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Volume Abschnitt III. Die einzelnen Abteilungen Abteilung I 10. Medizinal- und Sanitäts-Polizei

Full text: Verwaltungsbericht des Königlichen Polizei-Präsidiums von Berlin (Public Domain) Issue 1891/1900 (Public Domain)

Medizinal- und Sanitäts-Polizei. 
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Im Bezirk des 57. Reviers machte sich die Zunahme der mibefugten Ab 
lagerung wieder durch eine Vermehrung der Anzeigen bemerkbar, deren Zahl im 
Jahre 1896 sich auf 197 stellte. Insbesondere hatten aber infolge der bereits 
besprochenen Eiiiivirkuug der Polizeiverorduung vom 26. Juni 1893 die Vororte 
zu leiden. Die Landräte der Kreise Niedcr-Barnim und Teltow führten Klage 
darüber, daß in den au Berlin angrenzenden Teilen der Vororte die stets zu 
nehmende Müllablagerung eine Kalamität schwerwiegender Art bilde, die sich 
immer mehr zuspitze und die gesunde Entwickelung der Berliner Nachbargemeinden 
zil uirterbinden drohe. Auf ihre Anregung erließ der Regierungs-Präsident in 
Potsdam unterm 17, März 1898 für seinen Bezirk eine Verordnung, welche zum 
Zweck hatte, jeden Übertritt voit Berliner Müll in das Gebiet der Kreise Nieder- 
Barnim und Teltow zu verhindern. Um gleiche Verhältnisse zu schaffen, erließ 
das Polizei-Präsidium eine entsprechende, die Einführung auswärtigen Mülls in 
das Berliner Weichbild ausschließende Verordnung vom 2. März 1899. Beide 
Polizeiverordnungen verboten, wie beiläufig erwähnt werden soll, neben deni Ab 
laden und der Lagerung des auswärtigen Mülls auch dessen Einbringen und Be 
förderung, wurden aber, nachdem das Kammergericht durch Entscheidung vom 
7. September 1899 diese Ausdehnung für rechtsungültig erklärt hatte, unterm 
15. Februar und 18. Mai 1900 auf das Verbot des Abladens und der Lagerung 
beschränkt. 
Inzwischen hatten sich indes bereits Veränderungen vollzogen, welche auf eine 
Unterdrückung der wilden Müllablagernngen besser hinwirkten, als polizeiliche 
Verbote. 
Wie im vorigen Abschnitte erwähnt, war am 1. Januar 1899 die staubfreie 
Müllabfuhr zur Durchführung gelangt. Diejenigen Unternehmer, die nur mit 
einem oder wenigen Gespannen die Müllabfuhr betrieben, hatten durchweg ihr 
Geschäft eingestellt. Hiermit waren diejenigen Elemente in Fortfall gekommen, die 
naturgemäß am meisten dazu neigten, sich auf dem Wege derartiger Kontraventionen 
kleine Verdienste zu verschaffen. Unternehmer mit größerem Geschäftsbetriebe, die 
nach einem wirtschaftlichen Kalkül planmäßig vorgehen müssen, können mit solchen 
Einnahmen nicht rechnen und haben an ihnen wenig Interesse. 
Hierzu kam der gleichfalls schon besprochene Erlaß der die observanzmäßige Ver 
pflichtung der Hauseigentümer zur Müllbeseitigung festlegenden Polizeiverordnung 
vom 2. August 1898. Durch § 3 derselben wurden die Hauseigentümer aus 
drücklich angehalten, Vorsorge zu treffen, daß die Abladung und Lagerung der 
Abgänge nur auf deu polizeilich zugelassenen Stellen erfolge. Die Verordnung 
erklärte den Hausbesitzer von dieser Verpflichtung auch dann nicht ohne weiteres 
befreit, wenn er die Wegschafsung seiner Haus- und Wirtschastsabgänge einem 
Abfuhr-unternehmer übertragen habe. Die Verantwortlichkeit falle nur fort, wenn 
die ordnungsmäßige Beseitigung der Abgänge zur Bedingung der Fortdauer des 
Vertrages gemacht sei und das Vertragsverhältnis sofort gelöst werde, wenn der 
Eigentümer zuverlässige Kenntnis davon erhalte, daß die fraglichen Vorschriften 
im Betriebe des betreffenden Unternehmers verletzt worden seien. 
Diese Bestimmung, welche die Hauseigentümer aus eine bestimmte Formu 
lierung des Kontrakts hindrängte und den Eigentümer sowohl wie den Unter 
nehmer an der ordnungsgemäßen Beseitigung der Abfälle wirksam interessierte, hat 
sich in der Praxis vorzüglich bewährt. Endlich führte die Verordnung, um zu 
verhindern, daß die Bediensteten aus Indolenz kontra»enierten, eine Kontrolle der 
selben durch polizeiliche Fahrkarten ein. 
Mcht zuni wenigsten beruhte aber die Besserung der Verhältniffe darauf, daß 
an Stelle der Stapelung der Müllumsse innerhalb des Berliner Weichbildes eine 
andere Art ihrer Beseitigung gesucht und gesimden wurde. Es ließ sich auf die 
Dauer nicht verkennen, daß die Konzentration der Hausabgänge auf Abladeplätzen, 
obgleiel) sie der Versireunng der Abfallstoffe weitaus vorzuziehen ist, doch auch
	        
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