundstoffe werden aus Essenzen hergestellt. Sie 
enthalten je nach dem V er wen du n gsz weck außerdem zu 
gelassene Säuren, zugelassene Farbstoffe, Fruchtsäfte 
(auch eingedickte),’ Wasser und erlaubte Schaum- und 
Konservierungsmittel. 
(3) Zugelassene Säuren sind Weinsäure, Zitronen 
säure, Milchsäure und Phosphorsäure. Bei Zusatz von 
Phosphorsäure darf jedoch deren Menge in dem fertigen 
Getränk nicht mehr als 0,05 Gewichtshunderfteile freie 
Phosphorsäure betragen. Die Abteilung Gesundheitswesen 
kann andere Säuren zulassen. 
8 10 
(1) Limonadensirupe mit Frucht-, oder 
Kräutergeschmack sind Zubereitungen von natür 
lichen Essenzen, zugelassenen Säuren, Farbstoffen oder 
entsprechenden Grundstoffen (8 9) und mindestens 60 v, FI. 
Zucker. Sie müssen nach Zusatz von mindestens der 
siebenfachen Menge Wassers einwandfreie Limonaden mit 
Frucht- oder Kräutergeschraack (Essenz-Limonaden) er 
geben (Mischungsverhältnis 1 + 7). 
(2) Künstliche Limonadensirupe sind 
Zubereitungen, die statt natürlichen mit künstlichen oder 
künstlich verstärkten Essenzen, im übrigen entsprechend 
Abs. 1 hergestellt sind. Sie müssen nach Zusatz von min 
destens der siebenfachen Menge Wassers einwandfreie Ge 
tränke ergeben, die als Kunstlimonjiden zu bezeichnen sind 
(Mischungsverhältnis 1 :7). 
8 11 
(1) Limonadenansätze sind entsprechend 8 10 
hergestellte Erzeugnisse, die jedoch statt Zucker in 100 kg 
mindestens 105 g Saccharin (450fach) oder eine die gleiche 
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