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Volume No. 22, 1926/05/28

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1926 (Public Domain)

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Tit. II Post 9—12 angenommen. 
Post 13 Erhöhung von 300 auf 500 M (gegen den Magistratsvorschlag 
auf Herabsetzung). 
Post 14 angenommen. 
Post 15/16. Beschlußfassung wurde ausgesetzt, um das Ergebnis der 
Rechnungsprüfung bei dem Berliner Sinfonie-Orchester abzu 
warten. 
Post 17 angenommen. 
Post 18 angenommen. 
Post 19 von 600 auf 300 Ji herabgesetzt (nach dem Magistratsvor- 
schlage). 
Post 20 von 2000 M auf 1000 M herabgesetzt (nach dem Magistrats- 
Vorschläge. 
Post 21—27 angenommen. 
Post 28 1500 M wiedereingestellt (gegen den Magistratsvorschlag). 
Post 29 gestrichen (nach dem Magistratsvorschlage). 
Post 30 Beschlußfassung über die Erhöhung von 1000 auf 7500 M 
zurückgestellt. 
Post 31 angenommen. 
Tit. III Post 32—36 angenommen. 
Post 37 Erhöhung von 58 000 auf 58 500 J( (nach dem Magistrats- 
Vorschläge). 
Post 38 gestrichen (nach dem Magistratsvorschlage). 
Post 39 angenommen. 
Post 40 Erhöhung von 3000 auf 5000 <M. Ein Antrag auf Erhöhung 
des Ansatzes auf 10 000 M wurde abgelehnt. 
Post 41—46 Wiedcreinstellung von je 500 ,M (gegen den Magistrats 
vorschlag). 
Post 47 angenommen. Ein Antrag auf Einstellung einer besonderen 
Post 47 a in Höhe von 3000 J( für den Turnverein Fichte wurde 
vorläufig zurückgestellt. 
Post 48 von 10 000 auf 5000 J( herabgesetzt (nach dem Magistrats 
vorschlage). 
Tit. VI Post 39—46 angenommen. Ein Antrag auf Streichung dieser 
Posten wurde abgelehnt. 
Tit. VII Post 47—51 angenommen. 
Post 152 von 3270 M auf 3170 M herabgesetzt; der Ansatz unter t in 
Höhe von 100 <M ist nach dem Magistratsvorschlage gestrichen. 
Damit wurde die Beratung abgebrochen. 
Der Vorsitzende. 
De thl e ffse n. 
VIEL 
Verhandelt: Berlin, den 29. April 1926. 
Bei Beginn der Sitzung wurde von einem Ausschußmitgliede an den 
Oberbürgermeister eine Anfrage bezüglich einer von diesem in einer demo 
kratischen Versammlung in Wilmersdorf gehaltenen Rede gerichtet. 
Der Oberbürgermeister äußerte sich in einer längeren Erklärung zu 
dieser Anfrage. Zu dieser Antwort wurde von einigen Mitgliedern deS 
Ausschnstes alsdann eingehend Stellung genommen. 
Nunmehr wurde Kap. XVII — Kapital- und Schuldenverwaltung — 
zur Beratung gestellt. 
Ter Berichterstatter gab einen Ueberblick über die Vermögens- und 
Schuldenverwaltuug der" Stadt, besprach zunächst die Ausgaben dieses 
Kapitels und verwies dann auf die Einnalpnen und ihre Beziehung zu 
den Ausgaben. 
Der Stadtkämmerer übermittelte dann allen Ausschußmitgliedern eine 
Aufstellung über das Bermögen und die Schulden der Stadt Berlin nach 
dem jetzigen Stande. 
Während der Berichterstatter zu dem Ergebnis kam, daß bei diesem 
Kapitel keine Ersparnisse zu machen tvärcn, standen einige Mitglieder 
auf einen anderen Standpunkt. 
Sic stellten demgemäß folgenden Antrag: 
In Ausgabe 
II 1 zu setzen 3 500000 statt 4 000 000 
II 4 zu setzen 700 000 statt 800000 
III 2 zu setzen 4 500000 statt 4 750000 
In den Erläuterungen unter Illb ist der Ansatz von 1 Million ans 
750 000 Ji herabzusetzen. 
Bei der nun folgenden Abstimmung ivurde dieser Antrag sowohl ivic 
Kap. XVII in 1. Lesung vom Ausschuß mit Mehrheit angenommen.
	        
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