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vom 1, CfU'ber 1925 wäre der angesetzte Betrag van 2i4 Million zu 
rechtfertigen gewesen, nach dem heutigen Stand würden etwa 14 Millionen 
für das Jahr 1926 benötigt, man hoffe aber mit 10 bis 12 Millionen 
auszukommen, wenn eine langsame Herabmindernng der Arbeitslosigkeit 
eintrete. 
Ter Stadtkämmerer gab dann an der Hand einer Uebersicht eine 
Darstellung der Einnahmen an Gemeindesteuern für Januar/März 1926 
und erläuterte in einer Gegenüberstellung die endgültigen Haushalts 
ansätze des Jahres 1925 zu dem endgültigen Jstertrage des Jahres 1925 
und dem Haushaltsansatz 1926. Indem er noch auf die Einnahmen der 
Stabt aus den Anteilen an den Reichssteuern hinwies, legte er dar, daß 
nach seiner Meinung eine Mehreinnahme ans Steuern für das Jahr 1926 
nicht zu erhoffen Ware. 
Zu Kap. X I V, 2 Anlage, wurde bei Tit. III, 4 die Einnahme an 
Zinsen insofern beanstandet, weil der Ansatz für 1926 gegenüber dem 
von 1925 so bedeutend höher angenommen ist. 
Der Magistratsvertreter bemerkte hierzu, daß das Arbeitsamt mit den 
Girokasicn in Berbindung stände und der Ansatz als gerechtfertigt anzu 
sehen sei. 
Bei Tit. II der Ausgabe desselben Kapitels wurde die bedeutende 
Erhöhung des Ansatzes für Mieten usw. beanstandet. 
Von dem Magistratsvertreter wurde dem entgegengehalten, daß die 
Stadt verpflichtet sei, die Räume selbst zu stellen, so daß die Ausgaben 
hierfür nicht von den Beiträgen der Arbeitgeber und Arbeitnehmer ge 
deckt werden können. 
Benlängelt ivnrdc dann im Ausschuß, daß in der Anlage zu 
Kap. XIV, 2 weder die Tätigkeit des Arbeitsamtes erläutert sei, noch in 
den Erläuterungen zu diesem Kapitel ein Bild gegeben wäre, wie sich die 
Ausgaben an Gehältern usw. verteilen. 
Der Magistratsvcrtretcr erklärte, daß in den 20 Bezirksarbeitsämtern 
und den 25 Facharbeitsnachweisen etwa 535 Beamte und Festangestellte 
und 1554 Tarifkräfte, insgesamt also 2089 Arbeitskräfte beschäftigt seien. 
Zu Kap. XI v, Abt. 1 — L a n d es ar be i ts a m t — 
wurde zu Tit. II der Einnahme — Gebühren für die Genehmigung zur 
Beschäftigung.ausländischer Arbeitnehmer — seitens des Magistratsver 
treters auf eine Anfrage eines Ausschußmitgliedes dahin geantwortet, daß 
ein Zuzug ausländischer Arbeitnehmer nicht gefördert werde, daß man 
aber andererseits hinsichtlich solcher Arbeitnehmer, die schon längere Zeit 
hier verweilen, an gesetzliche Bestimmungen gebunden sei. 
Zu Tit. V der Ausgabe — Aufklärungsarbeit über Berufswahl pp. — 
dieses Kapitels lag ein Antrag auf Erhöhung des Ansatzes von 5000 auf 
10 000 m vor, ebenso wurde eine Erhöhung des Ansatzes bei Tit. VI — 
Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitslosigkeit pp. — von 3000 auf 
10 000 S beantragt. 
Weiter wurde angeregt, daß in den Erläuterungen die Art der 
Berufsberatung in Zukunft ettvas deutlicher gekennzeichnet werden möge. 
Ta sich nach den Erklärungen des Magistratsvertretcrs und des 
Stadtkämmerers eine wesentliche Veränderung der einzelnen Titel dieses 
Haushaltskapitcls ergeben muffe, vertagte der Ausschuß seine endgültige 
Beschlußfassung über dieses Kapitel und erwartet von deni Magistrat 
eine entsprechende Nachtragsvorlage. 
Der Vorsitzende. 
H a ß. 
II. 
Verhandelt Berlin, den 19. April 1926. 
Kap. VII, Abtt. 1 — Oeffentliche Beleuchtung —, 
Kap. VII, Abtl. 2 — 2 traßenreinig n n g, B e s p r e n - 
g n ii g, A bfuh r w e s e n, Bedürf- 
nisan st alten —, 
Kap. Vll, Abtl. 3 — P a r k- u. G arte n v c r w a l t u n g —, 
Kap. VII, Abtl. 4 — Friedhöfe —, 
Kap. Vll, Abtl. 5 — K r e m a toxi e n, B e st a t t n n g s - 
w e s e n —. 
Seitens eines Dezernenten des Magistrats wurde auf eine Anfrage 
des Berichterstatters ausgeführt, daß die Springbrunnen soweit als mög 
lich in Betrieb genommen werden sollen. Auch der Wasserfall am Kreuz- 
berg soll wieder in Tätigkeit gesetzt werden, die bunte Beleuchtung des 
selben sei aber nicht vorgesehen. 
Der Haushaltsausschuß genehmigte die vorgenannten .Kapitel des 
Haushaltsplans für 1926, beschloß von einer zweiten Lesung dieser Kapitel 
abzusehen und sie dem Plenum sogleich zur Annahme zu empfehlen.