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Volume II. Geschäftsberichte Abtheilung I 17. Die Aufsicht über die Fabriken in Gemäßheit des § 139b der Reichs-Gewerbe-Ordnung vom 17. Juli 1878

Full text: Verwaltungsbericht des Königlichen Polizei-Präsidiums von Berlin (Public Domain) Issue 1871/1880 (Public Domain)

Fabriken-Znspection. 
383 
17. 
Iie Mnfsicht über die JabriKen 
in Gemäßheit des § 139b der Reichs - Gewerbe - Ordnung 
vvm 17. Juli 1878. 
Durch Erlaß der Herren Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten, 
des Innern und für geistliche, Unterrichts- und Medicin«! - Angelegenheiten vom 
3. October 1873 wurde die Stellung eines Fabrikcn-Jnspectors für Berlin ne» 
geschaffen. 
Nach der Geschäfts-Anweisung vom 13. December 1873 gehörte zu dessen Aufgaben: 
1. darüber zu wachen, daß die über die Beschäftigung der jugendlichen Arbeiter er 
gangenen Bestimmungen, insbesondere des Gesetzes vom 16. Mai 1853 und 
der §§ 128 bis 133 der Gewerbeordnung vom 21. Juni 1869 genau all 
seitig beobachtet werden; 
2. bei der Ausführlnig der Bestimmungen des § 107 der Gewerbeordnung 
mitzuwirken und 
3. eine fortlaufende Controle des concessionsmäßigen Bestandes und Betriebes 
der im § 16 der Gewerbeordnung bezeichneten gewerblichen Anlagen zu üben. 
An der Verpflichtung der Ortspolizei, auch ihrerseits die gleiche Thätigkeit zu 
üben, wurde hierdurch nichts geändert; die Thätigkeit des Fabrikcn-Jnspectors sollte 
neben derjenigen der Polizei stattfinden. 
Ihm wurden gemäß der Gewerbeordnung bei Ausführung seiner Aufsicht (zü 1) 
alle amtlichen Befugnisse der Orts-Polizci-Behörden, insbesondere das stecht zur jcder- 
zeitigen Revision der Fabriken eingeräumt, indessen sollte er von seiner Befugniß zum 
Erlaß von Strafmandaten keinen Gebrauch machen, sich auch jeder Requisition von 
Behörden enthalten und seine etwaigen Anträge stets nur an das Polizei-Präsidium 
richten; andrerseits waren die Executiv-Beamten angewiesen, demselben bei Aus 
übung seines Amts möglichst Unterstützung zu gewähren. 
Die zunächst für Berlin neugeschaffene Stellung eines Königlichen Fabriken- 
Jnspectors unterschied sich in ihren Befugnissen und Pflichten wesentlich von der 
jenigen, ivelche durch den § 11 des Gesetzes Vvm 16. Mai 1853 geschaffen worden 
war. Während diese nur zum Ziele hatte, die Ausführung des Regulativs vvm 
9. März 1839 über die Beschäftigung jugendlicher Arbeiter in Fabriken zu sichern, 
war auf Grund ministerieller Anweisung dein Fabriken - Jnspcctor hier, wie oben 
bereits angeführt, auch die Mitwirkung bei den Anordnungen zum Schutze der 
Arbeiter in den gewerblichen Anlagen (§ 107 der Gewerbeordnung vom 21. Juni 
1869) und die fortlaufende Controle der nach dem § 16 a. a. O. an die Ge 
nehmigung der zuständigen Behörde vor ihrer Inbetriebsetzung gcbtindcnen gewerb 
lichen Anlagen überwiesen. 
Der Fabriken-Jnspector für Berlin trat sein Amt am 1. Januar 1874 an. Er 
ließ zunächst ein Verzeichniß derjenigen gewerblichen Anlagen in Berlin aufstellen, auf 
ivelche sich seine Aufsicht erstrecken sollte. Nach dem Umfange seiner amtlichen 
Thätigkeit hatte das Verzeichniß zu umfaffen: 
1. Sännntliche Fabriken, welche 10 und mehr Arbeiter beschäftigen. Als 
Fabriken wurden dabei diejenigen geiverblichen Anlagen angesehen, 
a) in welchen die herzustellenden Gegenstände der Industrie nach gciviffen 
Grundsätzen der Theilung der Arbeit durch verschiedene Hände gehen 
müssen, um fertig gestellt zii werden;
	        
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