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Volume I. Allgemeiner Theil

Full text: Verwaltungsbericht des Königlichen Polizei-Präsidiums von Berlin (Public Domain) Issue 1871/1880 (Public Domain)

I. Allgemeiner Theil. 
X'ie Polizei-Behörde von Berlin ist das 
Polizei-Präsidium. 
Durch die Allerhöchste Cabinets-Ordre vom 18. September 1822, unter Auf 
hebung und Bereinigung der bis dahin bestandenen „Berliner Regierung" und der 
„Polizei-Intendantur," ins Leben gerufen, vereinigt es im Allgemeinen in sich den 
größten Theil derjenigen Befugnisse und Verpflichtungen, welche den Königlichen 
Regierungen als Provinzial-Behörde zustehen und obliegen, mit denjenigen, welche 
gesetzlich den Ortspolizeibehörden zufallen. 
Zum Wirkungskreise des Polizei-Präsidiums gehörte damals das Weichbild der 
Stadt und in sicherheitspolizeilicher Hinsicht auch ein Theil der Umgebungen Berlins, 
der in allen übrigen Beziehungen den Landräthen des Teltotver und Nieder-Barnimer 
Kreises unterstellt war. 
Im Laufe der Jahre sind allerdings mehrfache Veränderungen in Betreff der 
örtlichen Ausdehnung dieses Wirkungskreises, wie in der Art und Forin der Aus 
übung der Polizeigewalt eingetreten, ivic weiter unten im Einzelnen dargelegt 
werden wird. 
Nachdem schon durch die Allerhöchste Cabinets-Ordre vom 28. Januar 1860 
eine Anzahl Grundstücke und zwar Theile von Schöneberg, Tempelhof, Ripdorf, 
Charlottenburg, Tegel, Moabit, vom Thiergarten u. s. w. mit 2 412 ha und 
35 500 Einwohnern dem Weichbild der Stadt hinzugetreten waren, wurden theils 
durch das Gesetz vom 15. Januar 1881, theils durch Allerhöchste Cabinets - Ordre 
vom 2. Februar 1881, zum Theil auch durch den Ministerial-Erlaß vom 21. No 
vember 1881 von Neuem mehrere größere Ländereien der Umgebung, namentlich auch 
der Zoologische Garten, der ganze Thiergartenpark mit dein Schloß Bellevue, sowie 
Theile von Charlottenburg mit dem Gebiet der Stadt vereinigt. 
Andererseits wurde durch die Kreisordnung für die sechs östlichen Provinzen 
vom 13. Dezeniber 1872 der Wirkungskreis des Polizei - Präsidiums wieder im 
Wesentlichen auf das Gebiet des inzwischen vergrößerten Weichbildes beschränkt und 
die Ausübung der Sicherheitspolizei in den Ortschaften der Umgebung, welche bis dahin 
den sogenannten weiteren Polizei-Bezirk gebildet hatten, auf die neu geschaffenen 
Amts-Vorsteher übertragen. Es blieben nur noch geringe, zum Berliner Weichbilde 
nicht gehörige Gebiete dem Verwaltungs - Bezirke des Polizei - Präsidiums zugethellt, 
welche seitdem zum größten Theile in den Stadtbezirk von Berlin einverleibt worden 
sind (cfr. den Bericht Abtheilung I. 1). 
Es mag hier noch bemerkt werden, daß das Königliche Schloß zwar zuni 
Polizeibezirk, aber nicht zum Communalbezirk der Stadt Berlin gehört. 
Außerdem übt das Polizei-Präsidium über den Stadtkreis Charlottenburg, in 
Gemäßheit der Allerhöchsten Cabinets-Ordre vom 7. August 1846 und der Bekannt 
machung des Oberpräsidenten der Provinz Brandenburg vom 30. Dezember 1854 
(Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Potsdam und der Stadt Berlin von 1855 
Seite 2) die landespolizcilichcn Befugnisse aus und bildet die Aufsichts-Instanz für
	        
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