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Full text: Verwaltungsbericht des Königlichen Polizei-Präsidiums von Berlin (Public Domain) Issue 1891/1900 (Public Domain)

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Abteilung I. 
Der § 33 a erhält den nachfolgenden Zusatz: 
„Für die einzelnen Singspiele, Gesangs- und deklamatorischen Vor 
träge, Schaustellungen von Personen, Vorstellungen, ist eine vorgängige 
Erlaubnis nicht erforderlich. Dasselbe gilt auch bezüglich der nicht 
gewerbsmäßigen Veranstaltung solcher Vorstellungen". 
Die Petition des Goethebundcs und der Antrag der freisinnigen Volks 
partei gelangten bis zum Schlüsse des Jahres 1900 nicht mehr zur Beraümg. 
Von den beiden Zerisurexemplaren wird das eine dem Schauspielunternehmer 
zurückgegeben, das andere der Theaterbibliothek einverleibt, welche am 1. Januar 
1901 11 073 Textbücher enthielt. 
II. Konzession sw rsrn. 
Auf dem Gebiete des Theater-Konzessionswesens hat sich im Laufe der Be 
richtszeit der Rechtszustand in mehreren Beziehungen wesentlich geändert. 
1. Zu Anfang der Berichtszeit erfolgte hier in Berlin, wie auch an anderen 
Orten, häufig ein Zu'ammenbruch von Theater-Unternehmungen, wodurch das 
Theaterpersonal und zahlreiche Gewerbetreibende schwer geschädigt wurden. Diese 
Erscheinung war in der Hauptsache darauf zurückzuführen, daß die Unternehmungen 
mit unzureichenden Mitteln begonnen waren. Die schon in den früheren Verwaltungs- 
berichten erwähnte Unzulänglichkeit der Fassung des § 32 der Reichs-Gewerbeordnung, 
wie das Reichsgesetz vom 1b. Juli 1880 sie gebracht hatte, trat dadurch zu Tage; es war 
offenbar geworden, daß nur dann eine Besserung in den Verhältnissen herbeizuführen 
war, wenn die Erlaubnis zum Betriebe des Gewerbes als Theaterunternehmer 
von dem dem Unternehmer obliegenden Nachweise der für diesen Betrieb erforder 
lichen Mittel abhängig gemacht werden konnte. Die bloße „Zuverlässigkeit in 
finanzieller Beziehung", auf welche das Gesetz vom 15. Juli 1880 sich beschränkte, 
genügte zur Sicherung der von dem betreffenden Unternehmer wirtschaftlichen Ab 
hängigen nicht, zumal jener Begriff durch verwaltungsgerichtliche Entscheidungen 
eine Auslegung erfahren hatte, nach welcher es in der Hauptsache auf die Kredit 
fähigkeit und Würdigkeit, die bisherigen geschäftlichen Erfolge, die ganze Persön 
lichkeit des Nachsuchenden ankam, nicht aber auf das Vorhandensein eines wirk 
lichen Vermögens oder Betriebskapitals. Diese Erwägungen führten dazu, dem 
§ 32 durch Reichsgesetz vom 6. August 1896 eine veränderte Fassung zu geben, 
durch welche der Polizeibehörde die Möglichkeit gegeben, zugleich aber auch die 
Pflicht auferlegt wurde, die Erlaubnis zur Begründung eines Theaterunternehmens 
zu versagen, wenn der sie Nachsuchende den Besitz der zu dem Unternehmen 
nötigen Mittel nicht nachzuweisen vermag. 
2. Nach § 32 der Reichs-Gewerbeordnung in der Fassung des Gesetzes vom 
15. Juli 1880 war der Gesuchsteller nicht verpflichtet, das Unternehmen, dem er 
sich zuwenden wollte, nach Lokal, Gattung der Vorstellungen, Größe und Zu 
sammensetzung seiner Truppe u. s. w. zu bezeichnen; chat er es freiwillig, so war 
er durch diese Angaben doch in keiner Weise gebunden. Wer die Erlaubnis er 
hielt, konnte, wie gering auch seine finanziellen Mittel waren, den Behörden 
gegenüber auch als Unternehmer anderer Theater auftreten. Sollte die Prüfung 
der finanziellen Zuverlässigkeit (siehe zu 1) Wert haben, so mußte die Geltung der 
Erlaubnis auf ein bestimmtes Unternehmen beschränkt werden, so daß für ein 
anderes oder ein wesentlich verändertes Unternehmen eine neue Erlaubnis erforderlich 
war. Eine entsprechende Vorschrift, welche übrigens neben der finanziellen auch 
die artistische Zuverlässigkeit der Schauspielnnternehmer in verstärktem Maße einer 
Prüfung zu unterziehen ermöglichte, fand in dem §32 der Reichs-Gewerbeordnung eben 
falls durch Reichsgesetz vom 6. August 1896 Aufnahme. Wenn hiernach die Behörden 
bei Erteilung der Erlaubnis auf eine möglichst genaue Bezeichnung des Unternehmens
	        
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