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Volume Dritter Teil. Bauabteilung

Full text: Verwaltungsbericht (Public Domain) Issue 1912/1920 (Public Domain)

Dritter Teil. 
Bauabteilung. 
Leiter: Stadtbaurat a. D. Beuster?) 
1. Zuständigkeit und Arbeitsfeld. 
Von den vielseitigen Zweigen des Siedlungswesens fallen in die Zuständigkeit Zuständigkeit, 
des Verbandes nur die Mitwirkung am Erlaß von Baupolizeiverordnungen 
und die Beteiligung an der Feststellung der Fluchtlinien- und Bebauungspläne 
im Verbandsgebiet, und auch diese beiden Zweige nur in beschränktem Maße/ 
alle übrigen, wie beispielsweise Wohnungswesen, Ausschließung und Ansiedlung, 
Kanalisation, künstlerische Pflege des Stadtbildes usw., gehören nicht zum 
Arbeitsfeld des Verbandes. 
Das Recht der Mitwirkung am Erlaß von Bauordnungen ist vom 
Gesetz dahin umgrenzt, daß vor Erlaß neuer oder Abänderung bestehender 
Vaupolizeiverordnungen die zuständige Behörde den Berbandsausschnß unter 
Setzling einer der Lage des Einzelsalles entsprechenden Frist gutachtlich zu 
hören hat. Hiernach hat der Verband Groß Berlin aus dem Gebiet des Ban- 
ordnungswesens keine Anregnngsbefugniffe, sondern lediglich beratende Funktionen 
zu erfüllen. Seine ablehnenden Gutachten, Abänderungsvorschläge und An 
regungen können von den Orts- und Landespolizeibehörden nach ihrem freien 
Ermessen berücksichtigt werden oder nicht. Die Verhandlungen über Banord 
nungen sind mit einer ganzen Reihe von Behörden zu führen. Im Gemeinde 
bezirk Berlin nimmt der Polizeipräsident von Berlin Orts- wie Landespolizei- 
befugnisse wahr. Im Landespolizeibezirk Berlin, der außer Berlin die Stadt 
kreise Charlottenburg, Schöneberg, Neukölln, Wilmersdorf mld Lichtenberg um- 
faßt, werden die Baupolizeiverordnungen durch den Polizeipräsidenten von Berlin 
als Inhaber der Landespolizei, oft für mehrere Ortspolizeibezirke gemeinsam, 
erlassen. Im Landespolizeibezirk Potsdam, der die beiden Landkreise Teltow 
und Niederbarnim und den Stadtkreis Spandau umfaßt, erläßt der Amts 
vorsteher die Ortspolizeiverordnungen, während der Regierungspräsident, als 
Inhaber der Landespolizei, für den Erlaß von Baupolizeiverordnungen zuständig 
ist. Als weitere beteiligten Behörden treten hinzu: Oberpräsident, Minister 
der öffentlichen Arbeiten (jetzt Wohlsahrtsminister), die Bezirksausschüsse, 
Magistrate, Landräte, und Gemeindevorstände. 
Die Beteiligung an der Feststellung von Fluchtlinien und 
Bebauungsplänen ist nach § 5 des Zweckverbandsgesetzes derart geregelt, 
daß dem Verband Groß Berlin unter bestimmten Voraussetzungen und in 
Seit November 1918 Geschäftsführer des Wohnungsverbandes Groß Berlin. 
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