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Full text: Verwaltungsbericht des Königlichen Polizei-Präsidiums von Berlin (Public Domain) Issue 1891/1900 (Public Domain)

808 Nixdorf. Abteilung III. 
A. 
1. Einziehung von Geldern und Beitreibung von Geldstrafen und Gebühren. 
Das Sekretariat IIIA erledigt alle diejenigen Gesuche anderer Behörden, 
welche sich auf Behändigung polizeilicher Strafverfügungen und deren Vollstreckung, 
sowie auf Beitreibung sonstiger Gelder und Gebühren beziehen. Es ist daher 
insoweit als Vollstreckungsbehörde anzusehen, welche nach §§ 4 und 5 der Ver 
ordnung vom 15. November 1899, betreffend das Verwaltungszwangsverfahren 
ivegen Beitreibung von Geldbeträgen, auf Ersuchen auswärtiger Verwaltungs 
behörden Geldstrafen, Gebühren, Steuern, Kostenvorschüsse u. s. w. beitreibt. Da 
die Polizeidirektion bis jetzt ein eigenes Gefängnis nicht besitzt, so werden auf 
hiesiges Ersuchen die an Stelle der nicht beizutreibenden Geldstrafen tretenden 
Haftstrafen durch die Verwaltung des Berliner Polizeigefängniffes vollstreckt. 
An Vollstreckungsrequisitionen wurden im Jahre 1900 5573 erledigt. 
2. Straßen- und Verkehrspolizei. 
a) Straßenordnung. 
Der Straßenverkehr unterliegt den Bestimmungen der Ortspolizeiverordnung 
vom 14. August 1874, welche im Laufe der Zeit, wie dies die Natur der Verkehrs 
verhältnisse mit sich bringt, durch eine Reihe von Einzelverordnungen nach Materien 
ergänzt worden ist. Seit dem Bestehen der Polizeidirektion sind jedoch neue, 
diesen Gegenstand regelnde Ortspolizeiverordnungen nicht mehr ergangen. 
Bei der Gleichartigkeit und außerordentlich engen Berührung mit den Berliner 
Verkehrsverhältnissen genügen die gegenwärtig geltende Polizeiverordnung vom 
14. August 1874 und ihre Ergänzungsverordnungen nicht mehr dem Verkehrs 
bedürfnis. Es ist daher der Erlaß einer Straßenpolizeiverordnung in die Wege 
geleitet, welche unter enger Anlehnung an die Berliner Straßenordnung vom 
31. Dezember 1899 den Straßenverkehr zeitgemäß regeln und die bisher geltenden 
Verordnungen verkehrspolizeilichen Charakters aufheben soll. In diese neu zu 
erlassende Straßenordnung werden noch besondere Bestimmungen über den Fleisch 
transport auf öffentlichen Straßen und über die Durchfuhr von Müll, Straßen 
kehricht und Dung aus anderen Gemeindcbezirken aufgenommen werden. 
An Fahrkarten für Müllkutscher (Nr. 7 der Regierungs-Polizeiverordnung 
vom 15. Februar 1900) wurden im Jahre 1900 143 ansgestellt. 
b) Öffentliches Fuhrwesen. 
Durch die Erweiterung des Berliner Droschkenwegemefferbezirkes (Weichbild 
bezirkes) auf die Vororte bis zur Ringbahnlinie ist das Fahrbedürfnis für öffent 
liches Lohnfuhrwerk im hiesigen Polizeibezirk bisher durch den von Berlin „ aus 
sich hierher erstreckenden Verkehr gedeckt worden. Zur ortspolizeilichen Über 
wachung dieses Verkehres wird beabsichtigt, die Bestimmungen des Berliner 
Droschken-Polizeireglements vom 20. Januar 1873 mit einigen durch lokale Rück 
sichten bedingten Veränderungen auf beu hiesigen Polizeibezirk auszudehnen. 
o) Straßenbahnen. 
Der stetig zunehmende Verkehr in Rixdorf hat die Einrichtung neuer Straßen 
bahn- und Omnibuslinien und die Verlegung solcher auf neu angelegte Straßen 
zur Folge gehabt. 
Als neue Kleinbahnlinie entstand im Jahre 1900 die Linie Rixdorf—Mitten 
walde.
	        
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