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Volume I. Allgemeiner Theil

Full text: Verwaltungsbericht des Königlichen Polizei-Präsidiums von Berlin (Public Domain) Issue 1871/1880 (Public Domain)

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Allgemeiner Theil. 
verschmerzt werden kann, dort aber um Leben und Gesundheit Vieler, um Güter 
handelt, die unersetzlich sind und unter Umständen niemals veriviuidcn werden können. 
Deshalb sind in London, Paris und Wien gerade die Zuwiderhandlungen 
gegen die öffentliche Ordnung mit so schweren Strafen bedrobt, und darin liegt eben 
der Unterschied in der Stellung der Polizei dort und hier. Die strengeren Polizei- 
strafen haben dort das Publikum an Ordnung gewöhnt, zur Ordnung erzogen, 
darum herrscht dort auch im öffentlichen Leben eine Ordnung, die man hier oft ver 
mißt und auch durch alle Polizeistrafen, wie sie jetzt sind, nicht wird erzwingen und 
ernröglichen können. 
Was am meisten und ersten Noth thut, das ist vor Allein die Ermöglichung 
eines schleunigeren Verfahrens, einer schnelleren Sühne für vorgekommene Ordnungs- 
widrigkeitcn, da, >vie oben bereits ausgeführt, bei einem sich durch viele Monate 
hinschleppenden Verfahren die Wirkung der an sich zn milden Strafe ganz abgeschwächt 
wird, die Strafe eineil anderen Charakter annimmt und für alle Betheiligtcn in einem 
ganz anderen Lichte erscheint, als wenn sie der Uebertretimg sofort auf dem Fuße folgt. 
Hat die Polizei hier schon bei der Verhängung von Polizeistrafen einen schwereren 
Stand als in anderen Großstädten, so steht sie" noch viel ungünstiger gegenüber 
solchen Personen, die sie voin öffentlichen Gewerbebetriebe ausschließen will uild niuß. 
Die Droschkenordnung vom 20. Januar 1873 schreibt z. B. iin § 21 vor, daß 
Kutschern, welche sich dem Trunk ergeben oder zu begründeten Beschwerden des 
Publikiuns wegen Unhöflichkeit oder unangemeffenen Benehmens oder Ueberforderung 
Veranlassnng geben, oder sonst den Vorschriften dieses Reglements oder den sonstigen 
polizeilichen Verordnungen wiederholt zuwider handeln, lieben der sonst verwirkten 
Strafe der Fahrschein entzogen werden soll. 
Nach dem klaren und bündigen Wortlaut dieser Bestinnnuilg köilllte man glauben, 
daß, wenn ein Kutscher wiederholt sich groben, unhöflichen Benehmens gegen Fahr 
gäste schllldig gemacht hat, weitn er lvegen groben Unfugs lind sonstiger Excesse sogar 
schon mit Gefängniß bestraft ist, wenn er wiederholt die Fahrtaxe überschritten, also 
Fahrgäste übervortheilt und betrogen, andere auch grob und unhöflich behandelt bat, 
daß dies nach diesem § 21 genügen müsse, um ihn für unfähig zur Verwendrulg im 
öffentlichen Fahrdienst zl> erachten, und ihn deshalb von demselben auszuschließen. 
Leider genügt dies hier nicht. Nach der diesseitigen Gesetzgebung erfordert es unter 
Umständen noch eines weitläufigen gerichtlichen Verfahrens, um dieses Ziel zu erreichen. 
Als ein treffendes Beispiel hierfür dürfte das Folgende dienen: 
Am 17. April 1879 lvar gegen einen Droschkenkutscher, der bereits 39 Btal, 
zum Theil auch wegen Trunkenheit und grober Exceffe bestraft lvorden war und 
gegen den außcrdein mehrfache Beschwerden des Publikums wegen groben, belei 
digenden Verhaltens gegen Fahrgäste ergangen waren, die Entziehung des Fahr 
scheins polizeilich verfügt worden, weil, wie von ihm selbst halb zugegeben und durch 
Zeligen festgestellt lvorden war, er am 11. März trunken mit seinem Wagen nach 
Hanse gekommen >var und nicht liur sein Pferd in der rohesten Weise mit dem 
Peitschenstiel gemißhandelt, sondern augenscheinlich in trunkener Wuth so weit ge 
gangen war, dem Pferde die Zunge aus dem Maule und durch deir Trensenring zu 
ziehen und niit seinen eigenen Zähnen so zu zerbeißen, daß sie stark blutete und am 
nächsten Tage gespalten gefunden wrirde. Damit nicht genug, hatte er das Pferd, 
nachdem er es ausgespannt uild in den Stall gebracht, dort von Neuem mit dein Peit- 
scheiistvck auf das Gröbste gemißhandelt und sogar mit einer Mistgabel wiederholt 
geschlagen lind gestochen und dadurch so verwundet, daß, wie der Besitzer der 
Droschke bezeugte, der Rücken des Pferdes ganz zerfetzt war. 
Obgleich der Kutscher bei seiner polizeilichen Vernehmung diese Mißhandlung seines 
Pferdes imAllgemeinen zugegeben hatte, klagte er doch unterm 30. April beim Verwaltungs 
gericht aus Wiederaufhebung der polizeilichen Verfügung wegen der Fahrscheinentziehnng.
	        
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