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Volume VIII. Das Gewerbegericht

Full text: Verwaltungsbericht der Gemeinde Boxhagen-Rummelsburg (Public Domain) Issue 1905/1909 (Public Domain)

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3. Verschiedenes. 
Das Gewerbegericht gehört dem Verband deutscher Gewcrbegerichte an. Zufolge Beschlusses 
des Gemeindevvrstandes vom 21.11. 05 erhalten die Beisitzer des Gerichts die Zeitschrift „Das Gewerbe- 
und Kaufmannsgericht" in je einem Exemplar geliefert. 
Als Einigungsamt wurde das Gelverbegericht nicht angerufen, auch gelangten Gutachten und 
Anträge im Sinne des 8 76 des Gewerbegerichtsgesetzes nicht zur Abgabe. 
IX. Vas kaufmannsgerickl. 
1. Zusammensetzung. 
Vorsitzender des am 1. April 1906 eröffneten Kaufmannsgerichts war der Gemeindevorsteher, 
als dessen Stellvertreter der Beigeordnete und seit 1908 außerdem der Generalbureau-Vorsteher fun 
gierten. Das Amt eines Gerichtsschreibers übten die Assistenten Roethig und Bölke aus. 
Als Beisitzer waren in den einzelnen Kalenderjahren tätig: 
1906 I 1907 | 1908 
Fieseler, Fabrikbesitzer 
Juhl, Fabrikbesitzer 
Riedel, Kaufmann 
Rohr, Drogist 
Elsholz, Korrespondent 
Krause, Geschäftsführer 
Oehr, Buchhalter 
Schüler, Oberbuchhalter 
Weiland, Buchhalter 
Aus dem Kreise der Kaufleute 
Dierberg, Biergroßhändler 
Fieseler, Fabrikbesitzer 
Juhl, Fabrikbesitzer 
Riedel, Kaufmann 
Rohr, Drogist 
wie 1907 
Aus dem Kreise der Handlungsgehilfen 
Krause, Geschäftsführer 
Oehr, Buchhalter 
Schuoepf, Buchhalter 
Schüler, Oberbuchhalter 
Weilaud, Buchhalter 
Günther, Lagerhalter 
Kirschke, Buchhalter 
Schuoepf, Buchhalter 
Weiland, Buchhalter 
Wohlgemuth, Buchhalter 
2. Rechtsprechung. 
Die erste Verhandlung der Prozesse fand vor dem Vorsitzenden allein statt, die weitere Verhand 
lung vor dem mit zwei Beisitzern besetzten Spruchgericht. 
Bestimmte Terminstage waren nicht angesetzt, die Anberaumung fand vielmehr nach Bedarf statt. 
Die Festsetzung von Ordnungsstrafen war nicht erforderlich. 
1906 
1907 
1908 
Das Kaufmannsgericht hatte an Eingängen zu bearbeiten 
111 
141 
240 
Darunter befanden sich (neue) Streitsachen 
11 
12 
19 
Hinzu traten aus dem Vorjahre unerledigt übernommene 
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2 
1 
so daß insgesamt an Klagen zu verhandeln waren 
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20 
Von diesen wurden vor Abhaltung des ersten Termins zurückgenommen . 
1 
1 
1 
so daß für die mündliche Verhandlung verblieben 
10 
13 
19 
Von diesen wurden erledigt 
8 
12 
17 
so daß auf das folgende Jahr übernommen wurden 
2 
1 
2 
Die Zahl der klagenden Kaufleute betrug 
1 
>— 
1 
Die Zahl der klagenden Handlungsgehilfen betrug 
10 
14 
19 
In den Klagen wurden geltend gemacht 
a) Ansprüche auf Zahlung von Gehalt und Kostgeld .... 
9 
14 
11 
b) Ansprüche aus Schadensersatz wegen unrechtmäßiger Lösung 
des Beschüftigungsverhältnisses bzw. Einbehaltung von Zeug- 
nissen 
2 
— 
6 
c) Ausstellung bzw. Abänderung von Zeugnissen 
— 
— 
2 
d) Sonstige Vertragserfüllungen 
— 
— 
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