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Volume No. 41 (938-962), 1926/11/26

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1926 (Public Domain)

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haltlich etwas herausgehoben und standen bei der Besoldungsneuregelung 
1919 in Gruppe Hin, also der Aufrückegruppe der ehemaligen Assistenten. 
Durch die jetzige Eingruppierung sind sie ungünstiger als die ehemaligen 
Büroassistenten, die in Grnppe 6 mit Ausrückemöglichkeit nach Gruppe 7 ein 
gruppiert sind, gestellt. Wir haben deshalb beschlossen, die Eingruppierung 
der ehemaligen Titular-Magistratssekretäre dahin zu ändern, daß sie in 
Gruppe 7 (statt wie bisher in Gruppe 6) einzureihen sind. Nachzah 
lungen sollen jedoch erst vom 1. Oktober 1926 ab geleistet werden. Die 
Mehrkosten von etwa 4 200 M jährlich können aus den laufenden Mitteln 
gedeckt werden. 
Wir bitten, zu beschließen: 
1. Mit Wirkung vom l. April 1926 ab sind weitere ' s / g der am 31 März 
1920 vorhanden gewesenen Kanzleibeamten einschließlich Diätare und 
Probisten entsprechend den staatlichen Grundsätzen von Gruppe 7, nach 
Gruppe 6 zu überftihren. 
2. Die Eingruppierung der ehemaligen Titular-Magistratssekretäre Alt- 
Berlins (Pensionäre: in die Besoldnngsordnung wird dahin geändert, 
daß sie in Gruppe 7 einzureihen sind. Nachzahlungen siird jedoch erst 
vom 1. Oktober 1926 ab zu leisten. 
Berlin, den 25. November 1926. 
Magistrat. 
Scholtz. Lange. 
5t. V. 26. — B. V. 2. 
962. Beschlüsse vom 8. und 26. November 1926 des Ausschusses zur 
Vorberatung 
a) der Vorlage, betr. Verlaus von Grundstücken der Berliner Nord- 
südbahn-A.-G., — Drucks. 807 —, 
b) des Antrages der Stadtv. Tr. Saltzgeber und Partcisr., betr. Ne 
vision der Verträge über die Errichtung eines Warenhauses und 
Lichtspielhauses am Hcrmannplatz in Neukölln, — Drucks. 891 —. 
Hierzu die Anfrage der Stadtv. Müller-Franken u. Kollegen 
— Drucks. 905 —. 
Der Ausschuß empfiehlt der Versammlung, wie folgt zu beschließen: 
a) Tie Versammlung nimmt Kenntnis von der Vorlage, betr. Ver 
kauf von Grundstücken der Berliner Nordsüdbahn-A.-G., — Drucks. 807 —. 
, ^ b) Die Versammlung lehnt den Antrag der Stadtv. Dr. Saltzgeber 
u. Parteifr., betr. Revision der Verträge über die Errichtung eines Waren 
hauses und Lichtspielhauses am Hermannplatz in Neukölln, — Druck 
sache 891 — ab 
Die Anfrage der Stadtv. Müller-Franken u. Kollegen — Druck 
sache 905 — ist dem Ausschüsse gegenüber vom Magistrat beantwortet 
worden. 
Berichterstatter: Stadtv. Fe dl er. 
Berlin, den 26. November 1926. 
Der Vorsitzende. 
Dethleffsen. 
Berlin, den 26. November 1926 
Der Stadtverordaetenvorsteher 
Hatz. 
Druck von SB. & S. Loewenthxl, Berlin
	        
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