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Volume Abschnitt III. Die einzelnen Abteilungen Abteilung I 10. Medizinal- und Sanitäts-Polizei

Full text: Verwaltungsbericht des Königlichen Polizei-Präsidiums von Berlin (Public Domain) Issue 1891/1900 (Public Domain)

Medizinal- und Zamtäts-Polizei 
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revieren an der Hand der Ergebnisse der straf- wie verwaltungSgenchtlichen Recht 
sprechung eine Übersicht über die zulässigen und verbotenen Bezeichnungen zu geben und 
damit erfolglosen Strafanzeigen vorzubeugen. Dies geschah durch Tagesbefehl vom 
16. Februar 1898. Als dieser Tagesbefehl infolge Mistverständnisses in die Presse 
gelangte, wurde er von Seiten der Ärzte heftig angegriffen, als ob lediglich das 
Polizei-Präsidium jenen unbefriedigenden Rechtszustand geschaffen habe. 
Inzwischen ist in einer bis zum Kammergerichte in letzter Instanz gebrachten 
Strafsache gegen L. unter dem 20. Dezember 1900 eine Verurteilung des 
Angeschuldigten wegen der Bezeichnung als „Naturarzt, nicht approbiert" 
und ebenso am 25. Februar 1901 die Verurteilung eines anderen Angeschuldigten 
wegen der Bezeichnung „Naturarzt ohne Approbation" erfolgt. In der 
Urteilsbegründung hat das Kammergericht — entsprechend seinen weiteren Aus 
führungen in weiter zurückliegenden Urteilenff — im Gegensatze zum Ober 
verwaltungsgericht und Reichsgericht betont: Der Relativsatz 
„durch welchen der Glaube erweckt wird, der Inhaber desselben sei eine 
geprüfte Medizinalperson," 
bezieht sich lediglich auf die zweite Alternative (den „ähnlichen Titel"), nicht 
aber auch auf die erste Alternative (Bezeichnung als „Arzt"). Diese Bezeich 
nung sollte unter allen Umständen nur den in Deutschland approbierten Ärzten 
(8 29 R.G.O.) zustehen und unbedingt geschützt sein. Alle hier nicht approbierten 
Personen machten sich strafbar, welche sich als „Ärzte" bezeichneten, möge die 
Bezeichnung „Arzt" schlechthin oder in irgend einer Zusammensetzung — wofür 
die in Klammer gesetzten Ausdrücke nur Beispiele bildeten — gebraucht oder mit 
einem Zusatze versehen sein, durch den die Annahme ausgeschlossen werden sollte, 
der Inhaber sei eine geprüfte Medizinalperson; auch die Zusätze „nicht approbiert" 
oder „ohne Approbation" änderten an der Straffälligkeit nichts. 
Ein Gleiches muß nach dieser Begründung auch von Zusätzen gelten, ivelche 
eine ausländische Approbation darthun sollen. Auf Grund dieser neueren Ent 
scheidungen ist der oben erwähnte Tagesbefehl vom 16. Februar 1898 aufgehoben 
und für jeden einzelnen Fall die Entscheidung über die Zulässigkeit der gewählten 
Bezeichnung (auf Schildern, in Anzeigen u. s. w.) dem Polizei-Präsidium vor 
behalten, gleichzeitig auch durch eine öffentliche Bekanntmachung auf die vom 
Kammcrgericht ausgesprochenen Rechtsgrundsätze warnend hingewiesen worden. 
Es steht umsomehr zu hoffen, daß die scharfe Anwendung derselben zu einer 
Einschränkung des öffentlichen Hervortretens des Kurpfuscherwesens führen wird, 
als die Gerichte neuerdings auch auf Einziehung der von den Kurpfuschern an 
gebrachten Schilder gemäß § 40 des Strafgesetzbuchs erkannt haben. 
In nahem Zusammenhange hiermit steht die Führung des Titels als 
„Doktor", der bei nicht approbierten Personen in der Regel gerichtlicherseits als 
„arztähnlich" angesehen wird, falls nicht besondere Zusätze jede Unklarheit aus 
schließen. — Durch die Allerhöchste Ordre vom 7. April 1897 ist jetzt die Führung 
außerhalb Deutschlands erworbener Doktortitel von einer besonderen ministeriellen Ge 
nehmigung abhängig gemacht. Damit ist indes die Frage noch nicht klargestellt, ob 
gegen die Führung vor dem 15. April erworbener derartiger Titel einzuschreiten sei. 
Die Entscheidung dieser Frage ist wegen der Verschiedenheit derEinzelfälle sehrschwierig. 
Dies gilt ganz besonders von den Bezeichnungen, welche sich auf ein in Amerika 
erworbenes Diplom als amerikanischer Zahnarzt, vr. ebir. äent u. s. w. stützen, 
denn es bestanden dort neben durchaus legitimen Instituten eine Anzahl schwindel 
hafter Doktorfabriken, die später aufgehoben wurden, nachdem ihr leichtfertiges 
Vorgehen genügend erkannt worden war. Vor der gesetzlichen Aufhebung erteilte 
Diplome wurden von den Gerichten in der Regel als rechtsgültig anerkannt. 
ff Kammergerichtserkenntnisie vom 26. November 1886 — S. 486/86 und 3. November 
1881 — S. 495/87. 
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