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Volume II. Geschäftsberichte Abtheilung II C. Sanitäts- und Veterinairpolizei

Full text: Verwaltungsbericht des Königlichen Polizei-Präsidiums von Berlin (Public Domain) Issue 1871/1880 (Public Domain)

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Ungesunde Wohnungen. 
Erstere betrafen in der Regel 
a) Kellerräume, welche in Betreff der Höhe der Decke, Lage derselben und des 
Fenstersturzes über der Oberfläche des angrenzenden Bodens den Vorschriften 
der §§88, 89 der Baupolizeivrdnung vom 21. April 1853 nicht entsprachen; 
b) alle Räume überhaupt, welche wegen mangelnder Höhe und wegen Mangels 
an dem nöthigen Licht- und Luftzutritt nach §§ 87 und 88 a. a. O. für 
unbrauchbar zu erklären, z. B. Entresols, Berliner Zimmer; 
c) Häuser, welche noch nicht der durch die Polizei-Verordnung vom 29. October 
1856 vorgeschriebenen zweiten Baurcvision unterworfen gewesen waren und 
demnach als gehörig allsgetrocknet nicht erachtet werden konnten; 
ck) Räume, welche durch ihre feuergefährliche Beschaffenheit oder leichte Zugäng 
lichkeit die allgemeine Sicherheit gefährdeten. 
Die Fälle zli d betrafen meistens Räume, welche, sei es auf Antrag des Miethers 
(Bewohners) oder auf amtliche Anzeige des betreffenden Polizei-Reviers hinsichtlich 
ihres etwaigen schädlichen Einfluffcs auf die Gesuildheit der Bewohner durch den 
Polizei - Phhsikus untersucht und namentlich wegen Feuchtigkeit iinb gesundheitsschäd 
licher Ausdünstungen der angrcnzendeil Grundfläche vom allgemciilcn gcsundhcitspoli- 
zeilichen Standpunkt alis zum daliernden Aufenthalt voir Menschen für ungeeigilet 
erklärt werden mußten. 
Die bei weitem größte Zahl der Fälle betrafen die zu a und b angeführten 
Mängel und haben dieselben, besoildcrs, nachdem auch das Königliche Bezirks - Ver 
waltungsgericht in vielfachen Entscheidungen die Vorschriften der §§ 87, 88 und 89 
der Baupolizeiordnung vom 21. April 1853 als recht eigentlich gcsundheitspolizeiliche 
Vorschriften gekennzeichnet hatte, fast ausnahmslos dazu geführt, die Räumung anzu 
ordnen lind durchzuführen. Eine Räumung im Wege des polizeilichen Zwangsver 
fahrens hat im Jahre 1880 nur in einem Falle stattgefunden. 
In Folge zweier Entscheidungen des Königlichen Bezirks-Vcrivaltuiigsgcrichts sind 
in den Fällen zu a und b beim auch in letzter Zeit die angezogenen Bestimmungen 
der Baupolizei-Ordnung streng zur Anwendung gekommen, und nur dann, wenn die 
Höhcn-Unterschicde sich als ganz geringfügig herausstellten und die sonstige Beschaffen 
heit der Räume zu Bedenken in gesundheitlicher Beziehung keinen Anlaß gab, ist 
davon Abstand genommen worden, das weitere Bewohnen derselben zu untersagen. 
Die Fälle zu o, in welchen Wohnungen vor erfolgter zweiter Bau-Abnahme 
bezogen worden waren und aus baulichen und zugleich gesundheitlichen Rücksichten 
geräumt werden mußten, stehen nur vereinzelt da. Dieselben erledigten sich meistens 
dadurch, daß aus Billigkeitsrücksichten von der Räumung oder dem Verbot des Bc- 
ziehens Abstand genommen wurde, wenn die Bau-Abnahme ohnehin in nächster Zeit 
bevorstand, und auf Grund eines ärztlichen Attestes oder einer gutachtlichen Aeuße 
rung des betreffenden Reviers eine dringende Gefahr für die Gesundheit der Be 
wohner nicht vorlag. Es wurde in diesen Fällen nur die Bestrafung des Hauscigen- 
thümers auf Grund des § 3 der Verfügung vom 29. October 1856 beantragt. 
In den übrigen zu b und d genannten Fällen ist, gestützt auf § 10 Tit. 17 
des Allgcm. Landr. Th. II und § 6 des Gesetzes vom 11. März 1850, lediglich auf 
die eingeholten bauamtlichcn, bezw. ärztlichen Gutachten hin die Räumung verfügt 
und veranlaßt worden. 
Den namentlich in den letzten Jahren sehr zahlreich von Privatpersonen gestellten 
Anträgen auf Untersuchung angeblich ungesunder Wohnungen und auf Ertheilung der 
Genehmigung zur Räumung derselben ist das Polizei-Präsidium grundsätzlich mit 
ziemlich starkem Mißtrauen entgegengetreten, da diesen Anträgen, besonders seit dem 
Sinken der Miethsprcise, in den weitaus meisten Fällen erfahrungsgemäß die Absicht 
zu Grunde lag, auf möglichst einfache und billige Weise dadurch ungünstige und un 
bequeme Miethsverträge zu lösen, von denen sie der Hausbesitzer nicht entbinden wollte.
	        
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