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Full text: Verwaltungsbericht des Königlichen Polizei-Präsidiums von Berlin (Public Domain) Issue 1871/1880 (Public Domain)

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Markthallen. 
Betheiligung der Stadt an dem Unternehmen durch Kapital, war im § 15 der Stadt 
nur das Recht zugesprochen, nach Ablauf von 30 Jahren die Markthallen und 
den ganzen Grundbesitz der Gesellschaft zum eigenen Betriebe zti erwerben und zwar 
gegen die Uebernahme aller darauf haftenden Schulden und Lasten und gegen Zahlung 
einer Entschädigungssumme, deren Höhe sich ergebe, wenn von dem 20 fachen Betrage 
des nach dem Durchschnitt der letzten 10 Jahre berechneten Reinertrages der abzu 
tretenden Markthallen und Grundstücke der Bestand eines nach § 14 näher bezeichneten 
Reservefonds in Abzug gebracht werde. 
Die Deutsche Bau-Gesellschaft beantragte die Genehmigung dieses Vertrages und 
Bezeichnung von Mitgliedern einer nach § 1 desselben einzusetzenden Commission behufs 
Ueberwachting der Markthalle»-Bauten und zeigte gleichzeitig an, daß die aus dem 
Vertrage herzuleitenden Rechte und Pflichten demnächst auf die bereits constituirte 
„Berliner Markthallen-Gesellschaft" übergehen würden. 
Am 4. Januar 1873 theilte dann auch der Magistrat dem Polizei-Präsidium 
eine Abschrift des gedachten Vertrages mit, indem er zugleich um Nachricht ersuchte, 
ob das Polizei-Präsidium bereit sei, Mitglieder zu der vorerwähnten Ueberwachungs- 
Cvnlmission abzuordnen. Der Magistrat gab dabei zwar seiner Ueberzeugung Ausdruck, 
daß durch die Festsetzungen des Vertrages den in dem diesseitigen Schreiben vom 
25. Oktober 1872 angedeuteten Gefahren vorgebeugt und die endliche Ausführung 
einer seit Jahren erstrebten Reform, soweit es von ihm abhänge, gesichert sei. 
Das Polizei-Präsidium konnte die von ihm aufgestellten Bedingungen dabei jedoch 
nicht als erfüllt erachten und der Deutschen Bau-Gesellschaft auf den Antrag vom 
31. Deceniber 1872 unterm 11. Januar 1873 nur erwidern, 
„daß es noch immer auf dem in seinem Schreiben vom 25. October 1872 
eingenommenen Standplmktc stehe, und deshalb so lange nicht in der Lage 
sei, den Anträgen der Gesellschaft Folge zu geben, bis ihm für die Erfüllung 
der gestellten Bedingung bessere Garantien, als die durch das Abkommen init 
den städtischen Behörden getroffenen, geboten seien." 
Dem Magistrat erwiderte das Polizei-Präsidium am gleichen Tage, 
„daß cs aus den Mittheilungen desselben mit großem Bedauern die Schwierig 
keiten ersehen habe, welche sich dem Bau der Markthallen durch die Stadt- 
gemeinde Berlin und beziehentlich einer Betheiligung dieser Gemeinde au 
dem Unternehmen der Deutschen Bau-Gesellschaft zu dem Zweck entgegen 
stellte», den Erwerb der von der Gesellschaft zu erbauenden Hallen der 
Stadtgcmcindc zu sichern. Denn so sehr es davon durchdrungen sei, daß 
schon jetzt solche Hallen als etwas sehr Wünschenswcrthes erscheinen, ja daß 
in nicht allzulanger Frist die im schnellen Wachsen begriffenen Verkehrs-Ver 
hältnisse der Landeshauptstadt deren Bau und das Schließen der bisherigen 
offenen Märkte als eine unabweisbare Nothwendigkeit herausstellen 
werden, ebenso fest müsse es daran halten, daß die Schließung der bisheri 
gen Märkte nur erfolgen dürfe, wenn eine hinreichende Garantie gegen eine 
sich daraus ergebende Vertheuerung der ersten Lebensmittel gefunden sei. 
Diese Garantie zu schaffen, halte es für die Aufgaben der städtischen Be 
hörden. denn es könne sich von der Ansicht nicht fteimachcn, daß dein Markt- 
recht der Städte, wie cs sich in der Berechtigung zur Erhebung des Stätte- 
geldes darstelle, jedenfalls auch die Pflicht gegenüber stehe, ftir die Ver 
sorgung der Einwohner mit den gewöhnlichen Lebensbedürfnissen Sorge zu 
tragen, und es könnten deshalb die offenen Märkte nur dann geschlossen 
werden, wenn die städtischen Behörden nicht nur auf das Stättegeld verzich 
tet, sondern auch Anstalten getroffen haben, welche geeignet seien, den bisher 
durch jene Märkte erreichten Zweck sicher zu stellen. Eine solche Garantie 
sei in dem Abkommen vom 21. December 1872 nicht gegeben, insbesondere 
nicht zu finden in der im § 4 daselbst vereinbarten Befugnis;, die offenen 
Märkte jederzeit tvieder herzustellen, und ebensowenig in den Bestimmungen
	        
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