Path:

Full text: Verwaltungsbericht des Königlichen Polizei-Präsidiums von Berlin (Public Domain) Issue 1891/1900 (Public Domain)

Theaterangelegenheiten. 
375 
8. „Die Verliebten" (Les Amants) von Maurice Donnap. Erkenntnis vom 
20. November 1897. 
9. „Das Recht" von Hermann Haas. Erkenntnis vom 18. Januar 1899. 
10. „Rabbi David" von Karl Weiser. Erkenntnis vom 22. September 1900. 
11. „Der Außenseiter" von Richard Jaffä. Erkenntnis vom 22. September 
1900. 
In den Fällen zu 3, 5, 8 und 9 wurde das Aufführungsverbot bestätigt, 
in den übrigen aufgehoben. 
Das im Falle Nr. 1 ergangene Erkenntnis ist insofern besonders bemerkens 
wert, als in demselben vom Oberverwaltungsgericht das Recht der Polizei zur 
Ausübung der Theater-Zensur grundsätzlich anerkannt und in eingehenden Rechts 
ausführungen erhärtet wurde. Die Kläger hatten unter Berufung auf Art. 27 
der Preußischen Verfassung die Rechtsgültigkeit der Polizeiverordnung vom 
10. Juli 1851, auf welche sich das Anfführungsv erbot stützte, bestritten. Dem 
gegenüber stellte das Oberoerwaltungsgericht fest, daß die Polizei nach § 10 II 17 
A. L.R. und §6 des Gesetzes über die Polizeiverwaltung vom 11. März 1850 
berechtigt ist, sowohl im einzelnen Falle die öffentliche Aufführung eines Theater 
stückes aus ordnungs- oder sittenpolizeilichen Gründen zu verbieten, als auch zur 
Sicherung eines solchen Verbots allgemeine Anordnungen dahin zu treffen, daß 
vor der öffentlichen Aufführung jedes Stück zur Prüfung vorzulegen ist. Dieses 
Recht der Polizei ist nach den Ausführungen des Oberverwaltungsgerichts durch 
keinerlei Vorschriften, insbesondere auch weder durch Vorschriften der Reichs- 
Gewerbeordnung oder des Reichs-Prcßgesetzes vom 7. Mai 1874 noch durch den 
Artikel 27 der Preußischen Verfassungsurkunde beschränkt. 
Die Polizeiverordnnng vom 10. Juli 1851 ist also jedenfalls insoweit rechts 
gültig, als sie dem Unternehmer einer öffentlichen Theatervorstellung die Pflicht 
auferlegt, die Erlaubnis zur Veranstaltung der Vorstellung unter Angabe der zrrr 
Aufführung bestimmten Zeit rechtzeitig beim Polizei-Präsidium schriftlich nachzusuchen 
und dem Gesuche, wenn nicht in einzelnen Fällen eine Ausnahme hiervon aus 
besonderen Gründen gestattet wird, das zur Aufführung bestimmte Stück in zwei 
gleichlautenden Exemplaren beizufügen (§ 5), und als sie ferner bestimmt, daß das 
Polizei-Präsidium demnächst prüft, ob nach den hierüber vorhandenen Bestim 
mungen sitten- oder ordnungspolizeiliche Bedenken der beabsichtigten Vorstellung 
entgegenstehen, und je nach Befund die Erlaubnis erteilen, versagen oder von Er 
füllung gewisser Bedingungen abhängig machen wird (§ 7). An _ diesem Stand 
punkt hat das Oberverwaltungsgericht auch in den späteren Entscheidungen stets 
festgehalten. 
Die ergangenen Aufführungsverbote und die Entscheidungen der Verwaltungs 
gerichte haben in den Tagesblättern, in Zeitschriften und Einzelschriften, in Ver 
einen und Versammlungen, sowie auch im Abgeordnetenhause zum Teil sehr leb 
hafte Erörterungen hervorgerufen. Es geschah dies namentlich auch nach Be 
gründung der neuen Unterabteilung ftir Theaterangelegenheiten. Man verlangte 
vielfach völlige Beseitigung der Theaterzensur im Wege der Gesetzgebung. In den 
Vordergrund dieser Bewegung trat besonders auch der Goethebund. Auf dem am 
10. November 1900 zu Weimar abgehaltenen Verbandstage desselben wurde be 
schlossen, ein Gesuch um reichsgesetzliche Beseitigung des Zensurwesens an den 
Reichstag zu richten, und am 14. November 1900 brachte die freisinnige Volks 
partei den Antrag Bargmann und Genossen im Reichstage ein, wonach die Ge 
werbeordnung folgendermaßen geändert werden sollte: 
Der § 32 erhält den nachfolgenden Zusatz: 
„Für die einzelnen theatralischen Vorstellungen ist eine vorgängige 
Erlaubnis nicht erforderlich, dasselbe gilt auch bezüglich der nicht gewerbs 
mäßigen Veranstaltung solcher Vorstellungen".
	        
Top of page

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.