Path:

Full text: Verwaltungsbericht des Königlichen Polizei-Präsidiums von Berlin (Public Domain) Issue 1891/1900 (Public Domain)

834 
Geschichte der Organisation. 
3. Im Laufe des Jahres 1899 schieden die Stadt Schöneberg und die in 
zwischen ebenfalls zur Stadt erhobene Gemeinde Rixdorf ans dem Kreise Teltow 
aus, um eigene Stadtkreise zu bildeil. Damit verlor das Gesetz vom 12. Juni 
1889 nach der Auffassung der Staatsregieruug für diese beiden Ortschaften seine 
Geltung. Es wurden dort Königliche Polizeiverwaltungen eingerichtet, die zunächst 
dem Regierungspräsidenten zu Potsdam unterstanden. 
Diese Organisation entsprach nicht den durch die engen Beziehungen beider 
Städte zu Berlin gegebenen Anforderungen der Praxis. Andererseits war es, 
hauptsächlich in Anbetracht des gewaltigen Geschäftsunifanges des Polizei- 
Präsidiums, unthunlich, diese Behörde unmittelbar niit der Handhabung der ge 
samten Polizei in jenen Städten zu betrauen. Demnach erschien es angezeigt, 
den Königlichen Polizeibehörden in Schöneberg und Rixdorf zwar ihre Selbst 
ständigkeit zu belassen, jedoch die Verwaltung der Landespolizei, sowie die Aufsicht 
über die Handhabung der Ortspolizei und über die Dienstführung der bei jenen 
Behörden angestellten Beamten von deni Regierungspräsidenten zu Potsdam auf 
den Polizei-Präsidenten zu übertragen. 
Eine Änderung gegenüber dem bisherigen Zustande war auch für den Stadt 
kreis Charlottenburg insofern wünschenswert, als, wie oben erwähnt, nach der 
Selbstverwaltungsgesetzgebung der Bezirkausschuß zu Potsdam und der Provinzial 
rat der Provinz Brandenburg — der Kreisausschuß des Kreises Teltow kam nach 
der Erhebung Charlottenburgs zum selbständigen Stadtkreise nicht mehr in Betracht 
— in zahlreichen Fällen für polizeiliche Angelegenheiten in Charlottenburg zu 
ständig waren und das Polizeiverordnuugsrecht dem Regierungspräsidenten zu 
Potsdam zustand. 
Diese Erwägungen führten zu dem Erlaß des Gesetzes, betreffend die Polizei- 
verwaltung in den Stadtkreisen Charlottenburg, Schöneberg und Rixdorf, vom 
13. Juni 1900 (G.S. S. 247). Die genannten Stadtkreise wurden mit dem 
Stadtkreise Berlin zu einem Landespolizeibezirke Berlin vereinigt und die Zu 
ständigkeiten für den ganzen Polizeibezirk in der Weise einheitlich geregelt, daß die 
Funktionen, welche dein Regierungspräsidenten und dein Bezirksausschuß zu 
Potsdam und dem Provinzialrat der Provinz Brandenburg in den drei Vororten 
bisher zugestanden hatten, auf die für den Siadtkreis Berlin zuständigen Behörden 
übertragen wurde». Bei deni Bezirksausschüsse zu Berlin wurden zu diesem Zwecke 
zwei Abteilungen gebildet, deren erste für die polizeilichen Angelegenheiten aus den 
vier Stadtkreisen, deren-zweite für die sonstigen Angelegenheiten aus dem Stadt 
kreise Berlin zuständig ist; zwei der gewählten Mitglieder und zwei der Stellver 
treter für die erste Abteilung werden aus den zum Proviuziallandtage wählbaren 
Einwohnern der Stadtkreise Charlottenburg, Schöneberg und Rixdorf durch den 
Provinzialausschuß der Provinz Brandenburg gewählt. Das Gesetz vom 12. Juni 
1889 wurde durch das Gesetz vom 13. Juni 1900 für die Stadtkreise Charlotten- 
bnrg, Schöneberg und Rixdorf ausdrücklich außer Kraft gesetzt. 
4. Hiervon abgesehen ist im Laufe der letzten Jahrzehnte auch durch eine 
Reihe sonstiger Anordnungen dem Polizei-Präsidenten eine über die Grenzen des 
engeren Polizeibezirks hinausgehende Zuständigkeit in einzelnen Angelegenheiten 
beigelegt worden. Es darf in dieser Hinsicht im allgemeinen auf die bezüglichen 
näheren Angaben der nachfolgenden Zuständigkeitsübersicht (Anm..2 zu § 3) Be 
zug geuomnien werden. Insbesondere sei hier hervorgehoben die Übertragung der 
Strom- und Schiffahrtspolizei hinsichtlich einiger Wasserstraßen der Umgebung 
Berlins soivie der Genehmigung und der Aufsichtsführung bezüglich derjenigen 
Kleinbahnen und Privatanschlußbahnen in den Kreisen Teltow und Niederbarnim, 
bei denen Berlin beteiligt ist, und fermer die Bestellung des Polizei-Präsidenten als 
Kommissar zur Verhinderung und Unterdrückung von Viehseuchen für die Amts 
bezirke Lichtenberg und Stralau-Nummelsbnrg im Kreise Niederbarnim. Die erst 
genannten Maßregeln waren geboten durch die enge und untrennbare Verknüpfung
	        
Top of page

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.