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Full text: Verwaltungsbericht des Königlichen Polizei-Präsidiums von Berlin (Public Domain) Issue 1891/1900 (Public Domain)

536 
Abteilung VI. 
IV. Verfahren. 
B. 
Etats-Jahr 
Festgesetzte 
Geldstrafei 
Mark 
1 
Pfg- 
Vereinnahmte 
Strafgelder 
Mark Pfg 
Vereinnahmte 
Gebühren 
Mark ! Pfg. 
Summe der 
vereinnahmten 
Strafgelder und 
Gebühren 
Mark Pfg. 
l. 
2, 
3. 
4. 
5. 
1891 
347 895 
189 642 
40 
3 549 
193 091 
40 
1892 
845 649 
— 
176 379 
80 
3 300 
30 
179 680 
10 
1893 
313 416 
— 
161 138 
— 
3 371 
— 
164 509 
— 
1894 
409111 
— 
213 854 
65 
3 721 
20 
217 575 
85 
1895 
436 489 
— 
235 908 
70 
4 339 
60 
240 248 
30 
1896 
471 867 
— 
263 830 
20 
4 491 
60 
268 321 
80 
1897 
429 292 
60 
240 829 
80 
3 994 
40 
244 824 
20 
1898 
368 161 
— 
216 157 
70 
3 816 
30 
219 974 
— 
1899 
391 698 
— 
288 918 
40 
4 074 
60 
242 993 
— 
1900 
268 442 
— 
155 834 
70 
2 715 
90 
158 550 
60 h 
8 772 010 
50 
2 092 894 
36 
37 373 
90 
2 128 768 
25 
Es werden sonach täglich über dreihundert Strafverfügungen erlassen; die 
Höhe der täglich festgesetzten Geldstrafen beläuft sich auf durchschnittlich etwa 
1300 Mark, so daß durchschnittlich auf eine Strafverfügung ein Strafbetrag von 
etwa 4 Mark entfällt. 
Der Geschäftsumfang steht in Wechselwirkung mit der Vergrößerung des Ver 
kehrs, der Zunahme der Bevölkerung, sowie mit dem weiteren Ausbau des Polizei- 
Verordnungsrechts. In dem verstrichenen Jahrzehnt hat die große Anzahl der 
bereits bestehenden Polizei-Verordnungen eine wesentliche Ergänzung erfahren, die 
Stadt Berlin hat das dritte Viertel der zweiten Million an Einwohnern erreicht, 
und der Verkehr auf den öffentlichen Straßen ist seit der Einführung des elektri 
schen Betriebes der Straßenbahn und seit der Zulassung der Fahrräder und 
Motorwagen außerordentlich gewachsen. Trotzden hat die Zahl der Strafanzeigen 
mit der Entwickelung dieser Faktoren nicht gleichen Schritt gehalten. Die Er 
klärung hierfür ist großenteils in dem Umstande zu suchen, daß die Exekutiv 
organe wiederholt darauf hingewiesen sind, Kontravcutionsfälle thunlichst durch 
Verwarnungen abzustellen, auf das Publikum durch Hinweise einzuwirken und 
nicht in der Erstattung einer Strafanzeige das einzige Mittel zur Beseitigung von 
Ordnungswidrigkeiten zu erblicken. Andererseits ist es gelungen, manche Mißstände 
durch eine energische Handhabung der polizeilichen Strafbefugnisse wesentlich ein 
zuschränken; so hat namentlich das frühere strenge Vorgehen gegen die Händler, 
die oft ganze Straßenzüge in der Nähe der Markthallen besetzt hielten und da 
durch den Verkehr behinderten und die Ladenpächter und Standinhabcr der Hallen 
schädigten, günstige Erfolge aufzuweisen gehabt. 
Auch die Abteilung ist häufig in der Lage, einzelne Anzeigen durch Ver 
warnung zu erledigen, anderen überhaupt keinen Fortgang zu geben, wenn das 
thatsächliche Material zu einer Bestrafung nicht ausreicht. Das letztere ist ins 
besondere nicht selten der Fall bei Zusammenstößen zwischen Motorwagen der 
Straßenbahn und anderen Fuhrwerken. 
Die besondere Art der Geschäfte der Abteilung bedingt eine selbständigere 
Stellung der Dezernenten, als dies bei den sonstigen Abteilungen der Fall 
ist. Der Dezernent hat danach die Entscheidung über die Strafanzeige, so lange 
das Verfahren den regelmäßigen Weg verfolgt, wie ihn die Strafprozeßordnung 
*) Vom 1. April bis 1. Januar — 9 Monate-
	        
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