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Sitzung am 19. Juni 193 1, 16 Uhr. 
Kap. XIX. Abt. 3. Tit. I — Sparkasse der Stadt Berlin 
— (Zentrale). 
Kap. XIX. Abt. 3. Tit. II — Berliner Stadtbank — 
Girozentrale der Stadt Berlin — (Zentrale). 
Der Berichterstatter sprach den Wunsch aus, daß 
der Magistrat bis zur 2. Beratung prüfen möge, ob 
und in welchem Umfange die von der Sparkasse ge 
leisteten Zuschüsse erhöht werden können. 
Aus dem Kreise der Mitglieder wurde beantragt, 
daß die Sparkasse ihre Einlagen der Stadt zum kommu 
nalen Wohnungsbau zur Verfügung stelle. 
Betreffs der Stadtbank wurde von einigen Mitglie 
dern gefordert, daß die Leitung durch geeignete orga 
nisatorische Maßnahmen verhüten solle, daß Ueber- 
stunden geleistet werden, mit Rücksicht auf die große 
Arbeitslosigkeit sollen dafür Hilfskräfte eingestellt 
werden. 
Der Stadtkämmerer erörterte die rechtliche Lage 
der Stadtbank und ihre Einwirkung auf die Kursgeslal- 
tung der städtischen Anleihen. 
Zu Kap. XIX, Abt. 3, Tit. III - XIII - 
erörterte der Berichterstatter die einzelnen Etatsansätze. 
Besonders hervor hob er folgendes: bei Tit. III — 
Werk Buch — sei die Abgabe an die Kämmereiverwal 
tung um 88 000 JiM zu erhöhen, da im Vorjahre hierfür 
200 000 9LU, in diesem Jahre aber nur 12 000 ,fiM in 
Ansatz gebracht sind; 
bei Tit. V — Stadtfuhrpark — werde gewünscht, 
daß die Wirtschaftlichkeit dieses Betriebes vom Magi 
strat in geeigneter Weise genau nachzuprüfen sei mit 
dem Ziele, eine Vereinfachung der Organisation durch 
Ausnutzung der Möglichkeiten von Zusammenlegungen 
der Fuhrparke der Bezirke zu erreichen, wie auch eine 
höchstmöglichste Wirtschaftlichkeit des Betriebes. 
Die sonst noch von mehreren Mitgliedern erhobenen 
Einwendungen werden von den Magistratsvertretern 
widerlegt. 
Kap. XIX. Abt. 4. Abschnitt A — Stadtentwässerung — 
(Zentrale). 
Seitens des Berichterstatters wurde eine spezifi 
zierte Aufstellung der Gesamteinnahmen des Haushalts 
jahres 1930 verlangt. 
Von anderer Seite wurde der Magistrat um die 
Einreichung einer ausführlichen Denkschrift (General 
projekt) über die Pläne der Stadtentwässerungsverwal 
tung zum weiteren Ausbau und zum Betrieb der Ent- 
wäaserungseinrichtungen, nebst Rentabilitätsberechnun 
gen, ersucht. 
Der Magistratsdezernent erläuterte in seinen ein 
gehenden Ausführungen die einzelnen Ansätze und be 
gründete die Höhe derselben, sowie die Notwendigkeit 
und Zweckmäßigkeit der verschiedenen Ausgaben. 
Bei Kap. XIX, Abt. 4, Abschnitt B—G 
vr'-'rden verschiedene Anträge zu den einzelnen Ab 
schnitten gestellt. Zu erwähnen ist, daß bei dem Haus 
halt Markthallen eine Herabsetzung der von der Stadt- 
hmiptkasse an den Ansammlungsstock zu entrichtenden 
E nto-Korrentzinsen auf 5 vom 100 erfolgen soll. 
Kap. IX — Betriebe (Bezirke), Abt. 1—12. 
Zu den einzelnen Haushalten wurden von mehreren 
Mitgliedern die verschiedensten Einwendungen erhoben. 
Die Magistratsdezernenten gaben in ihren Dar- 
} e - ungen die erforderlichen Erläuterungen und Aus 
künfte. 
Hierauf wurde die Beratung abgebrochen. 
Der Vorsitzende. 
H a ß.