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Volume II. Geschäftsberichte Abtheilung II C. Sanitäts- und Veterinairpolizei

Full text: Verwaltungsbericht des Königlichen Polizei-Präsidiums von Berlin (Public Domain) Issue 1871/1880 (Public Domain)

Änaden-, Armen- und U»terstützu»g4sachen. 
453 
Es sind hinzugetreten: 
Männer. 
Frauen. 
Zusammen 
im 1. Quartal 1881 
69 
71 
140 
bezw 
6 
6 
12 
Zusammen 
75 
77 
152 
in dieser Zeit abgegangen 
45 
43 
88 
bezw 
3 
7 
10 
Zusammen 
48 
50 
98 
Danach mehr zu- als abgegangen . . . 
27 
27 
54 
so daß am 31. März 1881 
660 
634 
1294 
auf Kosten der Cominnne verpflegt wurden, 
von denen in Dalldorf 
1 091 
in Privatanstaltcn 
— 
203 
untergebracht waren. 
7. Die Aufsicht über die Haltckiuder und Haltcfrancn; und 
8. Die Aufsicht über die Bcrmicthcr von Schlafstellen und über die sogenannten Pennen. 
(Vergleiche Bericht der Abtheilung I. 13 und des Eominiffariats für Blarkt- und 
Gewerbesachen:) 
D. Gnaden-, Armen- «nd Untrrstntzungssachcn. 
Zu den Aufgaben der II. Abtheilung gehört auch die Berichterstattung in allen 
Sachen, in welchen Allerhöchsten und höheren Orts um Erlast von Strafen wegen 
Schankgewerbe-Contraventioncn gebeten wird. 
Erst seit 1880 sind diese Sachen besonders eingetragen und getrennt von 
anderen bearbeitet worden. Vordem fanden sie zusammen mit den Schanksacheir ihre 
Erledigung. 
Eine gleichmäßige Behandlung haben diese Berichte erst zufolge des Ministerial- 
Nescripts vom 16. Februar 1876 erhalten, durch welches bestimmt worden ist, daß 
alle Sachen, in welchen cs sich um Erlaß oder Erinäßigung gerichtlich erkannter 
Strafen wegen unbefugten Schankbctriebes oder Schankgewerbesteuer-Contraventionen 
handelt, zunächst an den Herrn Minister des Innern gelangen sollen und von diesem 
den betreffenden Regierungen, bezw. dem Polizei-Präsidium zur Berichterstattung über 
geben werden würden. 
In früheren Fällen gelangten derartige Gesuche durch den Herrn Finanz-Minister 
an die betreffende Steuerbehörde zrnn Bericht und wurde das Polizei-Präsidium nur 
zrir Auskunft über die persönlichen Bcrhältniffe des Gesuchstellers aufgefordert. 
Dadurch, daß die Berichterstattung unb Prüfung der Gesuchsgründe jetzt zunächst 
in die Hand des Polizei-Präsidiums gelegt worden ist, hat dasselbe umfangreichere 
Erörterungen als früher anzustellen und im Falle, daß mit der Polizei-Contravention 
zugleich ein Steuervergehen verbunden ist, die Ansicht der Königlichen Dircction für 
die Verwaltung der dirccten Steuern Hierselbst einzuholen und über deren Ansicht zu 
gleich dem Herrn Minister des Innern, beziehentlich im Bcfürwortungsfalle auch dein 
Herrn Finanz-Minister Bericht zu erstatten. 
Im Jahre 1880 sind 85 solcher Berichte, zum größten Theile ilicht befürwortend, 
erstattet worden. 
Auch die Armen- und Unterstützungssachen sind bis zum Jahre 1878 weder 
in ein besonderes Journal eingetragen, noch von einem bestiinmten Beamten besonders 
bearbeitet worden.
	        
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