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Full text: Verwaltungsbericht des Königlichen Polizei-Präsidiums von Berlin (Public Domain) Issue 1891/1900 (Public Domain)

Verkehrspolizei. 
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12. Januar ersetzt. Diese entspricht zwar im Großen und Ganzen fast genau 
der früheren Verordnung, es wurden durch sie nur einige Änderungen und Er 
gänzungen, die sich im Laufe der Zeit als notwendig herausgestellt hatten, ge 
troffen, auch war eine Umarbeitung der bisherigen Verordnung aus dem Grunde 
erforderlich geworden, weil aus ministerielle Anweisung in sämtlichen Provinzen der 
Monarchie ihrem Inhalte nach übereinstimmende Polizeiverordnungen zur Regelung 
des Verkehrs mit Fahrrädern erlassen wurden. Nach der neuen Verordnung sind außer 
halb der geschlossenen Ortschaften die Chausseebankette freigegeben und die Polizei 
behörden ermächtigt, den Verkehr mit Fahrrädern auch auf bestimmten Fußwegen 
zuzulassen. In solchen Fällen haben die Radfahrer jedoch den Fußgängern stets 
auszuweichen und bei lebhaftem Fußgängerverkehr langsam zu fahren. AIs 
Signal, mittels dessen der Radfahrer das Publikum aufnierksam zu machen hat, 
ist ausdrücklich eine helltönende Glocke vorgeschrieben, ferner wird eine sicher 
wirkende Hemmvorrichtung und eine hellbrennende Laterne, deren Licht nach vorn 
fallen muß, und deren Gläser nicht farbig sein dürfen, verlangt. Es ist aus 
drücklich verboten, an verkehrsreichen und unübersichtlichen Stellen, sowie beim 
Bergabfahren beide Hände gleichzeitig von der Lenkstange oder die Füße von den 
Pedalen zu nehmen, eine Unsitte, die Hierselbst häufig beobachtet werden kann. 
Wettfahrten bedürfen der polizeilichen Genehmigung. Betreffs der Lösung und 
Mitführung von Radfahrkarten bewendet es im wesentlichen bei den bestehenden 
Bestimmungen. Militärpersonen, sowie uniformierte und mit einem Dienstabzeichen 
versehene Beamte, welche das Fahrrad dienstlich benutzen, bedürfen einer Radfahr 
karte oder eines sonstigen Ausweises nicht. Eine Numerierung der Fahrräder ist 
nicht vorgesehen. 
Infolge einer Entscheidung des Kammergerichts, wonach zur Bestrafung 
von Übertretungen der nach § 3 der Polizeiverordnung vom 12. Januar 1900 
erlassenen Anordnungen der Wegepolizeibehörde, betreffend das Verbot des Be 
fahrens bestimmter Wege und Wegeteile, es notivendig ist, daß in der Verord 
nung selbst auch die Übertretung der in ihr vorbehaltenen Anordnungen der 
Ortspolizeibehörden unter Strafe gestellt wird, oder daß die Ortspolizeibehörden 
die betreffenden Anordnungen durch ihrerseits vorschriftsmäßig erlassene Polizei 
verordnungen unter Strafe gestellt haben, wurde eine Ergänzung des § 14 der 
genannten Verordnung notwendig. Ferner stellte es sich als wünschenswert 
heraus, auch das Veranstalteu von Wettfahrten (§ 4 Absatz 3 a. a. O.) von der 
Genehmigung der Wegepolizeibehörde abhängig zu machen. Die diesbezüglichen 
Abänderungen der Verordnung vom 12. Januar 1.900 erfolgten durch die Polizei 
verordnung vom 19. September 1900. 
Von besonders einschneidender Bedeutung für das Radfahrwesen ist in den 
Polizeivcrordnungen vom 28. März 1893 und vom 12. Januar 1900 die Be 
stimmung, daß die Ortspolizeibehörden berechtigt sind, das Befahren bestimmter 
Straßen und Plätze mit Fahrrädern überhaupt oder mit gewissen Arten von 
Fahrrädern zu untersagen, und daß die bestehenden Verbote in Kraft bleiben. 
Nachdem durch die Polizeiverordnung vom 24. April 1888 das Fahren mit 
Drei- und Vierrädern auf allen Straßen Berlins gestattet worden war, wurde 
seitens zahlreicher Privatpersonen und der Radsahrervereine eine eifrige Agitation 
behufs Erzielung der Freigabe auch für die Zweiräder entwickelt. Lange Zeit 
hindurch verhielt sich jedoch die Behörde diesen Anträgen gegenüber ablehnend. 
Zur Aushebung des Verbots lag um so weniger Veranlassung vor, als mehrfach 
vorgekommene schwere Unglücksfälle, welche durch zu schnelles und rücksichtsloses 
Fahren verursacht worden waren, den Beweis dafür lieferten, daß das Publikum 
in nicht unerheblicher Weise durch den Verkehr mit Zweirädern gefährdet wurde, 
und daß cs nicht unbedenklich wäre, verkehrsreiche Straßen für die Zweiräder 
freizugeben. Zudem war das Befahren sämtlicher Straßen mit Drei- und Vier- 
rädern nur aus der Erwägung heraus gestattet worden, daß diese Fahrzeuge 
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