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Full text: Verwaltungsbericht des Königlichen Polizei-Präsidiums von Berlin (Public Domain) Issue 1891/1900 (Public Domain)

Theaterangelegenheiten. 
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Bedacht nehmen, so werden später eintretendenfalls genügende Anhaltspunkte für 
die Beurteilung der Frage nicht fehlen, ob es sich, beispielsweise in Fällen eines 
Wechsels der Örtlichkeit des Betriebes, um ein anderes oder wesentlich verändertes 
Unternehmen handelt. 
3. Um die zu 2 erwähnte Beschränkung der Konzessionen auf bestimmte 
Unternehmungen in ihrer Wirksamkeit nicht für lange Zeit in Frage zu stellen, 
war es geboten, die bis dahin erteilten Konzessionen auf das bei Inkrafttreten der 
Gesetzesänderung (1. Januar 1897) betriebene Unternehmen einzuschränken. Das Gesetz 
vom 6. August 1896 erhielt infolgedessen eine nicht in den § 32 der Reichs-Gewerbe- 
ordnung aufzunehmende bezügliche Übergangsbestimmung. Ob und in welchem Um 
fange zu jenem Zeitpunkte ein bestimmtes Unternehmen, insbesondere auch im Falle 
einer Ünterbrechung des Gewerbebetriebes (§ 49 Absatz 3 R. G.O.) als thatsächlich 
betrieben angesehen werden kann, ist nach den Umständen des einzelnen Falles zu 
ermessen, Nach der Fassung der bezüglichen Bestimmung gilt jedenfalls, wenn 
ein Konzessionär bei Inkrafttreten des Gesetzes vom 6. August 1896 den Gewerbe 
betrieb überhaupt noch nicht angefangen hatte (§ 49 Absatz 1 a. a. O.), die früher 
erteilte Konzession als erloschen. 
4. Mit Rücksicht auf die Inhaber von Konzessionen aus § 33a der Reichs-Ge 
werbeordnung war früher allgemein die Ansicht vertreten und auch bei der praktischen 
Handhabung zur Anwendung gebracht worden, daß der § 32 daselbst sich nur auf 
solche Schauspieümternehmcr beziehe, bei deren Aufführungen ein höheres Interesse 
der Kimst obwalte, daß dagegen Gewerbetreibende, welche Singspiele aufführen 
und theatralische Vorstellungen ohne höheres Interesse der Kunst geben wollen, 
einer solchen Erlaubnis aus § 32 nicht bedurften, und daß es ausreiche, wenn 
von ihnen der Nachweis erbracht werde über das Vorhandensein einer, für das 
betreffende, zur Veranstaltung der Vorstellungen in Aussicht genommene Lokal 
vom hiesigen Stadtausschusse giltig erteilten, die Veranstaltung von Singspielen 
und theatralischen Vorstellungen ohne höheres Interesse der Kunst besonders ge 
nehmigenden Konzession aus § 33a der Reichs-Gewerbeordnung. Mit Rücksicht 
auf die Ausführungen einer dem Minister des Innern im Dezember 1896 
mitgeteilten Denkschrift betreffend die staatliche Einwirkung auf das Theater 
wesen in Preußen, erschien es geboten, die Vorschriften der §§ 32 und 33a 
der Reichs-Gewerbeordnung für die Zukunft dahin auszulegen und zur An 
wendung zu bringen, daß jeder Gewerbetreibende, welcher dramatische Vor 
stellungen irgend welcher Art veranstalten will — ganz gleichgiltig, ob ihnen ein 
höheres Interesse der Kunst innewohnt oder nicht — als Schauspielunternehmer 
im Sinne des tz 32 zu gelten habe, also einer Konzession aus diesem Paragraphen 
bedürfe, und daß jeder Gewerbetreibende, bei dessen dramatischen Aufführungen 
dieses höhere Interesse der Kunst fehle, neben der Konzession aus § 32 eine vom 
Stadtausschuß erteilte Konzession aus § 33 a vorweisen müsse, in welcher die 
Genehmigung zur Aufführung von Singspielen und zur Veranstaltung von theatra 
lischen Vorstellungen ohne höheres Interesse der Kunst für das betreffende Lokal 
besonders ausgesprochen ist. 
Diese wiederholten Änderungen der Rechtslage und der rechtlichen Gesichts 
punkte bezüglich des Theater-Konzessionswesens brachte natürlich eine wesentlich 
erhöhte Thätigkeit auf diesem Gebiete mit sich. Zur Durchführung der zir 3 er 
wähnten Bestimmung mußte bei sämtlichen Konzessionsinhabern genau festgestellt 
iverden, welches bestimmte Gewerbeunteruehmen sie im Augenblicke des Inkraft 
tretens der Gewerbeordnungs-Novelle vonr 6. August 1896, also am 1. Januar 
1897 oder im Laufe des Jahres 1896 betrieben oder betrieben hatten, damit 
entschieden werden konnte, auf welches Unternehmen die betreffende Konzession fest 
gelegt werden sollte. Bei dieser Prüftmg stellte sich naturgemäß heraus, daß eine 
ganze Reihe von Konzessionen hiernach wirkungslos geworden war. Zugleich aber 
hat sich im Laufe der Berichtszeit die Zahl der giltigen Konzessionen nicht un-
	        
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