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Full text: Verwaltungsbericht des Königlichen Polizei-Präsidiums von Berlin (Public Domain) Issue 1881/1890 (Public Domain)

Anschlagswese». 
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Die Unternehmerin, welcher das ausschließliche Recht zusteht, die errichteten 
Säulen während der Vertragsdauer zum Anschlagen von öffentlichen Anzeigen zu 
benutzen, ist verpflichtet, die ihr übergebenen Plakate nach der Zcitfolge der Anmel 
dungen zur Befestigung an den Säulen zu bringen und über die Zeit der Anmel 
dung beziehungsweise der Uebergabe der anschlagfertigcn Plakate eine Bescheinigung 
zu ertheilen. Dagegen braucht sie nicht Plakate gleichen Inhalts an mehr als 
200 Säulen gleichzeitig zum Anschlag zu bringen; ebenso können Plakate, welche 
nicht die im Tarife vorgesehenen Größen haben, zurückgewiesen werden, und es 
muß die Zurückwcisuilg solcher Plakate erfolge«, deren Inhalt gegen die Gesetze 
verstößt. Auch darf nach § 3 der Polizei-Verordnung vom 26. Juli 1880, betreffend 
die öffentlichen Anschlagsäulen, zu den anzuschlagenden Anzeigen Papier von rother 
Farbe nicht verwendet werden, da solches für die Bekanntmachungen hiesiger öffent 
licher Behörden vorbehalten bleibt. 
Öffentliche Behörden sind nach Maßgabe der obigen Polizei-Verordnung 
befugt, ihre Bekanntmachungen selbst an den Säulen befestigen zu lassen, oder deren 
unentgeltliche Befestigung sowie die unentgeltliche Ueberlassung des Anschlagraumes 
von der Unternehmerin zu fordern. 
Für die Ueberlaffung des Säulenraumes zuin Anbringen von Plakaten 
und für das Anbringen selbst, dürfen höchstens folgende Tarifsätze erhoben 
werden, für: 
Säulenraum Anschlag 
I. 
Größe Quart 
etwa 18 cm hoch 24 cm breit für 100 
—,40 JL —,25 Jt 
II. 
- Folio 
- 36 - - 24 - - - - 
—,80 —,40 
III. 
- Doppelfoliv 
- 36 - - 48 - - - - 
1,20 —,75 
IV. 
- halb Adler 
- 72 - - 48 - - - - 
2,50 1,50 
Abweichungen der Größe der zum Anschlag zu bringenden Plakate gegen die 
vorstehend angegebenen Maße werden als unerheblich angesehen und außer Berechnling 
gelassen, sofern sie nicht über 2 am betragen. 
Bei Plakaten von einem die Größe IV übersteigenden Formate ist für Säulen 
raum und Anschlag zunächst der für das Forinat IV festgesetzte Preis und außerdem 
für den über dieses Forniat hinausgehenden Theil des Plakates so viel mal der 
Preis des Formates I zu entrichten, als in demselben dieses Format enthalten ist, wobei 
für jedes angefangene Flächenstück der volle Preis dieses Formates berechnet wird. 
Die Stadtgemeinde hat sich noch verpflichtet, während der Dauer des Vertrages 
einem anderen Unternehmer die Genehmigung zur Errichtung von Anlagen zu 
gleichen Zwecken auf öffentlichen Straßen und Plätzen nicht mehr zu ertheilen, eine 
Zusicherung, welche sich jedoch nicht auf Verkaufshallcn (Kioske) und andere Ein 
richtungen bezieht, bei welchen Anzeigen durch Inschriften ans Holz, Blech, Glas, 
Eisen, Leinwand und dergl. angebracht werden, auch nicht auf Einrichtungen, bei 
welchen Anzeigen zur Verwendung kommen, welche als Dienstsachen zu erachten 
sind, sofern diese Anzeigen mindestens 4 Wochen in ihrem Wortlaute unverändert 
bleiben oder Wetteranzeigen, Fahrpläne u. s. w. betreffen. 
Nach einer Entscheidung des Königlichen Ober-Verwaltungsgcrichts (1. Senat) 
vom 15. Oktober 1890 in Sachen der Kommanditgesellschaft „Berliner Lokal- 
Anzeiger" wider das Königliche Polizei-Präsidium, bezieht sich übrigens die 
Polizei-Verordnung vom 26. Januar 1888 nur auf das „Anbringen von Zetteln 
oder Plakaten." Dieser Zettel-Anschlag aber erfordert begriffsmäßig nicht blos 
die Existenz einer Schrift auf der zum Anschlag dienenden Fläche, sondern setzt noth 
wendig voraus, daß diese Schrift sich bereits vor dem Anschlagen auf einem 
körperlichen Substrate befindet, welches auf jener Fläche angebracht werden 
soll und welches daher seiner Natur nach wenigstens die Möglichkeit des „Anschlagens, 
Anheftens, Anhängens" an eine vorhandene Fläche nicht unbedingt ausschließt.
	        
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