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Volume No. 1 (1-26), 1925/12/31

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1926 (Public Domain)

1 
fsr Vorlagen 
1926 
für die 
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin. 
1. Tringlichteitsvortagc (f-'än. 111. l) — zur Befchluß- 
faffnng —, betr. Deckung der Mehrausgaben aus 
der Borlage Rr. 772. 
Die Borlage Nr. 772 bringt Mehrausgaben im 
Haushaltsjahr 1925 ohne die A.E.G.-Bahn in Höhe von 
rund 11 Millionen Reichsmark. 
Wir schlagen zur Deckung der Summe folgendes vor: 
Mehreinnahmen: 
1. Crhöhiiiig des Grnndverinögens- 
stenerznschlages für 1925 von 100 
auf 112V* Mt 5 000000R.M. 
2. Erhöhung der Bruttoabgabe der 
großen Werke von 5 pCt. auf 8 
pCt. vom l. Januar 1926 ab 2 000000 „ 
3. Mehreinnahme aus den Elektri 
zitätswerken 4 000 000 „ 
zusammen: 11000000 RM, 
Wir bitten um folgende Beschlußfassung: 
1. Der Steuerverteilungsbeschluß für 1925 tvird dahin 
geändert, daß der Zuschlag zur Grundvermögcnssteuer 
von 100 auf 112Va pEt. erhöht tvird. 
2. Die Bruttoabgabe der Gas-, Wasser-, Elektrizi- 
tätstverke und Straßenbahn tvird vonl 1. Januar 
1926 ab von 5 pEt. auf 8 pCt. der Bruttoeinnahme 
erhöht. 
Berlin, den 17. Dezember 1925. 
Magistrat. 
B ö ß. K ar d i n g. 
8t. V. 26. — 6. XIX. 1. 
Su 1. 
Anlage zur Dringlichkeitsvorlage (Deckungsvorlage). 
Der Nmlagcverteilungsbeschluß für 1925 >v i r d w i e 
folgt geändert: 
1. Der Haushaltsplan für das Rech 
nungsjahr 1925 tvird in Einnahme 
und Ausgabe ans 
festgesetzt, gegen 
nach dem Besckstuß von: 30. Juni/ 
1. Juli 1925, 
mithin mehr 
2. Der Steuerbedars beträgt dement 
sprechend 
gegen ’ • ■ • • 
nach dem Beschluß vom 30. Juni/ 
1. Juli 1925, 
mithin mehr 
3. Zu seiner Deckung werden erhoben: 
u) die Grundsteuer mit 112,5 pEt. Zuschlag zur staat 
lichen Grundvermögenssteuer, 
b) die Gewerbesteuer mit 425 pCt. des wteuergrund- 
bctrages nach dem Ertrage und mit 1000 pEt. des 
Stenergrundbctrages nach der ilohnsnmme. 
Die Zweigstellensteurr tvird ans 20 pEt., die 
Schaukgcwerbesteucr auf 10 pCt. der Gewerbe- 
steuer nach dem Ertrage festgesetzt. 
Berlin, den Dezember 1925. 
561321630 M 
550 321630 „ 
11000000 M 
110 224 340 „ 
105 224 340 „ 
5 000 000 M 
2. Dringlichkcitsvorlage (bin. III. II) — zur Beschluß 
fassung —, betr. Einsetzung einer gemischten De 
putation zur Beratung der Inangriffnahme und 
Finanzierung der Schnellbahn Gesundbrunnen— 
Neukölln (Ab E. G. - Bahn). 
Die Fortführung der Arbeiten an der A.E.G.-Schnell- 
bahn ist zur Durchführung des Verkehrs notwendig 
und zur Beschaffung von Arbeit in großem Maßstabe 
besonders geeignet. 
Die Art der Inangriffnahme und die Finanzierung 
bedürfen eingehender Beratungen, die nach unserer Ueber 
zeugung ani ztveckmäßigsten in gemeinsamer Beratung 
beider städtischen Körperschaften erfolgen. Wir schlagen 
daher die Einsetzung einer geinischten Deputation von 
17 Stadtverordneten und 7 Magistratsmitgliedern vor 
und bitten, die Wahl der Stadtverordneten mit möglich 
ster Beschleunigung vorzunehmen. 
Berlin, den 16. Dezember 1925. 
Magistrat. 
B ö ß. S ch o l tz. 
8t. V. 26. — B. XV. 9. 
3. Vorlage (Kunst) — zur Beschlußfassung —, betr. 
Errichtung eines Kriegerdenkmals auf der Dorf 
aue in Tegel. 
Der Kriegerverein Tegel beabsichtigt, auf der Dorf- 
aue in Tegel ein Denkmal zur Ehrung der im Welt 
kriege gefallenen Tegeler Bürger zu errichten. Das 
Bezirksamt Reinickendorf hatte sich grundsätzlich damit 
einverstanden erklärt, dem Verein den in Frage kom 
menden Platz, der auf städtischem Gelände liegt,'hierfür 
zur Verfügung zu stellen, jedoch hat die Bezirksver 
sammlung Reinickendorf die Genehmigung versagt. 
Auf eine an uns gerichtete Beschwerde des Krieger 
vereins babcn wir zunächst die Deputation für Kunst- 
und Bildungswcscn mit der sachlichen Prüfung des 
Entwurfs beauftragt. Diese ist erfolgt und hat er 
geben, daß künstlerische Bedenken gegen die Aufstellung 
des geplanten Denkmals, Ivenn einige geringfügige Ab 
änderungen des jetzigen Entwurfs vorgenommen 
werden, nicht bestehen. 
Das Denkmal soll in Aluschelkalkstein hergestellt 
werden und erhält an den vier Ansichtsflächen Tafeln 
in Eisenguß, welche von der Firma Borsig gegossen und 
gestiftet werden. Die vordere Tafel soll die Inschrift 
erhalten: 
„Dem Andenken der im Weltkriege Gefallenen Tegels. 
Die Bürgerschaft." 
Die Tafel an der Hinterseite soll mit der Inschrift 
versehen sein: 
„Groß wie die Tat ist auch der Dank. 1914/1918." 
Auf den beiden seitlichen Tafeln sind figürliche 
Darstellungen geplant, und zwar soll das eine Re 
lief einen Friedensengel, das andere eine trauernde
	        
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