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Full text: Verwaltungsbericht des Königlichen Polizei-Präsidiums von Berlin (Public Domain) Issue 1881/1890 (Public Domain)

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licntral - Bureau. 
Wie vorher schon bemerkt worden, war bei vielen Gewerbetreibenden i» Betreff 
der Führung von Hofprädikaten Völlige Willkür eingerissen. Man glaubte Vielfach, 
daß die unbefugte Führung solcher Prädikate straflos sei, ivcil das Strafgesetzbuch 
kein Verbot enthalte, auch der tz 360 ad 8 des Strafgesetzbuchs nur von Titeln 
und Würden spreche, Hofprädikate aber keine Titel, sondern nur eine thatsächliche 
Anerkennung für gut ausgeführte Lieferungen und Arbeiten sei. Da aber die Hof- 
prädikate nicht in dem bezeichneten 8 360 genannt und die unbefugte Führring 
nicht unter Strafe gestellt sei, könne diese auch nicht von der Polizei verboten rnrd 
mit Erekutivstrafen belegt werden. 
In einem eklatanten Falle ist diese Frage endlich zum Aristrag gebracht worden 
und ist das Ober-Verwaltungsgericht in seinein Erkenntniß vom 27. April 1891 der 
Ansicht des Polizei-Präsidiums beigetreten, indem es ausführt, 
daß, da die Hoflieferanten - Prädikate nur von Dem verlieben werden 
könnten, welcher einen Hofstaat hat, das Halten eines solchen aber zrr den 
Ehrenrechten des Landesherr» gehöre, die Verleihung des Prädikats, welche 
an sich den Ausdruck eines cbrenden Vertrauens enthalte, ibrer Natur 
nach auch eine landesberrliche, aus dem Souveränitätsrecht hervorgehende 
Auszeichnung im Sinne des Artikels 50 der Versassungsurkunde sei, daß 
also auch die von einem auswärtigen Hofe ausgehende Verleihung desselben 
an einen preußischen Unterthan einer Genehmigung Seitens des Landes 
herr» bedürfe und daß es unzweifelhaft ein Verstoß gegen die öffentliche 
Ordnung sei, wenn Jemand ohne diese nach öffentlichem Recht erforderliche 
Genehmigung, also unbefugt ein auswärtiges Hofprädikat führt. Die 
Verhinderung einer solchen Verletzung der öffentlichen Ordnung gehöre aber 
nach £ 10 Titel 17 Theil 11 des Allgemeinen Landrechts zu den allgemeinen 
Ausgaben der Polizei und könne diese zur Durchführung ihrer diesem Zweck 
dienenden Maßnahmen sich nach § 132 des Gesetzes über die allgemeine 
Landesverwaltung von« 30. Juli 1883 auch der Androhung von Geld 
strafen bedienen. 
Nachdem diese Entscheidung zu Gunsten der Ansicht des Polizei-Präsidiums 
ergangen war, ist das Polizei-Präsidium mit größtem Nachdruck gegen das unbefugte 
Führen in- und ausländischer Hofprädikatc vorgegangen. Bei den betreffenden 
Ermittelungen hat sich herausgestellt, daß Hunderte von Geschäftsleuten ganz 
unbefugter oder doch inkorrekter Weise Hofprädikatc führten, deren Beseitigung durch 
Erekutivstrafen herbeigeführt werden mußte. 
Bon den im Jahre 1890 bearbeiteten 2 181 Geschäftssachcn betrafen allein 
682 Ordcnsangelcgcnheitcn, 
und zwar: 
a) Anträge, bezw. Auskunftsertheilnng in Betreff der Verleihung von Ehren 
zeichen 138 
1)) Ordensverleihungen 78 
c) Erwirkung der Genehmigung zur Annahme und Anlegung von außer 
preußischen Orden 172 
d) Einziehung und Rückreichung von Orden und Ehrenzeichen bei Todes 
fälle» rc 237 
e) Aushändigung von Patenten, Besitzzeugnisien rc 57 
zusammen 682 
Bezüglich der Hofprädikatc waren 175 Sachen zu bearbeiten und zwar 
betrafen dieselben: 
a) Auskunftscrtheilung bei Anträgen ans Verleihung von Preußischen 
Hofprädikaten 56 
b) stattgefunden«: Verleihungen 47
	        
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