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Full text: Verwaltungsbericht des Königlichen Polizei-Präsidiums von Berlin (Public Domain) Issue 1891/1900 (Public Domain)

Verschiedenes. 
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arbeitet, welche, soweit es das hiesige Aushebungs- und Ersatzgeschäft betrifft, mit 
den hiesigen Militärbehörden und namentlich mit den Ersatz-Kommissionen sowie mit 
den kirchlichen Behörden und Standesämtern in unmittelbaren! persönlichen! Schrift 
wechsel und Verkehr steht. 
Die von Abteilung 1 bearbeiteten Militärsachen erstrecken sich im wesentlichen 
ans Revieranzeigen über Vorfälle, bei welchen eine Militärperson beteiligt ist, zur 
Wahrnehmung des polizeilichen Interesses; auf Anfragen der Civilvorsitzenden 
der Ersatz-Kommission wegen Streichung von Militärpflichtigen in den alphabetischen 
Listen gemäß § 47, 7 A der Wehr-Ordnung; auf die Mitwirkung bei Ausübung der 
militärischen Kontrolle gemäß § 106 der Wehr-Ordnung; auf die Unterstützung der 
Militärbehörden im Fall der Mobilmachung dnrch die Exekutivbeamten des Polizei- 
Präsidiums (Austragung von Gestellungsbefehlen, Stellung von Aufsicht, An 
forderungen re.) und endlich auf die Prüfung und Feststellung der Berechnungen 
über die seitens des hiesigen Magistrats gezahlten Unterstützungen an Familien 
der zu Friedensübungen einberufenen Mannschaften auf Grund des Gesetzes vom 
10. Mai 1892 (R.G.B. S. 661). 
Die Aufstellung und Führung der Rekrutierungsstanunrolle erfolgt in Berlin 
durch die Revierbeamten, obwohl sie nach den Vorschriften des § 45 der Wehr- 
ordnung in Verbindung mit § 31 des Reichsmilitärgesetzes vom 2. Mai 1874 der 
hiesigen Stadtgenieinde obliegt. Der Minister des Innern hat deshalb Ver 
anlassung genommen, Verhandlungen mit dem Magistrat anzuordnen, dauiit der 
selbe entweder diese Geschäfte künftig selbst übernimmt oder aber für die entstehenden 
Ausgaben Ersatz an den Staat leistet. Die Verhandlungen sind noch nicht zum 
Abschluß gelangt. 
Schließlich ist zu erwähnen, daß regelmäßig einer der höheren Derwaltungs- 
beamten beim Polizei-Präsidium vom Oberpräsidenten mit der Wahrnehmung der 
Geschäfte des Civilvorsitzenden der zweiten Hülfsoberersatzkommission Hierselbst be 
auftragt wird. 
E. Militär-Prnswnssschen. 
Von der Abteilung 1 des Polizei-Präsidiums werden Militär-Pensionssachen 
auf Grund der nachstehend ausgeführten Gesetze, Verordnungen und Ministerial- 
Erlasse bearbeitet: 
a) auf Grund der Verordnung vom 26. Januar 1881 zur Ausführung des 
§ 35 des Gesetzes über die Organisation der allgemeinen Landesverwal 
tung vom 26. Juli 1880: die Verwaltung der Jnoaliden-Pensions- und 
Unterstützungs-Angelegenheiten der in Berlin wohnhaften Militär- und 
Marine-Invaliden aus dem Stande vom Feldwebel abwärts, sowie die 
Angelegenheiten, betreffend die Unterstützung der Hinterbliebenen Eltern, 
Kinder und Witwen solcher Personen, soweit diese Verwaltung bisher 
von der ehemaligen Abteilung des Innern der Königlichen Regierung in 
Potsdam geführt wurde; 
b) nach dem Gesetze vom 22. Mai 1895: die Gewährung von Veteranen 
beihülfen an solche Personen des Unteroffizier- und Mannschaftsstandes 
des Heeres und der Marine, welche an dem Feldzuge von 1870/71 oder 
an den von deutschen Staaten vor 1870 geführten Kriegen ehrenvollen 
Anteil genoiumen haben und sich wegen dauernder gänzlicher Erwerbs 
unfähigkeit in unterstützungsbedürftiger Lage befinden; 
c) nach dem Erlasse der Minister der Finanzen, des Innern und des Krieges 
vom 5. November 1897 vom 1. April 1898 ab: die bisher dem König 
lichen Kriegsministerium vorbehaltene Prüfung einer Rechtsnachfolge in 
der Person des Gläubigers durch Pfändung, Abtretung, Erbgang u. s. w., 
soivie die Prüfung der Vollmachten zur Empfangnahme der Pension;
	        
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