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Volume No. 13 (266 a u b), 1928/03/19

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1928 (Public Domain)

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Kap. V, Abt. 3 — Mittelschulen (Innen- und Außenbezirke) wurde 
ebenfalls unverändert genehmigt. 
Berichterstatter: Frau Stadtv. H ü bncr - Riedge r. 
Kap. V, Abt. 4 — Volksschulen (Innen- und Außenbezirke). 
Die in der 1. Beratung gestellten und abgelehnten Anträge Nr. 9 
und 9 a (Seite 195 der Drucks. 225 a) wurden wiederholt, die Abstimmung 
ergab ihre abermalige Ablehnung. 
KP. V, 4 wurde unverändert genehmigt. 
Berichterstatter: Frau Stadtv. H ü b n e r - R i e d g e r. 
Kap. V, Abt. 5 — Aufwendungen für Vereine — BezirkshanShalt 
Tempelhost wurde unverändert genehmigt. 
Berichterstatter: Frau Stadtv. Hübner -Riedger. 
.Kap. XVIIst Abt. 1 — Hauptgesundheitsamt —. 
Ter in der 1. Beratung beschlossene Antrag: 
„Der Magistrat wird ersucht, in Zukunft den Termin für die Ein 
dringung des zentralen Etats für einen späteren Zeitpunkt vor 
zusehen, als für die Einbringung des Bezirksetats." (Seite 196, 
Drucks. 225 a) 
wurde nach den Darlegungen des Stadtmedizinalrats zurückgezogen und 
damit ist der in der 1. Beratung gefaßte Beschluß hinfällig. 
Nunmehr wurden diejenigen Anträge durchberaten, über welche die 
Beschlußfassung bis zur 2. Lesung zurückgestellt war: der Antrag 11 
(Seite 197, Trucks. 225 a) wurde abgelehnt; der Antrag 13 (Seite 198, 
Drucks. 225 a) wurde abgelehnt und auch der Antrag 14 (Seite 198, 
Drucks. 225 a) wurde abgelehnt, da der Stadtmedizinalrat angab, daß 
etwa 630 000 'JM kaufend und 130 000 JM einmalig in den Etat einge 
setzt werden müßten. 
Der Antrag 16 (Seite 197, Drucks. 225 a) würd ein seinem ersten 
Satz angenommen, im zweiten Satz abgelehnt, sonach also folgendes be 
schlossen: 
30. Tit. IX, Post 1. 
Ter Magistrat wird ersticht, einige orthopädische Stationen in 
städtischen Krankenhäusern zu errichten, da die orthopädische 
Station der Universitätsklinik überlaufen ist. — 
Der Antrag 22 a (Seite 198, Trucks. 225 a) wurde angenommen, 
demnach beschließt der Ausschuß wie folgt: 
31. Tit. XII — Kurfürsorge —. 
Der Magistrat wird ersucht, die Regelung der Verschickung kur- 
bedürftiger Erwachsener und Kinder den Bezirken, die sic bisher 
selbständig bearbeiteten, zu belassen. 
Ter Antrag 23 (Seite 198, Drucks. 225 a) wurde abgelehnt. 
Nunmehr lagen folgende neue Anträge vor: 
32. Der Magistrat wird ersucht, die für die Durchführung des Ge 
setzes zur Bekämpfung der Geschlechtskrankheiten notwendigen 
Mittel festzustellen und der Stadtverordnetenversammlung eine 
entsprechende Nachtragsvorlage zugehen zu lassen. 
Dieser Antrag (32.) wurde angenommen. 
33. Tit. IX — Schulfachärztliche Versorgung —. 
Der Magistrat wird ersucht, eine weitere Anstellung von haupt 
amtlichen Schulärzten vorzunehmen und ihr Tätigkeitsgebiet zu 
erweitern. 
Der Schularzt hat ebenfalls die Ausstellung von wohlfahrtsärzt 
lichen Rezepten vorzunehmen. 
Ter 1. Absatz des Antrages (33.) wurde angenommen, der 
2. Absatz abgelehnt. 
Die in der 1. Beratung gestellten und abgelehnten Anträge Nr. 6, 8, 
9, 11, 18, 13, 14, 20, 21 und 23 (Seite 196, 197 u. 198, Drucks. 225 a) 
wurden wiederholt, die Abstimmung ergab ihre abermalige Ablehnung. 
Kap. XVIII, 1 wurde hiermit genehmigt. 
Berichter st attcr: Stadtv. T c t h l e f f s c n u. Frau 
Tr. F r a n k e n t h a l. 
.Kap. XVIII, Abt. 2 — Krankenhäuser —. 
Zunächst wurden die Anträge durchberatcn, über die die Beschluß 
fassung bis zur 2. Beratung zurückgestellt war: der Antrag 35 (Seite 200, 
Drucks. 225 a) wurde abgelehnt, der Antrag 41 (Seite 201, Drucks. 225 a) 
wurde für erledigt erachtet, da der Sladtmedizinakrat erklärte, daß der 
artige Schnellkurse bereits zur Einrichtung gekommen seien, der An 
trag 50 (Seite 202, Drucks. 225 a) wurde abgelehnt, der Antrag 51 
(Seite 202, Drucks. 225 a) wurde für erledigt evachtet, da der Stadtmedi 
zinalrat erklärte, daß eine Vorlage im Sinne dieses Antrages der Stadt 
verordnetenversammlung zugehen wird, der Antrag 56 (Seite 202, Drucks. 
225 a) wurde abgelehnt. 
Nunmehr lagen folgende neue Anträge vor:
	        
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