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Full text: Verwaltungsbericht des Königlichen Polizei-Präsidiums von Berlin (Public Domain) Issue 1881/1890 (Public Domain)

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Handel mit Giften. Geiniithskrankc. 
Alls Grund des Gesetzes vom 28. Februar 1843 über die Privatflüfsc wurden, 
bis zum Jahre 1883 einschließlich, die Besitzer von Ufergrundstücken durch polizei 
liche Bekanntmachung zur Räumung des Flusses aufgefordert; unterm 19. Mai 
1884 entschied jedoch das Königliche Ober-Verwaltungsgericht, daß, da die Räumung 
durch gesund heitspolizetliche Interessen bedingt wäre, die Ausführung aus 
Kosten der örtlichen Pvlizei-Verwaltung zu erfolgen hätte. 
Seitdem hat, je nach Bedarf ein oder zweimal, ganz oder nur streckcinvcisc, 
die Räumung der Pauke durch den hiesigen Magistrat stattgefunden; es geschieht 
dies unter Vorbehalt des Regreßanspruchs an die nach Maßgabe des oben ange 
führten Gesetzes räumungspflichtigen Uferbesitzer. 
Vor Einführung der Kanalisation diente die Pauke, abgesehen von ihrer Bc- 
nutzung dnrcb die an ihren Ufern errichteten gewerblichen Anlagen (eine Mühle, 
eine Anzahl Gerbereien), ausschließlich zur Entwässerung eines großen Theiles des 
Nordens und Nordwestens von Berlin. Die bekannten Übelstände, welche sich hier 
aus ergaben, wuchsen mit der zunehmenden Bebauung, und die alljährlich zwei 
malige Räumung — im Frühjahr und Herbst — vermochte die schlechte Beschaffen- 
beit des Flußbettes nur vorübergehend, die Verunreinigung des Wassers aber über 
haupt nicht zu beseitigen. 
Die Kanalisation, an welche jetzt bis aus eine verschwindend kleine Zahl alle 
Grundstücke des Pankegebietes angeschlossen sind, hat durchgreifende Abhilfe ge 
schaffen, so daß zur Zeit von gesundheitswidrigen Einwirkungen des Flusses ans 
die Anwohner kaum mehr die Rede sein kaun. Das letzte Hinderniß für die Her 
stellung eines den sanitären Anforderungen entsprechenden Zustandes, die oben er 
wähnte Mühlenanlage (Badstraße 40), welche, bi-:' in die neueste Zeit betrieben, 
die schmutzigen Wässer durch fortwährendes Aufrühren und Durchcinandcrschlagcn 
zu einer Quelle hygienischer Befürchtungen machte, wird nun auch bald verschwin- 
den, da die Stadtgemeinde da-: Grundstück angekauft hat, um die Stauanlage be 
seitigen und den Mühlengraben zuschütten zu können. 
3. Handel mit Giften. 
Die Erlaubniß zum Handel mit Giften, welche früher vom Polizei-Präsidium 
gegeben wurde, ertheilt, in Gemäßheit des § 34 der Gewerbe-Ordnung und des 
tz 114 des Gesetzes über die Zuständigkeit der Berwaltungs- und VcrwaltungsgerichtS- 
Bchörden vom 1. August 1883, in Berlin seitdem der Stadt-Ausschuß, nachdem er eine 
Äußerung der Polizei-Behörde über die Zuverlässigkeit des Antragstellers eingeholt hat. 
4. In Betreff der Dcsinfizirung und Räumung der Appartements, Senkgruben, 
Rinnsteine rc., in deren Behandlung seit dem letzten Bericht von 1882 eine Ände 
rung nicht eingetreten ist, vergleiche, was darüber bei Abth. I Nr. 13 gesagt ist. 
5. Wahnsinnige und Gcmnthskrankc. 
Die Unterbringung gemeingefährlicher Geisteskranken in eine Irren- 
anstalt — für Berlin zunächst in das Königliche Charitö-Krankenhaus und von dort 
aus in die Irren-Anstalt der Stadt Berlin zu Dalldorf — geschieht, nachdem durch 
amtsärztliches Gutachten die Nothwendigkeit dazn festgestellt ist, durch Abtheilung IV 
bezw. durch das zuständige Polizei-Revier, nöthigenfalls mittelst herbeigerufenen 
Krankenwagens. Da das Einschreiten der Polizei gegen gemeingefährliche Personen 
lediglich im sicherheitspolizeilichen Interesse erfolgt, so wird von Beurlaubungen 
und Entlassungen derselben aus der Detention oder dem Krankenhause vorher der 
Abtheilung IV (Sicherheitspolizei) Mittheilung gemacht, damit, wenn nöthig, Wider 
spruch gegen die Entlassung erhoben, bezw. die nöthigen Maßregeln behufs vor 
läufiger, unauffälliger Beobachtung des Kranken getroffen werden können.
	        
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