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Kap. V, Abt. 3 — Mittelschulen (Innen- und Außenbezirke) wurde
ebenfalls unverändert genehmigt.
Berichterstatter: Frau Stadtv. H ü bncr - Riedge r.
Kap. V, Abt. 4 — Volksschulen (Innen- und Außenbezirke).
Die in der 1. Beratung gestellten und abgelehnten Anträge Nr. 9
und 9 a (Seite 195 der Drucks. 225 a) wurden wiederholt, die Abstimmung
ergab ihre abermalige Ablehnung.
KP. V, 4 wurde unverändert genehmigt.
Berichterstatter: Frau Stadtv. H ü b n e r - R i e d g e r.
Kap. V, Abt. 5 — Aufwendungen für Vereine — BezirkshanShalt
Tempelhost wurde unverändert genehmigt.
Berichterstatter: Frau Stadtv. Hübner -Riedger.
.Kap. XVIIst Abt. 1 — Hauptgesundheitsamt —.
Ter in der 1. Beratung beschlossene Antrag:
„Der Magistrat wird ersucht, in Zukunft den Termin für die Ein
dringung des zentralen Etats für einen späteren Zeitpunkt vor
zusehen, als für die Einbringung des Bezirksetats." (Seite 196,
Drucks. 225 a)
wurde nach den Darlegungen des Stadtmedizinalrats zurückgezogen und
damit ist der in der 1. Beratung gefaßte Beschluß hinfällig.
Nunmehr wurden diejenigen Anträge durchberaten, über welche die
Beschlußfassung bis zur 2. Lesung zurückgestellt war: der Antrag 11
(Seite 197, Trucks. 225 a) wurde abgelehnt; der Antrag 13 (Seite 198,
Drucks. 225 a) wurde abgelehnt und auch der Antrag 14 (Seite 198,
Drucks. 225 a) wurde abgelehnt, da der Stadtmedizinalrat angab, daß
etwa 630 000 'JM kaufend und 130 000 JM einmalig in den Etat einge
setzt werden müßten.
Der Antrag 16 (Seite 197, Drucks. 225 a) würd ein seinem ersten
Satz angenommen, im zweiten Satz abgelehnt, sonach also folgendes be
schlossen:
30. Tit. IX, Post 1.
Ter Magistrat wird ersticht, einige orthopädische Stationen in
städtischen Krankenhäusern zu errichten, da die orthopädische
Station der Universitätsklinik überlaufen ist. —
Der Antrag 22 a (Seite 198, Trucks. 225 a) wurde angenommen,
demnach beschließt der Ausschuß wie folgt:
31. Tit. XII — Kurfürsorge —.
Der Magistrat wird ersucht, die Regelung der Verschickung kur-
bedürftiger Erwachsener und Kinder den Bezirken, die sic bisher
selbständig bearbeiteten, zu belassen.
Ter Antrag 23 (Seite 198, Drucks. 225 a) wurde abgelehnt.
Nunmehr lagen folgende neue Anträge vor:
32. Der Magistrat wird ersucht, die für die Durchführung des Ge
setzes zur Bekämpfung der Geschlechtskrankheiten notwendigen
Mittel festzustellen und der Stadtverordnetenversammlung eine
entsprechende Nachtragsvorlage zugehen zu lassen.
Dieser Antrag (32.) wurde angenommen.
33. Tit. IX — Schulfachärztliche Versorgung —.
Der Magistrat wird ersucht, eine weitere Anstellung von haupt
amtlichen Schulärzten vorzunehmen und ihr Tätigkeitsgebiet zu
erweitern.
Der Schularzt hat ebenfalls die Ausstellung von wohlfahrtsärzt
lichen Rezepten vorzunehmen.
Ter 1. Absatz des Antrages (33.) wurde angenommen, der
2. Absatz abgelehnt.
Die in der 1. Beratung gestellten und abgelehnten Anträge Nr. 6, 8,
9, 11, 18, 13, 14, 20, 21 und 23 (Seite 196, 197 u. 198, Drucks. 225 a)
wurden wiederholt, die Abstimmung ergab ihre abermalige Ablehnung.
Kap. XVIII, 1 wurde hiermit genehmigt.
Berichter st attcr: Stadtv. T c t h l e f f s c n u. Frau
Tr. F r a n k e n t h a l.
.Kap. XVIII, Abt. 2 — Krankenhäuser —.
Zunächst wurden die Anträge durchberatcn, über die die Beschluß
fassung bis zur 2. Beratung zurückgestellt war: der Antrag 35 (Seite 200,
Drucks. 225 a) wurde abgelehnt, der Antrag 41 (Seite 201, Drucks. 225 a)
wurde für erledigt erachtet, da der Sladtmedizinakrat erklärte, daß der
artige Schnellkurse bereits zur Einrichtung gekommen seien, der An
trag 50 (Seite 202, Drucks. 225 a) wurde abgelehnt, der Antrag 51
(Seite 202, Drucks. 225 a) wurde für erledigt evachtet, da der Stadtmedi
zinalrat erklärte, daß eine Vorlage im Sinne dieses Antrages der Stadt
verordnetenversammlung zugehen wird, der Antrag 56 (Seite 202, Drucks.
225 a) wurde abgelehnt.
Nunmehr lagen folgende neue Anträge vor: