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Der Oberbürgermeister äußerte sich in einer längeren Erklärung zu 
dieser Anfrage. Zu dieser Antwort ivurde von einigen Mitgliedern des 
Ausschusses alsdann eingehend Stellung genommen. 
Nunmehr umrde Kap. XVII — Kapital- und Schuldenverwaltung — 
zur Beratung gestellt. 
Ter Berichterstatter gab einen Ueberblick über die Vermögens- und 
Schuldenverwaltung der Stadt, besprach zunächst dir Ausgaben dieses 
Kapitels und venoies dann auf die Einnahmen und ihre Beziehung zu 
den Ausgäben. 
Der Stadtkämmerer übermittelte dann allen Ausschußmitgliedern eine 
Aufstellung über das Vermögen und die Schulden der Stadt Berlin nach 
dein jetzigen Stande. 
Während der Berichterstatter zu dem Ergebnis kam, daß bei diesem 
Kapitel keine Ersparnisse zu machen wären, standen einige Mitglieder 
auf einen anderen Standpunkt. 
Sie stellten demgemäß folgenden Antrag: 
In Ausgabe 
II 1 zu setze» 3500000 start 4 000 000 
II 4 zu setzen 700 000 statt 800000 
III 2 zn setzen 4500000 statt 4 750 000 
In den Erläuterungen unter IHb ist der Ansatz von 1 Million auf 
750 000 ,IL herabzusetzen. 
Bei der nun folgenden Abstimmung wurde dieser Antrag ivivohl >vie 
Kap. XVII in 1. Lesung vom Ausschuß mit Mehrheit angenommen. 
HaushaltSplan >fü r die Verwaltu » gs k osten der 
Sparkasse der S t a d t B e r l i n für 1020. 
Haushaltsplan für die Verwaltn ngsko st cn der 
Berliner 2 l a d t b a n k - G i r o z e n t r a l c der Stadt Berlin 
— f n r 1926. 
Der Vorsitzende stellte hierzu den Antrag der Stadtv. Kunze, Danicke 
ii. st., belr. den Zinsfuß für Darlehen der Berliner Stadtbank an städ 
tische' Beamte — Drucks. 51 — mit zur Beratung. 
Von dem Berichterstatter wurde» gegen die vorerwähnten Haushalts 
pläne keine Bedenken erlpben. 
Zn dem Antrage erklärte der Stadtkämmercr, daß so Ijofyc Zinsen 
nicht mehr seitens der Stadtbank für Darlehen abgenommen werden. 
Der Ausschuß genehmigte die beiden Haushaltspläne und erachtete 
den oben erwähnten Antrag nach den Erklärungen des Kämmerers für 
erledigt. 
Die Abstimmung i» der sich anschließenden 2. Lesung über die ge 
nannten Haushaltspläne und den Antrag lpitte dasselbe Ergebnis. 
Die vorerwähnten Pläne und der Antrag sollen unmittelbar dem' 
Plenum der Versammlung zur Beschlußfassung unterbreitet werde». 
Kap. XV i>. V. — Allgemeine Wohlfa hrl —. 
Tie Berichterstattern! sowie der Mir-Berichterstatter erläuterten in du« 
gebenden Darlegungen die einzelnen Abteilungen dieses Kapitels. Die 
Berichterstatterin insbesondere, ging ans die Art und Weise ein, wie die 
Wohlfahrtspflege in Berlin gehandhabt würde und kam in ihren Aus 
fnhrungen z» dem Ergebnis, daß die Unterstützungssätze wieder lp'rans- 
gesetzt werden müßten. Sie sowohl, wie der Mil Berichterstatter, be 
tonten weiter, daß der Obdachsfrage auch iveiterhin eine besondere Auf 
»icrksnmkeit seitens der städtischen Verwaltung zu schenken wäre. 
Ter Bürgermeister ging dann auf alle aufgeworfenen Fragen in 
eingehenden Ausführungen ein. An der Hand von Zeichnungen und 
Bildern, die der Ausstellung in Düsseldorf zugeführt werde» sollen, be 
sprach er zunächst die Asylistenfrage, erläuterte die Maßnahmen, die der 
Magistrat bis jetzt hierbei getroffen habe »ich welche weiteren großen 
Projekte in dieser Angelegenheit noch schweben. Des Weiteren schilderte 
er den Ausbau und die Organe der Wohlfahrtseinrichtungen der Stadt. 
Er verlvahrte sich dagegen, daß die Sätze der Unterstützungen gegen 
früher hcrabgesnnken seien und betonte, daß die von dem Wohlfahrtsamt 
erlassenen Richtlinien durchaus von den verschiedenen Abteilungen falsch 
verstanden würden, wenn die darin angegebenen Richtsätze als Höchst oder 
Mindestsätze angesehen werden. Zum Beweise, daß bei dem städtische.» 
Wohlfahrtsamt und beim Magistrat keine falsche Sparsamkeit getrieben, 
'verde, wies er darauf hin, das; im Jahre 1925 50'4 Million zuzüglich 
einer Nachbewilligung von 4 Millionen, insgesamt also 63 Millionen 
für Wohlsahrtszwecke ausgegeben sei. Für das Jahr 1926 seien 73 Mil 
Honen für diese Zwecke in den Haushaltsplan cingestelll worden, was 
wiederum eine 15prozenlige Steigerung der Ausgaben für Wohlfahrts 
pflege bedeute. Um gewissen Berichten entgegenzutreten, erklärte endlich 
der Bürgermeister, daß von der Gesamtsumme für Wohlfahrtszwecke »uv 
* pCt. für Personal und sächliche Kosten in Abzug kommen, deninach also 
voll 92 pCt. der Wohlfahrtspflege zugeführt würden.