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Volume 2. Straßenbahnen

Full text: Verwaltungsbericht (Public Domain) Issue 1912/1916 (Public Domain)

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2. Straßenbahnen. 
a) Straßenbahnen der Kreise und Gemeinden. 
Uber das Verhältnis des Verbandes 51t den Bahnen der Kreise und 
Gemeinden des Vcrbandsgebiets besagt $ 4 Ziffer V des Zweckverbands 
gesetzes folgendes: 
Die Anlage, der Ansban und der Betrieb von Bahnen durch Kreise 
oder Gemeinden (Gntsbczirke) des Verbandsgebiets bedarf, sofern bei 
dem Inkrafttreten dieses Gesetzes die staatliche Genehmigung hierzu 
noch nicht erteilt nun-, der Zustimmung des Verbandes. 
Wie bereits erwähnt, haben sich die kommunalen Straßenbahnunternehmungen, 
über deren Entwicklung im einzelnen die Übersicht 1 näheren Aufschluß gibt, 
um 4 vermehrt, es sind dies die Bahnen der Gemeinden Heiligensee a. H., Schöneiche, 
Kalkberge und Woltersdorf (Übersicht 1, Spalte 8, 10 bis 12). Die Bahnen der 
Gemeinden Schöneiche und Kalkberge werden im Anfchlnßbetricbe betrieben, 
wobei Betriebsmittel und Betriebspersonal der einen Bahn unmittelbar auf die 
andere Bahn übergehen, so daß nach außen beide Bahnen als ein einheitliches 
Unternehmen in die Erscheinung trete». Einer Zustimmung der Verbands- 
versammlnng waren diese Gemeinden für ihre Bahnen überhoben, weil die 
staatlichen Genehmigungen für diese 4 Unternehmen noch vor dem 1. April 1912 
erteilt worden waren. Auch mit den Erweiterungsstrecken der Teltower Kreis 
bahnen, der Cöpenicker Straßenbahn und Bahn der Gemeinde Berlin-Steglitz 
(Übersicht 1, Spalte 4, 5 und 13) ist der Verband nicht mehr besaßt worden. 
Das rechtliche Verhältnis zu dieser Gruppe von Bahnen ist jedoch insoweit noch nicht 
völlig geklärt, als diese Bahnen öffentliche Wege benutzen, die nicht in der Unter 
haltungsPflicht der Bahneigentümer stehen und für die eine förmliche Zustimmung 
vor dem I. April 1912 noch nicht erteilt war. Beide Voraussetzungen liegen bei 
bcu Bahnen der Gemeinden Heiligensee a. H. und Kalkberge vor. Der Verbauds- 
ausschnß hat sich grundsätzlich ans den Standpunkt gestellt, daß in solchen Fällen 
die Bahnen der Kreise und Gemeinden, ebenso wie Privatunternehmer, der 
kleinbahngesetzlichen Zustimmung des Verbandes bedürfen. Eine von allen in 
Betracht kommenden Seiten anerkannte Klarstellung dieser Frage ist noch nicht 
erfolgt. 
Vom 1. April 1915 ab ist der Verband zu den vorgenannten Bahnen der 
Gemeinden Heiligensee a.H., Schönciche und Woltersdorf auch noch in seiner Eigen 
schaft als Besitzer des Dauerwaldes in Beziehung getreten, da alle drei Bahnen 
Dauerwaldgebict durchschneiden. Weitere Bahnen, die Dauerwaldgebiet durch 
fahren, sind die Schmöckwitz—Grünauer Uferbahn und die Straßenbahnen der 
Stadt Cöpcnick, beide ebenfalls Gemeindcbahnen. Die zwischen dem Fiskus und 
den Bahneigentümern abgeschlossenen Verträge sind mit dem Erwerb der 
fiskalischen Wälder ans den Verband übergegangen. Bezüglich der Schmöckwitz— 
Grünauer Uferbahn ist seinerzeit ein förmlicher Vertrag nicht zustande gekommen, 
entsprechende Verhandlungen sind inzwischen eingeleitet worden. 
Den ersten Antrag ans Zustimmung nach $ 4 Ziffer V des Zweckverbands 
gesetzes legte unter dem 20. August 1912 die Stadt Berlin vor. Er betraf die
	        
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