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Volume No. 1 (1-42), 1931/02/01

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1931 (Public Domain)

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Oiosl-Berli* 
13. Antwort (La Stift IV gen. 18 a) auf die Anfrage der Stadtv. 
Flatau u. Gen. vom 13. November 1930 — Drucks. 984 —. 
Es ist richtig, daß die neun im Verwaltungsbezirk Treptow, 
Graetzstr. 60 und 61, Krüllstr. 13/18 und Kiefholzstr. 11, ge 
legenen Grundstücke (Kriedte-Stiftung) bisher von einem im Warte- 
stand befindlichen Reichsbeamten und 7 städtischen aktiven Be 
amten gegen eine monatliche Sondervergütung verwaltet worden 
sind und z. Zt. noch verwaltet werden. 
Der Magistrat konnte sich aber der Auffassung nicht ver 
schließen, daß bei der gegenwärtigen Wirtschaftslage derartige 
Verwaltungen von Beamten nicht weitergeführt werden dürfen und 
hat dementsprechend in seiner Sitzung vom 3. Dezember 1930 
folgenden Beschluß gefaßt: 
„Grundsätzlich ist zunächst auf die Dauer von 2 Jahren die 
Verwaltung sämtlicher städtischer Mietshäuser (einschl. der der 
städtischen Betriebe und Gesellschaften) städtischen Beamten nicht 
zu belassen oder zu übertragen. Mit der Verwaltung sollen in 
erster Linie abgebaute, ältere, schriftgewandte, kaufmännische An 
gestellte hauptamtlich beauftragt werden.“ 
Mit den Vorarbeiten wegen anderweitiger Besetzung der frei- 
werdenden Stellen ist bereits begonnen. 
Die zu treffenden Maßnahmen werden bis spätestens 31. März 
1931 durchgeführt sein. 
Berlin, den 15. Dezember 1930. 
Magistrat. 
Scho 11 z. Linxweiler. 
St. V. 31. — B. XVIII. 2. 
14. Antwort (Ein. IJ, 3 b) auf die Anfrage der Stadtv. Schubert 
u. Parteifr. vom 18. November 1950 — Drucks. 998 —. 
Die beiliegende Abschrift seines Schreibens vom 6. Dezember 
1950 hat uns der Vorsitzende des \ufsichtsrats der Berliner Breun- 
stoff-G. in. b. H., Herr Stadtrat Ahrens. mit der Mitteilung über 
sandt. der Herr Fraktionsvorsitzende Schubert der demokra 
tischen Fraktion habe sich mit dieser schriftlichen Beantwortung 
zufriedengegeben. 
DC 
Berlin, den 
11. Dezember 
1950. 
Magistrat. 
S c h o 11 z. 
St. V. 51. — 13. XV. 21 —. 
Zu 14. 
Stadtrat Ahrens Berlin, den fa. Dezember 1950. 
Rathaus. 
Herrn Stadtv. Schubert, Syndikus. 
• Berlin-Steglitz. 
Albrechtstr. 58. 
Bei der Gerichtsverhandlung gegen Möllcrke wurden fol 
gende Feststellungen getroffen: 
Ein Prokurist der Berliner Brennstoffgesellschaft hat im 
Jahre 1926 ein einziges Mal mit dem Oberingenieur Mb Werke 
eine Vergnügungsstätte aufgesucht, wobei nach Aussage des 
Herrn Möllcrke dieser selbst einen Teil der Zeche bestritten hat. 
Des weiteren wurde festgestellt, daß in einigen weiteren, eben 
falls mehrere Jahre zurückliegenden Fällen Herr Oberingenieur 
Möllcrke mit anderen Heizungsingenieuren gemeinsam nach 
Sitzungen der Heizungsingenieure oder nach Besichtigungen des 
Betriebes der Berliner Brennstoffgesellsehaft bei einem Glase 
Bier in einfachen Restaurants mit V ertretern der Berliner Brenn 
stoffgesellschaft zusammengesessen habe, wobei mehrere Male 
die Rechnung von der Berliner Brenustoffgesellschaft beglichen 
wurde. 
Seitdem der Unterzeichnete das Amt eines Vorsitzenden des 
Aufsichtsrats der Berliner Brennstoff gesellsehaft übernommen hat, 
ist dieser ..Dienst am Kunden“ verboten worden. 
Gelegentlich dieses Verbots wurde von Herrn Direktor Krille 
die Auskunft gegeben, daß schon auf seine Anweisung hin diese 
Dinge während seiner Dienstzeit unterblieben seien. 
Hochachtungsvoll gez. A h r e n s.
	        
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