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Volume Abschnitt VII. Anhang Teil II. Übersicht über die Zuständigkeiten des Polizei-Präsidiums

Full text: Verwaltungsbericht des Königlichen Polizei-Präsidiums von Berlin (Public Domain) Issue 1891/1900 (Public Domain)

Sicherheit-, Ordnungs- und Medizinal-Polizei. 
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der obern Leitung über die Anstalten selbst und die dahin gehörigen 
Beamten, jedoch soll das mit diesen Anstalten und Kassen verbunden 
gewesene Brücken-Aufziehwesen und die dabei erhobene Geldeinnahme 
und Ausgabe davon abgesondert, und als eine Gewerbe- und 
Kommunikations-Angelegenheit der Leitung der hiesigen Bau 
kommission untergeordnet und resp. zu deren Etat überwiesen 
werden]; 
e) die obere Aufsicht gegen polizeiwidrige Bauten, rücksichtlich der Festigkeit, 
Feuersicherheit, Symmetrie und anderer baupolizeilichen Gegenstände, so wie 
über die Budenangelegenheiten.") 
[Für den hauptsächlich der Aufsicht der Landräthe unterworfenen 
Bezirk der Niederbarnimschen und Teltow sehen Kreise, mit Ein 
schluss von Charlottenburg, hat indessen das Polizei-Präsidium nur 
die Lokalaufsicht und die Vigilanz gegen Feuersbrünste und polizei 
widrige Bauten. In soweit es bei diesen Gegenständen, oder sonst 
auf Leistungen der Kommunen ankommt, muss von Seiten des 
Polizei-Präsidii erforderlichen Falls an deren vorgesetzte Instanz 
rekurrirt werden]; 12 ) 
f) [die obere Leitung der polizeilichen Verhältnisse und des Gebrauchs 
der für Berlin bestimmten Gensd’armerie nebst Bestreitung und Be 
rechnung der Sold- Fourage und etwanigen andern für dies Institut, 
auf Rechnung anderer Kassen zu leistenden Ausgaben.] 13 * IS * ) 
§ 8. 
bb) Medizinalpolizei. 
Zu den Geschästsgegenständen des Polizei-Präsidii gehet ferner die Medizinal- 
Polizei mit den dazu gehörigen polizeilichen Medizinal- und Gesundheits-Angelegen 
heiten über, namentlich die Aufsicht auf den Verkehr mit Medikamenten, [Ver 
hütung von Kuren durch unbefugte Personen,]") Ausrottung von den der 
Gesundheit nachtheiligen Vorurcheilen und Gewohnheiten, Vorkehrungen gegen an- 
S. 87) die Kosten desselben aus die Staatskasse übernommen waren, beseitigt in der Weise, daß 
der nächtliche Sicherheitsdienst allmählich ganz der Schutzmaunschast übertragen wurde; die 
Übertragung gelangte im Jahre 1895 zum Abschluß. 
") Über Dispense von Bestimmungen der Baupolizeiordnungen beschließt nach Maßgabe 
dieser Ordnungen der Bezirksausschuß, soweit die Angelegenbeit nicht nach diesen Ordnungen 
zur Zuständigkeit anderer Organe gehört (Zuständigkeitsgesetz §§ 145 Absatz 1, 161 Absatz 1). 
Über die Anwendung der Bestimmungen der Verordnung vom 21. Dezember 1846, be 
treffend die bei dem Bau von Eisenbahnen beschäftigten Handarbeiter (G.-S. 1847, S. 21), auf 
andere öffentliche Bauausführungen (Kanal- und Ehausseebauten rc.) gemäß § 26 der gedachten 
Verordnung beschließt der Oberpräfident (Zuständigkeitsgesetz § 144). 
Wegen der Straßenbaupolizei vergl. Anmerkung 2. 
u ) Vergl. Anmerkung 2. 
IS ) Die zur Mitwirkung bei dem polizeilichen Exekutivdienst bestimmte Gendarmerie ist mit 
dem 1. August 1850 beseitigt worden. 
") Das Verbot der Medizinalpfuscherei ist beseitigt durch die Reichs-Gewerbeordnung 
und ß 2 des Einführungsgesetzes zum R.-St.-G.-B.
	        
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