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Volume II. Geschäftsberichte Abtheilung I 10. Straßen- und Verkehrspolizei

Full text: Verwaltungsbericht des Königlichen Polizei-Präsidiums von Berlin (Public Domain) Issue 1871/1880 (Public Domain)

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Straßen- und Verkehrspolizei. 
sondere Instruction an die Executiv - Beamten die Ueberwachung der Befolgung dieser 
Vorschrift in Erinnerung zu bringen. Diese Jnstrllctivn ist dentnächst häufig wicder- 
holt worden. 
Zu denjenigen, welche die Zweckmäßigkeit des § 112 des Straßenpolizei-Reglements 
in Abrede stellten, gehörte auch der Magistrat Hierselbst, das Polizei-Präsidium hat 
deshalb mit demselben einen eingehenden Schriftwechsel geführt, in welchem es dieBedenken 
des Magistrats zu widerlegen bemüht war. Eine Einigung der Ansichten war nicht 
zu erreichen und es kam diese Frage schließlich zur Entscheidung des Herrn Ministers des 
Innern, welcher sich durch Rescript vom 17. Juli 1879 für die unveränderte Beibehaltung 
der angefochtenen Bestimmung aussprach. Inzwischen hatten manche zur Reinigung der 
Bürgersteige von Schnee und Eis verpflichteten Grundstücksbesitzer begonnen, sich diese 
Arbeit dadurch zu erleichtern, daß sie die Bürgersteige bei eintretendem Schneefall mit 
Salz bestreuten, um dadurch Eis und Schnee zum Schmelzen zu bringen. Die Folge 
war, daß auch bei Frostweiter die Bürgersteige nicht trocken, sondern mit einer feuchten 
Salzlösung bedeckt waren, welche in das Leder der Fuß-Bekleidung und in den Stoff 
der den Boden berührenden Kleider eindringt, dieselben dadurch verdirbt und vor- 
ncmlich vermöge ihrer, Feuchtigkeit anziehenden Beschaffenheit geeignet war, besonders das 
Schuhwerk zu beschädigen, und demnach durch den erkältenden Einfluß, welcher hierbei 
unvermeidlich ist, auch als gesundheitstvidrig anzusehen war. 
Zur Vermeidung dieser Uebelstünde ist daher am 28. November 1876 eine 
Verordnung erlassen tvorden, wodurch das Bestreuen der Bürgersteige und Rinnstein- 
brücken mit Salz verboten wurde. 
Jnztvischen hatten auch die Pferdceisenbahn-Gesellschaften Hierselbst begonnen, bei 
eintretenden! Schnccfall die Geleise, uin sic in passirbarem Zustande zu erhalten, mit 
Salz zu bestreuen. Auch hiergegen wurden vielseitige Einwendungen gemacht; in- 
dessen hat das Polizei-Präsidium denselben keine Folge geben können, da durch das 
Bestreuen der Geleise mit Salz erhebliche Mißstände nicht verursacht iverdc». Die 
die Straßen kreuzenden Fußgänger sind sehr wohl in der Lage die mit Salz be 
streuten Stellen zu vernieiden, den Pferden aber ist nach thierärztlichem Gutachten die 
Berührung der Hufe mit der Salzlösung in keiner Weise schädlich. 
Die Anlage neuer Straßen und die veränderten Bcrkehrsverhältniffe gaben häu 
figer Veranlassung, besondere Bestimmungen über die Benutzung einzelner Straßen 
zu erlaffen. So ivurde durch Verordnung vom 30. September 1872 das Befahren 
der Sieges-Allee mit Last- und Arbeitsfuhrwerk verboten, ferner mußte, nachdem 
durch Allerhöchste Cabinets-Ordre vom 2. Oetober 1872 der Brückenzoll auf der Ka 
valierbrücke aufgehoben und die Brücke dem Fußgängewerkehr freigegeben worden 
>var, durch Polizei-Verordnung vom 14. Januar 1873 das Fahren und Reiten über 
diese Brücke verboten werden. 
Die Polizei-Verordnungen voin 26. Juli 1873 und vom 23. April 1875 unter 
sagen das Mitführen von Handpferden auf einer Anzahl von, zum Theil neu an 
gelegten, Reitwegen. 
Durch Polizei-Verordnung vom 1. August 1873 wurde alles Treiben von Vieh 
aus den öffentlichen Straßen und Plätzen Berlins, mit Ausnahme einiger für das 
Treiben von Schafvieh bestimmter Straßen, verboten. Die Polizei-Verordnung voin 
15. Novciuber 1877 bestimmt des Weiteren, daß auch das Treiben von Schafvieh 
auf Straßen und Plätzen der Stadt an Sonn- und Festtagen von 9 Uhr Vor 
mittags bis 10 Uhr Abends überhaupt nicht stattfinden dürfe. 
Ueber den Transport von Vieh innerhalb der Straßen giebt die Polizei- 
Verordnung vom 13. Februar 1875 besondere Vorschriften, welche bezwecken, eine 
ungehörige, rohe Behandlung der Thiere beim Transport zu verhindern, wie auch 
die Art desselben vorzuschreiben. 
Durch eine größere Anzahl von Polizei-Verordnungen wurden sodann Bestim 
mungen über die An- und Abfahrt der Wagen bei den hiesigen Theatern, über
	        
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