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Full text: Verwaltungsbericht des Königlichen Polizei-Präsidiums von Berlin (Public Domain) Issue 1891/1900 (Public Domain)

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Abteilung 111. 
vorhanden gewesenen thatsächlichen Zustandes um so schwieriger wurde. Bor- 
allem aber erfuhr die fragliche Bestimmung durch die Rechtsprechung des 
Oberverwaltungsgerichts eine Auslegung, welche zu erheblichen Bedenken 
Anlaß geben mußte. Aus dem Grundsätze, daß es nur auf den bau 
lichen Zustand eines Grundstückes im Momente der Verkündigung der Baupolizei- 
ordnung ankomme, wurde gefolgert, daß diese rechtliche und für den Wert sehr- 
erhebliche Eigenschaft eines Grundstücks als eines „bereits bebauten" räumlich dem 
ganzen Grundstücke in allen seinen Teilen zustand und weder durch Ablauf der 
Zeit noch durch spätere Veränderung in der Benutzungsart zerstörbar war. That 
sächlich umfaßte nun ein solches Grundstück aber in den äußersten Teilen der 
Stadt, für welche der Gesetzgeber gerade eine weniger dichte Bebauung zuzulassen 
beabsichtigte, nicht selten 20 und mehr Morgen Landes, die nach dem Bebauungs 
pläne vielleicht sogar durch verschiedene Straßenzügc in zahlreiche Blocks ein 
geteilt waren. War aber auf einem so großen Grundstücke an dem kritischen 
Tage auch nur ein kleines Wohngebäude mit einem Stockwerke über dem Erd 
geschoß vorhanden gewesen, so stand allen den zahlreichen, nach und nach von 
dem Stammgruudstücke abgeschriebenen Parzellen wie diesem selbst das Recht 
der Dreiviertel-Bebaubarkeit zu. Damit war die Absicht der Verordnung, die dies 
Recht nur dem mit dem Wohngebäude selbst besetzt gewesenen einzelnen Baugrund 
stücke beigelegt wissen wollte, vereitelt, und es erwies sich demnach die Bestimmung 
je länger je mehr nicht nur als hart und unbillig, sondern auch als zweckwidrig, 
das öffentliche Interesse in hohem Grade schädigend. 
Hier war Abhülfe dringend geboten. Die Beratungen der zunächst aus Ver 
tretern des Ministers der öffentlichen Arbeiten und des Polizei-Präsidenten zu 
sammengesetzten Kommission nahmen bereits im Jahre 1891 ihren Anfang und 
führten Ende 1892 zur Aufstellung eines vorläufigen Entwurfs einer neuen Bau 
polizeiordnung, der dem Architektenvereiue, der Vereinigung der Berliner Archi 
tekten und dem Bunde der Bau-, Maurer- und Zimmermeister zu Berlin zur 
gutachtlichen Äußerung zugefertigt wurde. Nach Eingang der Gegenvorschläge 
dieser Vereinigungen wurden die kommissarischen Verhandlungen im Jahre 1893 
unter Teilnahme von Vertretern der Minister des Innern und der geistlichen, 
Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten, sowie des Ober-Präsidenten und des 
Regierungs-Präsidenten zu Potsdam wieder aufgenommen und 1894 und 1895 
unter Zuziehung von Vertretern der genannten Juteressentenvereinigungen fort 
gesetzt. Der aus diesen Beratungen hervorgegangene Entwurf wurde Ende 1896 
dem hiesigen Magistrate zum Zwecke gemeinsamer kommissarischer Verhandlungen 
zugefertigt. Aus diesen Verhandlungen ging schließlich die Baupolizeiordnung in 
der Fassung hervor, in der sie seitens des Polizei-Präsidenten dem Magistrat zur 
Erteilung seiner Zustimniung in Gemäßheit des § 143 des Landesverwaltungs- 
gesctzes demnächst übersandt wurde. Der Magistrat versagte seine Zustimmung. 
Nachdem diese durch Beschluß des Ober-Präsidenten vom 9. August 1897 gemäß 
§ 43 des Landesverwaltungsgesetzes ergänzt worden war, ist die neue Baupolizei- 
ordnung unter dem 15. August 1897 erlassen worden. 
Sie enthält gegenüber den Bestimmungen der Baupolizeiordnung vom 
15. Januar 1887 folgende wesentliche Abänderungen: 
1. Die Ermittelung der bebaubaren Fläche. 
Der Ausgangspunkt für die Fassung der neuen grundlegenden Bestinnnungen 
über die bebaubare Fläche war durch die oben dargelegte Rechtsprechung des 
Königlichen Obervcrivaltuugsgerichtes vorgezeichnet: die Aufhebung der Unter 
scheidung bisher bebauter und bisher nicht bebauter oder bis zu drei Vierteln 
und zwei Dritteln bebaubarer Grundstücke. Es handelte sich darum, den Grund 
gedanken, in den äußeren Stadtteilen im sanitären Interesse eine weniger dichte 
Bebauung als in den älteren engbebauten inneren Stadtteilen zuzulassen, durch
	        
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