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Full text: Verwaltungsbericht des Königlichen Polizei-Präsidiums von Berlin (Public Domain) Issue 1891/1900 (Public Domain)

Abteilung I. 
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fast völlig verdrängt haben. Freilich ist zu berücksichtigen, daß die im Jahre 1892 
bestehenden Pfcrdebahngesellschaften erst nach Abgabe ihrer Bereitwilligkeitserklärung 
den gesamten Bestimmungen des Gesetzes unterfielen, eine Erklärung, die bei 
spielsweise bei der Berliner Pferdebahngesellschaft einige Zeit verzögert wurde. 
Die Hauptbedeutung des Kleinbahngesetzes liegt darin, daß die Möglichkeit 
gegeben wurde, die Zustimmung der Gemeinden zur Benutzung der von ihnen 
zu unterhaltenden Wege für den Bau und Betrieb von Kleinbahnen durch be 
hördlichen Beschluß zu ergänzen. Die Unternehmer wurden also in die Lage 
gesetzt, ungerechtfertigte, mit den Verkehrsinteressen in Gegensatz tretende Anforde 
rungen oder Einsprüche durch das bezeichnete Verfahren unter Ausschluß des 
Rechtsweges zu beseitigen, während ihnen früher nur das Enteignungsverfahren 
zu Gebote stand. Es kann keinem Zweifel unterliegen, daß diese Bestimmung für 
die Entwickelung des Straßenbahnmesens in Berlin von außerordentlichem Nutzen 
gewesen ist. Zwar ist gegenüber der Stadt Berlin, welche dem Straßenbahn 
verkehr stets lebhaftes Interesse entgegengebracht und dies auch durch die Schaffung 
einer besonderen Verkehrsdeputation bethätigt hat, das Ergänzungsverfahrcn bis 
her noch niemals zur Durchführung gebracht worden. Wohl aber ist es mittels 
desselben gelungen, zu verhindern, dast durch eine engherzige Stellungnahme einiger 
Vorortgemeinden zu neuen Bahnprojekten die Entwickelung der Verkehrsverhältnisse 
von Berlin ungünstig beeinflußt wurde. 
Für die hiesigen Verhältnisse wichtig war ferner die Bestimmung des Klein- 
bahngesetzcs, nach welcher für Kleinbahnen mit Maschinenbetrieb und mehrere Kreise 
berührende andere Kleinbahnen die Zuständigkeit der Landespolizei als Genehmi- 
gungs- und Aufsichtsbehörde festgesetzt und in Fällen, wo mehrere Provinzen in 
Frage kommen oder Berlin beteiligt ist, den Ministern der öffentlichen Arbeiten 
und des Innern die Bezeichnung der zuständigen Landespolizeibehörde zugewiesen 
wurde. Auf Grund dieser Bestimmung wurde durch die Ministerialerlasse vom 
2. Oktober 1892 und 2. März 1893 die Zuständigkeit des Polizei-Präsidenten von 
Berlin auf sämtliche Kleinbahnen in den Kreisen Teltow und Niederbarnim, durch 
welche die Stadtkreise Berlin und Charlottenburg berührt werden, ausgedehnt. 
Für die Genehmigung und Beaufsichtigung sämtlicher mit Maschinenkraft 
betriebenen Kleinbahnen, also sämtlicher elektrischer Straßenbahnen ist der Polizei- 
Präsident nach dem Kleinbahngesetz an die Mitwirkung der Eisenbahnbehörde 
(hiesige Eisenbahndirektton) gebunden, während die letztere zur selbständigen eisen 
bahntechnischen Aufsichtsführung berufen ist. Es darf nicht unerwähnt bleiben, 
daß die so angeordnete Gemeinschaftlichkeit oder Teilung der Zuständigkeit in der 
Praxis bei der hiesigen Verwaltung nicht unerhebliche Schwierigkeiten zur Folge 
gehabt hat. In einer Stadt wie Berlin ist in Angelegenheiten, die sich auf den 
öffentlichen Verkehr beziehen, ein schleuniges polizeiliches Eingreifen eine gebiete 
rische Notwendigkeit. Ein solches wurde in wiederholt recht fühlbarer Weise da 
durch gehemmt, daß bei jeder Verfügung im Einvernehmen mit der Eisenbahn 
direktion gehandelt werden mußte. Die Verhältnisse der hiesigen Stadt erfordern 
ferner in Verkehrsangelegenheiteu ein einheitliches Vorgehen. Einem solchen 
trat der Umstand hindernd in den Weg, daß bei der betriebstechnischen Aufsicht, 
welche ini gewissen Sinne die Grundlage der Regelung des Straßenbahuverkehrs 
bildet und eine den allgemeinen Straßenverkehr so innig berührende Materie, wie 
die Fürsorge für die Betriebssicherheit der Straßenbahnen unifaßt, dem Polizei- 
Präsidium eine direkte Einwirkung fehlte, während auf der anderen Seite die hier 
für zuständige Eisenbahndirektion naturgemäß keinen unmittelbaren Einfluß auf die 
Regelung des allgemeinen Straßenverkehrs ausüben konnte. Diese Übelstände 
wurden auch dadurch nicht völlig beseitigt, daß beide Behörden stets in bestem 
Einvernehmen arbeiteten, und daß zwischen dem Kommissariat für öffentliches Fuhr 
wesen und dem als Exekutivorgan der Eisenbahndirektion fungierenden Betriebs- 
ingenienr eine gewisse organische Verbindung geschaffen wnrde.
	        
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