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Volume No. 26 (505-536), 1926/06/11

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1926 (Public Domain)

8t. V. 26. — B. 111. 2. — Bez. 18. 
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B. ails den Aemtern als Beisitzer des G e w e r b e g e r i ch t s : 
1. Emil Saupe. SW61, Bärwaldstr. 5, 
2. Max Böhme, 91 20, Soldiner Str. 32. 
II. Die Versammlung wählt an Stelle des Bürgerdeputierten Wilhelm 
Balze den Dreher Herinann Braun in Neukölln, Emser Str. 90, 
zum Bürgerdeputierten in die Deputation für das Berufs- und Fach 
schulwesen. 
III. Die Versammlung wählt zu V e r t r a u e n s p e r s o n e n für die 
bei den 12 Amtsgcrichtsbezirken der Stadt Berlin zu bildenden Aus 
schüsse zur Ausivahl der Schöffen und Geschworenen 
für das Jahr 1927 die von den Fraktionen an der Hand der ihnen zuge 
gangenen Verteilungslisten vorgeschlagenen Personen. — Drucks. 472 —. 
Der stellt». Vorsitzende. Troll. 
516. Vorlage (llin. VIII, l Grd.) — zur Beschlußfassung — über den 
Ankauf eines Grundstücks in Martendorf. 
Die damalige Gemeinde Mariendorf hat nn Jahre 1914 das deni 
Fabrikbesitzer R u st gehörige unbebaute Grundstück Ecke Kurfürsten- und 
Rathausstraße zu Spiclplatzzwccken gepachtet. Es ist auf dem anliegenden 
Plane rot kenntlich gemacht. Das Pachtverhältnis ist am 30. Juni 1925 
infolge Kündigung durch den Eigentümer erloschen. Das Grundstück 
wird' mit Rücksicht ans die von zahlreichen kinderreichen Familien be 
wohnten Häusern der Umgegend als Kinderspielplatz dringend gebraucht, 
zumal eine lebhafte bauliche Entwicklung der Gegend bevorsteht und keine 
sonstigen Freiflächen in der Nähe vorhanden sind. Der Eigentümer ist zu 
einer erneuten Verpachtung nicht bereit, will aber das Grundstück an die 
Stadt verkaufen. Der Kaufpreis beträgt 35 000 <M, d. s. 7,2 <M je Quadrat 
meter, und ist bar zu zahlen. Die Kosten, mit Ausnahme der Wert- 
zuwachsstcuer, trägt die Stadt. 
Wir halten in Uebereinstimmung mit den Bezirkskörperschaften von 
Tempclhos und unserem Grundeigentümerausschuß, den Kaufpreis für das 
an 2 ausgebauten Straßen belegene Grundstück für angemesien und bitten 
zu beschließen: 
Die Versammlung erklärt sich mit dem Ankauf des R u st'schen Grund 
stücks Ecke Rathaus- und Kurfürstcnstraße in Mariendorf von 4867 um 
zum Preise von 35000 M einverstanden. 
Berlin, den 5. Juni 1926. 
Magistrat. 
B ö ß. Busch. 
8t. V. 26. — B. HI. 2. Bez. 13. 
517. Vorlage (.Tief II Vw. 4/209) — zur Beschlußfassung — über die Frei 
gabe der im Haushaltsplan der Stadtcntwasserung für 1926, 
Kapitel XX 2, Titel XIX eingestellten Mittel für den Bau von Ent- 
wässerungsleitungen im Bezirksamt Weißrnsee. 
Wegen der in diesen» Etatsjahr vorgesehene» Ncupflasterung von 
2t ratze» im Bezirk Weißensee ist der Einbau der Entrvässerungsleüung 
vor der Ausführung dieser Neripflasterungsarbeiten in diesen Straße» 
teile» »»bedingt notimiidig. Es ist daher erforderlich, daß drc Mittel 
für de» Einbau der Enttvässerungsleitungen schon t»r der Genehmigung 
des Haushaltsplanes bereitgestellt werdcir, damit die Arbeiten so schnell wre 
möglich durchgeführt werden können. 
Wir bitten zu beschließen: • 
Die Versammlung ist mit der Ausführung der im Haushaltsplan 1926, 
Kapitel XX 2 Titel XIX für das Bezirksamt Weihcnsee eingestellten 
Bapvorhabcn: 
1. Regenwasserkanal in der Langhansstraße van Friedrich- 
straße bis Gustav Adolfstraße 77 000 
2. Negenn>asserkanal in der Roelkestratzc von Streu- tns Lang- 
I>ansstraßr 14 000 M 
3. Regenwasserkanal vor Berliner Allee 211/220 45000 M 
einverstanden und gibt die hierfür eingestellten Mittel wie unter 1, 2 und 
3 angegeben, zur sofortigen Veriveiidiuig frei. 
Berlin, den 5. Juni 1926. 
Magistrat. 
’ B ö tz. H a h n.
	        
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