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Full text: Verwaltungsbericht des Königlichen Polizei-Präsidiums von Berlin (Public Domain) Issue 1891/1900 (Public Domain)

Verkehrspolizei. 
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dkii Fremden aber überhaupt nicht zur Kenntnis gelangen, so wurde zur Beseiti 
gung derartiger Übelstände durch die Polizeiverordnuug bestimmt, daß die An- 
itahme einer solchen Bestellung seitens eines von seinem Dienstherrn hierzu nicht 
ausdrücklich bevollmächtigten Kutschers unzulässig und straffällig ist, sofern die 
Bestellung nicbt pünktlich zur Ausführung kommt. 
Nach § 27 des Droschkeu-Pvlizeireglements mußte die Liste der Droschkeu- 
Halteplätzc am ersten eines jeden Vierteljahrs öffentlich bekannt gemacht werden. 
Da auch diese Veröffentlichungen erfahrungsgemäß vom PubÜkum wenig oder gar 
nicht gelesen werden, auf der anderen Seite aber nicht unerhebliche Kosten verursachten 
und die Publikatiorisorganc unnötig belasteten, bestimmte das Polizei-Präsidium 
mittels Polizeiverordnung vom 16. Juni 1896, daß die Liste der Halteplätze halb 
jährlich ausgestellt werden und an einer voni Kommissariat für öffentliches Fuhr- 
mesen zu bezeichnenden Stelle gegen Erstattung der Druckkosteu zu enürehmeu sein 
sollte. Die io gänzlich aufgegebene Veröffentlichung der Listen in dem amtlichen 
Publikationsorgan wurde aber wieder eingeführt, nachdem das Kammergericht in 
einer Entscheidung vom 15. März 1900 die Publikation als ein Erfordernis der 
formellen Rechtsgültigkeit der in beu Listen niedergelegten Vorschriften bezeichnet 
hatte. Die Halteplatzlisten wurden seitdem ani ersten jedes Halbjahrs ver 
öffentlicht. 
Die Einführung der Fahrpreisanzeiger-Droschken auf den Bahnhofshalle 
nellen machte die Abänderung der bisherigen Instruktion für die Bahnhofswachen 
erforderlich. Hierbei stellte sich zugleich die Notwendigkeit heraus, die den Bahn- 
hofsvcrkehr regelnde Bestimntung des § 48 des Droschken-Polizeireglements in 
einigen Punkten abzuändern bezw. zu ergänzen. Die bisherige Fassung des 
Paragraphen hatte die Kutscher hier und da veranlaßt, den Anspruch zu erheben, 
daß der Beamte die Marken abholen und zurückbringen müsse. Den, genannten 
Paragraphen wurde daher durch die Polizeiverordnung vom 6. Februar 
1897 die Vorschrift zugefügt, daß die Kutscher von dem Beamten die Marken 
abholen müssen und nicht eher den Bahnhof mit der Droschke verlassen dürfen. 
Nach durchgeführten gerichtlichen Enffcheidungen durfte ferner den Kutschern 
nicht zugemutet werden, dauernd bei ihren Droschken zlt bleiben. Um die Ord 
nung auf den Halteplätzen zu gewährleisten, mußte den Kutschern ausdrücklich zur 
Pflicht gemacht werden, daß sie unter allen Umständen für die Beaufsichtigung 
ihrer Wagen zu sorgen haben. 
Ein weiterer Mangel war, daß die Art, in welcher die Ankunft des Zuges 
und die beendete Abfertigung der Reisenden kundgegeben werden sollte, nicht sicher 
genug bezeichnet war, so daß den Anforderungen des § 48 in dieser Richtung 
schwer genügt werden kminte. Eine genauere Fassung war daher erforderlich. 
Endlich war es notwendig, um vielfach vorgekommene Klagen über die Bevor 
zugung oder Zurücksetzung der Gepäckdroschken zum Schweigen zu bringen, die 
Behandlung derselben etwas bestimmter zu normieren. 
Gleichzeitig mit dem Erlaß der diese Punkte regelnden Polizeiverordnung voin 
6. Febmar 1897 wurde über die Art der Aufstellung der verschiedenen 
Droschken auf den einzelnen Bahnhöfen Entscheidung getroffen und die 
Bahnhofsbeamten mit eingehender Instruktion versehen. Nach dieser Instruktion 
hat der Beamte, welcher zum Markcndienst kommandiert ist, spätestens 10 Minuten 
vor Eintreffen des ersten Zuges die Markenabnahme zu bewirken. Spätestens bei 
Abnahme der Blechmarkcn werden die Droschken in Bezug auf Brauchbarkeit und 
Sauberkeit besichtigt. Vorschriftswidriges Material wird, weint die Mängel nicht 
sofort abgestellt werden, zurückgewiesen. Die Blechmarken werden auf eine Gabel 
mit fünf Zinken in der Reihenfolge der Anfahrt, so daß sich die der ersten Droschke 
oben befindet, aufgesteckt, und zwar nach fünf Hauptarten getrennt, nämlich Ge 
päckdroschken, Droschken I. Klasse ohne Fahrpreisanzeiger, Droschken l. Klasse init 
Fahrpreisanzeiger, Droschken II. Klaffe ohne Fahrpreisanzeiger und Droschken 
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