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Volume No. 22, 1926/05/28

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1926 (Public Domain)

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immerhin noch recht große Sumine von 28000 M für die Zentrale 
für diese Zwecke übrig. Auch die technische Seite dieser Verwaltung wurde 
von dein Redner in seinen Darlegungen gestreift, indem er daraus auf 
merksam machte, daß die Gullys z. T. viel zu eng gebaut seien, sodaß die 
Arbeiter mit den Saugkästen nicht hineingelangen könnten. Auch die 
Bauten der Kanalstränge seien, so wurde vom Redner behauptet, viel 
fach mit minderwertigem Material errichtet, so daß eine baldige Zer 
störung derselben zu befürchten sei. Ganz besonders wurden aber die 
Bade- und Abortgelegenheiken als durchaus mangelhaft geschildert. 
Demgegenüber bemerkte der Magistralsvertreter, daß die Ueber» 
schösse zur Ausbesserung der Majchinenanlagen verwendet worden seien. 
Tie Sondcrgebühr würde im allgemeinen nur mit großen Industrie- 
werken, wie Brauereien uird den städtischen Gaswerken, vereinbart und 
die Sätze der Sondergebühr seieil fast überall der Norinalgebühr von 
12 H angepaßt. Was die Zeithiljen anbetreffe, so seien sie durchgängig 
mit untergeordneten Arbeiten beschäftigt. Soweit sie mit rechnerischen 
Arbeiten betraut würden, erhielten sie auch die höheren Bezüge. Im 
übrigen aber könne die Verwaltung der Sladtentwässerung nicht will- 
kürlich die Bezüge der Zeithiljen festsetzen, sondern sei von den Be- 
stiminungen des Tarifamtes abhängig. Gin gleiches sei von den Mieten 
der Werkswohnungen zu jagen, auch hier gellen die Bestimmungen des 
Magistrats über die Mieten von Tiensnvohnungen. Die große Summe 
der Fuhr- und Reisekosten ergebe sich durch das ausgedehnte Arbeits 
gebiet, zu dem die iveit entlegenen Rieseljelder gehörten, das durch die 
Beamten übenvacht werden muß. Weiter bemerkte der Magistralsvertrcter, 
daß nur ein Direktor mit entsprechender Besoldung bei der Stadlent- 
wässcrung angestellt sei, die übrigen oberen Beamten führten nur den 
Titel. Die Wasch-, Uuterkunfts- und Abortanlage» würden bei dem Um* 
bau der verschiedenen Werke entsprechend vergrößert und neuzeitig ein 
gerichtet. Die Beanstandungen der Gully's sowie der Ausbauten der 
Kanäle schienen dem Magistratsvertreter etivas übertrieben, nach seinen 
Angaben werden die Gully's nach gleichen Normen gebaut und die Be 
lieferung der SNaterialien, tvie Steine usw., erfolge durch das städtische 
Anschaffungsamt, das für die Güte des Materials verantwortlich sei. 
Bon verschiedenen Ausschußmitgliedern tvurde der Haushaltsplan der 
Stadlentivässerung insofern bemängelt, als iveder durch Erläuterungen 
noch durch eine ziveckmäßige Einteilung der verschiedenen Titel eine 
Uebersicht über diesen Haushaltsplan zu getvjnnen wäre. Eine Zusammen 
fassung von Posten tvie Anleihedienst, ausgelaufene Restsorderungen, Not- 
flandsarbeiten in einem Titel — XVII— sei unbedingt zu vermeiden. Auch 
eine Erläuterung des Personalbestandes und die Beifügung eines wirt 
schaftlichen Abschlusses sei dringend not>ve>tdig. 
Der Stadtkämmerer gab zu bedenken, daß mehrere Jahre dieser Haus 
haltsplan in der vorliegenden Fassung unbeanstandet verabschiedet toorden 
tväre. Er versprach aber den Anreguirgen des Hausl-altsausschusses für 
die Folge stattgeben zu wollen. 
Es lag folgender Antrag vor: 
b) Der Ausschuß beschließt, das Kapitel XX, 2 — Stadtentwässeruug 
— wird zurückgestellt und der Magistrat ersucht, das Kapitel XX 2 
mit einer Erläuterung für alle Titel zur 2. Lesung vorzulegen. 
Dieser Antrag wurde vom Ausschuß angenommen. 
Kap. XX, Abt. 4 — Markthallen —. 
Ter Berichterstatter besprach die Ueberschüsse und ihre Verwendung 
und hob hervor, daß die Ausgaben für Ruhegehälter etiva 40 pCt. der 
Persönlichen Kosten ausmache». 
Der Magistratsvertreter gab auf die Anfrage Auskunft, daß die Pacht 
für den Clou zur Zeit 110000 M betrage. Er schilderte Iveiter, ivelche 
Erneuerungen die Markthallcnvenvaltung plane und daß eine neue Markt 
halle in Oberschönweide errichtet werden soll. 
Bon mehreren Mitgliedern wurde betont, daß die Verivaltung keinesfalls 
das Bauprogramnt überstürzen dürfe und die Bedkürsnisfrage jedesmal einer" 
eingehenden Prüfung unterziehen müsse. Ueber die Vertvcndung der Ueber- 
schüsse und über die Einnahmen aus der früheren Markthalle III — Clou 
entwickelte sich eine eingehende Aussprache. 
Schließlich wurde folgender Antrag vonr Ausschuß angeiwininen: 
o) Ter Magistrat wird ersticht, das Grundstück der Markthalle III 
ntit allen auf ihm ruhendeir Einnahinen und Ausgaben aus der 
Markthalleitverwaltung herauszuziehen und dem 'Gnmderwerbs- 
stock zu übertragen. 
Damit war dieses Kapitel erledigt. 
Kap. XX, Abt. 5 — Untergrundbahnen —. 
Hierzu lag folgender Antrag vor: 
ck) Tit. I Post 1 — Einnahme — (Schöneberger Bahn) der Ansatz
	        
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