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Full text: Verwaltungsbericht des Königlichen Polizei-Präsidiums von Berlin (Public Domain) Issue 1891/1900 (Public Domain)

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Nixdorf. Abteilung II. 
• 5. Kranken-, Unfall- und Invaliditäts-Versicherung, 
a) Kranken-, Sterbe- und eingeschriebene Hülfskaffen. 
In Rixdorf hat eine nicht gewerbliche Kasse ihren Sitz. Ihr Zweck ist, den 
Hinterbliebenen verstorbener Mitglieder eine Beihülfe zur Bestreiürng der Kosten 
der Beerdigung zu gewähren. 
Außer dieser Kasse sind in Rixdorf nur noch örtliche Verwaltungsstellen von 
21 eingeschriebenen Hülfskaffen vorhanden. 
Die Aufsicht erstreckt sich im wesentlichen darauf, daß die Statuten beachtet 
iverden, daß im Interesse der Erfüllung der Krankenversicherungspflicht das Aus 
scheiden von Mitgliedern angezeigt wird, daß die Bücher ordnungsmäßig geführt 
werde» und gegen die gesetzlichen Bestimmungen nicht verstoßen wird, insbesondere, 
daß die Bestände der Kasse getrennt von anderen Geldern verwahrt werden, sowie 
die Einnahmen und Ausgaben der Kasse getrennt von allen ihren Zwecken fremden 
Vereinnahmungen und Verausgabungen festgestellt und verrechnet werden. Min- . 
bestens alljährlich einmal findet eine unvermutete Revision statt, die sich öfter 
wiederholt, wenn Unregelmäßigkeiten festgestellt worden sind. Die Kassen werden 
im allgemeinen ordnungsmäßig verwaltet; den diesseitigen Aufforderungen zur Ab- 
stellung unbedeutender Mißstände wurde willig Folge geleistet, so daß von einer 
Festsetzung von Strafen abgesehen werden konnte. Der frühere Kassierer der 
hiesigen örtlichen Verwaltungsstelle der Central-Kranken- und Sterbekasse der 
Tischler hatte sich Unterschlagungen und Bücherfälschungen zu Schulden kommen 
lassen. Das Verfahren gegen ihn ist noch nicht abgeschlossen. 
b) Unfallversicherung. 
Auf dem Gebiete der Unfallversicherung hat die mit dem 1. Oktober 1900 in 
Kraft getretene Gesetzesnovellc vom 30. Juli 1900 nebst den dazu erlassenen Aus- 
führungsbestimmungen wesentliche Veränderungen in den Aufgaben der Königlichen 
Polizeidirektion zur Folge gehabt. 
Nach den bis zum 30. September vorigen Jahres geltenden Bestimmungen 
entfaltete die Abteilung II auf diesem Gebiete eine doppelte Thätigkeit. Einerseits 
nahm sie die Geschäfte der unteren Verwaltungsbehörde, andererseits die der 
Ortspolizeibehördc wahr. Nachdem durch die zur Ausführung der Gesetze vom 
30. Juni vorigen Jahres ergangenen Ausführungsbestimmungen die Geschäfte der 
unteren Verwaltungsbehörde in Städten mit mehr als 10 000 Einwohnern den 
Gemeindebehörden übertragen worden sind, fallen der Abteilung seit dem 1. Oktober 
1900 nur noch die Obliegenheiten der Ortspolizeibehörde zu. Bezüglich des In 
haltes dieser Obliegenheiten kann auf die bezüglichen Ausführungen des Berliner 
Berichts Bezug genommen werden. 
c) Jnvaliditiits- und Altersversicherung. 
Das alte diese Materie regelnde Gesetz ist durch das Jnoaliditätsversicherungs- 
gesetz vom 13. Juli 1899 ersetzt worden, welches am 1. Januar 1900 in Kraft ge 
treten ist. Durch die zur Ausführung dieses Gesetzes erlassenen Bekanntmachungen 
ist die Ausstellung und der Umtausch der Ouittungskarten (§ 134), sowie die Er 
setzung verlorener, unbrauchbar gewordener und zerstörter Quittungskarten durch 
neue (§ 136) den Vorstehern der Polizeireviere übertragen. Doch fällt der Ab 
teilung II noch die Aufgabe zu, die ergehenden Ausführungsbestimmungeu zu über 
mitteln, deren etiva noch notwendige Ergänzungen zu erlassen, die von der Landes 
versicherungsanstalt Brandenburg gelieferten Quittungskarten zu verteilen und die 
Richtigkeit der von den Revieren getroffenen Maßnahmen zu prüfen. Ferner ist 
sie auf Grund des Gesetzes verpflichtet, alle im Vollzüge desselben an sie ergehen-
	        
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