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Volume No. 22, 1926/05/28

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1926 (Public Domain)

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von 7SH 000 M nnib um 66 750 M> Mlf 849 75s) M erhöhtdamit 
ist der Bedarf ausgeglichen. 
Ter Stadtban rat hielt dein entgegen, das; durch den Rückgang des 
Verkehrs und die Steigerung der Löhne die Wirtschaftlichkeit dieser Bahn 
sich verringert habe. Der obige Antrag wurde trotzdem angenommen und 
das Kapitel genehmigt. 
Ter gelegentlich der vorjährigen .Hausl-altsberatnng von der Ber- 
sammlung gefaßte Beschluß, als Wirtschaftsstelle für die Schöneberger Bahn 
das Verkehrsamt zu bestimmen, hat seine Erledigung gefunden, da der 
Magistrat diesem Ersuchen nachgekommen ist. 
KaP. XX, Abt. 6 — Industriebahnen —. 
Auch hier lag der Antrag vor: 
e) Tit. 1 — Einnahmen aus dem Güterverkehr — von 87100 ,M 
um 5900 M auf 93 000 M zu erhöhen. 
Tas Kapital XX, 6 ivurde mit diesem Antrage angenommen. 
Ter Ausschuß erachtet den vorjährigen Beschluß auf Vorlegung einer 
Ausstellung der verpachteten Gleisanschlüsse erledigt, da im Oktober v. Js. 
diese Ausstellung bereits überreicht worden ist. 
Ohne Beanstandungen wurden genehmigt: 
K ap. X. — Werke —. 
1. Müllbeseitigung. 
2. Fuhrpark. 
3. Werkstätten und Bauhöfe. 
4. Lagerplätze. 
5. Weinkeller. 
6. Druckerei. 
7. Fernheizamt. 
8. Fähre. 
9. Handlvagenvermietung. 
10. Sargmagazin. 
11. Jndustriegleisvenvaltung. 
12. Schiffahrtskanal und Schleuse. 
13. Bestattungswesen. 
14. Schlachthos Spandau. 
Der Ausschuß »ahm dann Kenntnis von folgendem Magistratsbeschlnß 
28. 4. 1926; 
Der Magistrat stimmt zn, bei den Etatsposten 1926, >vo das Projekt 
bereits geprüft und genehmigt ist, den Permerk „vorbehaltlich der Ge» 
nehniigung des Magistrats" zu streichen. 
Sollte die Finanzlage es künftig erfordern, Ausgaben, die für ein 
Rechnungsjahr eingestellt sind, aus das nächste Jahr zu verschieben, 
so wird der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung alsbald Kenntnis 
geben. 
Der Vorsitzende-Stellvertreter. 
D e t h l e f f s e n. 
XV. 
Verhandelt: Berlin, den 10. Mai 1926 (nachm.). 
K a p. XIX, A b t. 4 — A u sw end ungen für gemein- 
n ü tz i g e Zwecke durch Vermittlung von Ver 
einen —. 
Tit. I Post 1—8 angenommen. Der Antrag auf Streichung der Post 2, 
3, 4 und 8 lvurdc abgelehnt. 
Tit. II Post 9 lvurdc angenommen. Der Ausschuß war sich einig, der 
Versammlung zu cmpfehcl», den Magistrat zu ersuchen, auf die 
Leitung des Zoologischen Gartens einzuwirken, neben den heute be 
stehenden billigen Sonntagen lveitere Tage mit ermäßigten Eintritts 
preisen einzuführen. Der vorjährige Beschluß ungefähr gleichen In 
halts wurde dadurch für erledigt erachtet. 
Tir. II Post 10 und 11 angenommen. 
Post 12 angenommen. Der Antrag auf Streichung dieser Post wurde 
abgelehnt. Hierbei wurde von verschiedenen Mitgliedern betont, daß 
sie grundsätzlich gegen jede private Fürsorge sind. Die betreffenden 
Vereine, deren Fortbestehen vom sozialen Standpunkte wichtig er 
scheine, sollen sich mit dein Magistrat ans Uebernahme in städtische 
Regie in Verbindung setzen. 
Tit. 11 Post 13. Erhöhung von 300 M auf 500 M (gegen den Magistrats 
vorschlag auf Herabsetzung) und unter Einfügung der Worte „Zweig 
Berlin". Ein Antrag ans Erhöhung auf 1000 M lvurdc abgelehnt. 
Tit. II Post 14 angenommen. Es wurde vom Ausschuß zur Kenntnis 
genommen, daß einer Berücksichtigung der Lessing-Hochschule nach 
ihrem Eintritt in das Kartell aus dieser Post nichts im Wege stände.
	        
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