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Volume No. 19 (411-438), 1926/05/14

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1926 (Public Domain)

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übrigen aber könne die Verwaltung der Stadtentwäjserung nicht ivill- 
küriuh die Bezüge der Zeithilfen seslsetze», sondern sei von den Be 
stimmungen des Tarifamtes abhängig, Ein gleiches fei von den Mieten 
üer Werlswoynnngen zu sagen, auch hier gelten Oie Bestimmungen des 
Magistrats über die Mieten von TienMohnnngeii. Die große Summe 
der Fuhr- uird Reisekosten ergebe sich durch das ausgedehnte Arbeits 
gebiet, zu dem die rveit entlegenen Rieselfelder gehörten, das durch die 
Beanuen überivacht werden muß Weiter bemerkte der Magistratsvertreter, 
daß nur ein Direktor mit entsprechender Besoldung bei der Stadtent 
wäjserung angestellt sei, die übrigen ooeren Beamten führten nur den 
Titel. Die Wasch-, llntertunsts und Äborlantagen mürben bei dem Um 
bau der verschiedenen Werke entsprechend vergrößert und' neuzeitig .ein 
gerichtet. Die Beairsmuduitgeu der Gully s sowie der Ausbauten der 
Kanäle schienen dein MagistratSvertretcr etlvas übertrieben, nach seinen 
Ängabeit werden die Gullys nach glcicheir Normeir gebaut uird die Be 
lieserung der Materialien, ivie Lteuie usw., erfolge durch das städtische 
Anschassungsamt, das für die Güte des Materials verantwortlich fei. 
Bon verschiedenen Ausschußmitgliedern ivurde der Haushaltsplan der 
Ctadtcittivässerung insofern bemängelt, als weder durch Erläuterungen 
itvch durch eine zivcckinäßigc Einteilung der verschiedenen Titel eine 
Uebersicht über diesen Haushaltsplan zu gctvinnen wäre. Eine Zusammen- 
jasjung von Posten wie Anleihedienst, ausgelaufene Restsorderungen, Not 
pandsarbeiten in einem Titel — XVII — sei unbedingt zu verniciden. Ärich 
eine Erläuterung des Personalbestandes und die Beifügung eines wirt 
schaftlichen Abschlusses sei dringend notwendig. 
Der Stadtkämmercr gab zu bedenke», daß mehrere Jahre dieser Haus 
haltsplan in der vorliegenden Fassung unbeanstaiidet verabschiedet ivvrden 
tvüre. Er versprach aber den Altregungen des HauslMsausschujseS jür 
die Folge staUgeben zu ivollen. 
ES lag folgender Antrag vor: 
b) Der Ausschuß beschließt, das Kapitel XX, 2 — Ltadlentwässernng 
— würd zurückgestellt und der Magistrat ersucht, das Kapitel XX 2 
mit einer Erläuterung für alle Titel zur 2. Lesung vorzulegen. 
Dieser Antrag wurde vom Ausschuß angenommeit. 
Kap. XX, Abt. 4 — Markthallen —. 
Ter Berichterstatter besprach die Ucberschüssc uird ihre Verwendung 
und hob hervor, daß die Ausgaben für Ruhegehälter etwa 40 pCt. der 
persöitlichcn Kosten austnachcn. 
Der Magistratsvertreter gab auf die Anfrage Auskunft, daß die Pacht 
für den Clou zur Zeit HO 000 M betrage. Er schilderte weiter, welche 
Erneuerungen die Markthallenvcrwaltung plane und daß eine neue Markt 
halle in Oberschönwcide errichtet iverden soll. 
Bon mehreren Mitgliedern ivurde betont, daß die Verwaltung keinesfalls 
das Bauprogramm überstürzen dürse und die Bedlürfnisftage jedesmal einer 
eingehende,: Prüfung unierzielM müsse, lieber die Berivendung der Ueber 
schüsse und über die Einnähmet: aus der früheren Markthalle III — Clo» 
— entwickelte sich eine eingehende Aussprache. 
Schließlich wurde folgender Antrag vom Ausschuß angenommen: 
c) Ter Magistrat wird ersucht, das Grundstück der Markthalle III 
mit allen auf ihin rulfenden Einitahmeit und Ansgabcit aus der 
Markthallenverwaltung hermtszuzichen und dein Grunderiverbs- 
stock zu übertragen. 
Damit war dieses Kapitel erledigt. 
Kap. XX, Abt. 5 — Untergrundbahnen —. 
Hierzu lag folgender Airtrag vor: 
ä) Tit. I Post 1 — Einnahme — i Schjöneberger Bahn) der Ansatz 
von 783000 M wird um 66 750 M auf 849 750 M erhöht; damit 
ist der Bedarf ausgeglichen. 
Ter Stadtbanrat hielt deni entgegen, daß durch den Rückgang des 
Verkehrs und die Steigerung der Löhne die Wirtschaftlichkeit dieser Bahn 
sich verringert habe. Der obige Antrag wurde trotzdem angenommen und 
das Kapitel genehmigt. 
Ter gelegentlich' der vorjährigen Haushaltsberalung von der Ver 
sammlung gefaßte Beschluß, als Wnckschaftsstelle für die Schoneberger Bahn 
das Verkehrsamt zu bcstinnnen, hat seine Erledigitirg gesunden, da der 
Magistrat diesem Ersuchen nachgekommen ist. 
Kap. XX, Abt. 6 — Industriebahnen —. 
Auch hier lag der Antrag vor: 
o) Tit. I — Einnahmen ans dem Güterverkehr — von 87100 M 
um 5900 M auf 93 000 M zu erhöhen. ' 
Das Kapitel XX, 6 wurde mit dieseni Antrage angenommen. 
Ter Ausschuß erachtet den vorjährigen Beschluß auf Vorlegung einer 
Ausstellung der verpachteten Gleisanschlüsse erledigt, da im Oktober v. Js. 
biege Aufstellung bereits überreicht worden ist.
	        
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