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3. Volksparke, Friedhöfe 600 000 M
4. Spielplätze 1 843000 „
Summe Titel II 18 303000 M
Titel III. Meliorationen 1000 000 „
Titel IV. Ankauf des Grundstücks der
Albatros-Atlantik-Werke an der
Berliner Str. in Friedrichshagen 450 000
Außerordentliche Verwaltung.
Summe der Ausgaben 34 753000
Summe der Einnahmen 34 753 000
Abschluß (O. V. u A». «.)
Einnahmen 76 226 000
Ausgaben 76 226 000
Zu 3. Darlehen von Reich und Land. Vgl. Titel II
Post 3 der Einnahme und Ausgabe der Ordentlichen
Verwaltung.
Zu 4. Darlehen von Reich und Land. Vgl. Titel II
Post 3 der Einnahme und Ausgabe der Ordentlichen
Verwaltung.
St.-V.-Befchluß vom 29. 7. 1926. — Prot. Nr. 6 —
St.-V.-Beschluß vom 18. 5. 1926. — Prot. Nr. 25 —
767. Anfrage.
I. In dem Tagesheim für erwerbslose Jugendliche, Bezirk Mitte, ist
ein 21 jähriger Heimleiter eingestellt, welcher wegen seines jugendlichen Alters
für diese Stellung nicht geeignet ist.
II. In den Tagesheimen wird kommunistische Propaganda betrieben.
Anders Denkende werden terrorisiert.
III. Die Heim-Bibliotheken sind zum größten Teil mit kommunistischen
Prvpagandaschristen ausgestattet.
Wir fragen an:
Sind dem Magistrat diese Zustände bekannt, billigt er diese politische
Propaganda und die Inanspruchnahme städtischer Mittel dafür? Ist er
bereit, diesen Zuständen, die unerträglich sind, ein Ende zu machen?
Berlin, den 23. September 1926.
Lüdicke, Dethleffsen, Frau Schwaack, R Klein, und die übrigen Mitglieder
der Deutschnationalen Fraktion.
St. V. 26. — B. III. 2. — Bez. 1.
768. Anfrage.
In einer soeben erschienenen Denkschrift „Berliner Berkehrswirtschaft"
hat Otto S i m o n sich eingehend mit der Verpachtung der Berliner Häfen
beschäftigt Er weist darin nach, daß die Verpachtung der Häfen auf 50 Jahre
eine schwere Schädigung nicht nur der Stadt Berlin, sondern auch der be
teiligten Kreise darstellt. Viele bedeutsame Berliner Berufsstände von Handel,
Industrie und Verkehr sind um die Enttvicklung des Verkehrs sehr erregt,
einige fürchten sogar um ihre Existenz.
In der genannten Denkschrift ist auch die Frage der Aufwertung und
Anfechtung berührt. Danach und auch nach der Meinung hervorragender
Juristen ist es selbstverständliche Pflicht der Stadt, diesen unmöglichen,
die «ladt, ihre Berufsstände und das öffentliche Perkehrsinteresse schwer schä
digenden Inflations-Vertrag zur Aufhebung zu bringen.
Wir fragen daher den Magistrat, was seitens des Magistrats geschehen ist
und geschehen soll, um die Berliner berufstätige Bevölkerung vor weiteren
Schäden zugunsten einer Einzelsirma zu bewahren, und was sie in bezug
auf Anfechtung und Aufhebung bezw. Aufwertung des Schenker-Vertrages zu
tun gedenkt?
Berlin, den 23. September 1926.
Lüdicke, Buchwitz, Krumrey, Pelke und Parteifreunde.
St. V. 26. — B. XV. 7 a.
"69. Anfrage.
m 3 n der Zeit vom 29. August bis 5. September fand die unter dem
Protektorat des Herrn Oberbürgermeisters Büß eingeleitete Sportwoche
hatt, an der Sportler und Militär teilgenommen haben. Zur Unterstützung
tn!«?, ^dortwoche standen städtische Büros, der städtische Fuhrpark, die
Nadtische Oper ztir Verfügung. Das Stadtamt für Leibesübungen widmete
üch in dieser Zeit ausschließlich der Sportwoche. Es wurden Preise in
''ntdt von Diplomen und anderen Warengeschenken verteilt. Den Arbeiter-
