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fsr Vorlagen
1926
für die
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin.
1. Tringlichteitsvortagc (f-'än. 111. l) — zur Befchluß-
faffnng —, betr. Deckung der Mehrausgaben aus
der Borlage Rr. 772.
Die Borlage Nr. 772 bringt Mehrausgaben im
Haushaltsjahr 1925 ohne die A.E.G.-Bahn in Höhe von
rund 11 Millionen Reichsmark.
Wir schlagen zur Deckung der Summe folgendes vor:
Mehreinnahmen:
1. Crhöhiiiig des Grnndverinögens-
stenerznschlages für 1925 von 100
auf 112V* Mt 5 000000R.M.
2. Erhöhung der Bruttoabgabe der
großen Werke von 5 pCt. auf 8
pCt. vom l. Januar 1926 ab 2 000000 „
3. Mehreinnahme aus den Elektri
zitätswerken 4 000 000 „
zusammen: 11000000 RM,
Wir bitten um folgende Beschlußfassung:
1. Der Steuerverteilungsbeschluß für 1925 tvird dahin
geändert, daß der Zuschlag zur Grundvermögcnssteuer
von 100 auf 112Va pEt. erhöht tvird.
2. Die Bruttoabgabe der Gas-, Wasser-, Elektrizi-
tätstverke und Straßenbahn tvird vonl 1. Januar
1926 ab von 5 pEt. auf 8 pCt. der Bruttoeinnahme
erhöht.
Berlin, den 17. Dezember 1925.
Magistrat.
B ö ß. K ar d i n g.
8t. V. 26. — 6. XIX. 1.
Su 1.
Anlage zur Dringlichkeitsvorlage (Deckungsvorlage).
Der Nmlagcverteilungsbeschluß für 1925 >v i r d w i e
folgt geändert:
1. Der Haushaltsplan für das Rech
nungsjahr 1925 tvird in Einnahme
und Ausgabe ans
festgesetzt, gegen
nach dem Besckstuß von: 30. Juni/
1. Juli 1925,
mithin mehr
2. Der Steuerbedars beträgt dement
sprechend
gegen ’ • ■ • •
nach dem Beschluß vom 30. Juni/
1. Juli 1925,
mithin mehr
3. Zu seiner Deckung werden erhoben:
u) die Grundsteuer mit 112,5 pEt. Zuschlag zur staat
lichen Grundvermögenssteuer,
b) die Gewerbesteuer mit 425 pCt. des wteuergrund-
bctrages nach dem Ertrage und mit 1000 pEt. des
Stenergrundbctrages nach der ilohnsnmme.
Die Zweigstellensteurr tvird ans 20 pEt., die
Schaukgcwerbesteucr auf 10 pCt. der Gewerbe-
steuer nach dem Ertrage festgesetzt.
Berlin, den Dezember 1925.
561321630 M
550 321630 „
11000000 M
110 224 340 „
105 224 340 „
5 000 000 M
2. Dringlichkcitsvorlage (bin. III. II) — zur Beschluß
fassung —, betr. Einsetzung einer gemischten De
putation zur Beratung der Inangriffnahme und
Finanzierung der Schnellbahn Gesundbrunnen—
Neukölln (Ab E. G. - Bahn).
Die Fortführung der Arbeiten an der A.E.G.-Schnell-
bahn ist zur Durchführung des Verkehrs notwendig
und zur Beschaffung von Arbeit in großem Maßstabe
besonders geeignet.
Die Art der Inangriffnahme und die Finanzierung
bedürfen eingehender Beratungen, die nach unserer Ueber
zeugung ani ztveckmäßigsten in gemeinsamer Beratung
beider städtischen Körperschaften erfolgen. Wir schlagen
daher die Einsetzung einer geinischten Deputation von
17 Stadtverordneten und 7 Magistratsmitgliedern vor
und bitten, die Wahl der Stadtverordneten mit möglich
ster Beschleunigung vorzunehmen.
Berlin, den 16. Dezember 1925.
Magistrat.
B ö ß. S ch o l tz.
8t. V. 26. — B. XV. 9.
3. Vorlage (Kunst) — zur Beschlußfassung —, betr.
Errichtung eines Kriegerdenkmals auf der Dorf
aue in Tegel.
Der Kriegerverein Tegel beabsichtigt, auf der Dorf-
aue in Tegel ein Denkmal zur Ehrung der im Welt
kriege gefallenen Tegeler Bürger zu errichten. Das
Bezirksamt Reinickendorf hatte sich grundsätzlich damit
einverstanden erklärt, dem Verein den in Frage kom
menden Platz, der auf städtischem Gelände liegt,'hierfür
zur Verfügung zu stellen, jedoch hat die Bezirksver
sammlung Reinickendorf die Genehmigung versagt.
Auf eine an uns gerichtete Beschwerde des Krieger
vereins babcn wir zunächst die Deputation für Kunst-
und Bildungswcscn mit der sachlichen Prüfung des
Entwurfs beauftragt. Diese ist erfolgt und hat er
geben, daß künstlerische Bedenken gegen die Aufstellung
des geplanten Denkmals, Ivenn einige geringfügige Ab
änderungen des jetzigen Entwurfs vorgenommen
werden, nicht bestehen.
Das Denkmal soll in Aluschelkalkstein hergestellt
werden und erhält an den vier Ansichtsflächen Tafeln
in Eisenguß, welche von der Firma Borsig gegossen und
gestiftet werden. Die vordere Tafel soll die Inschrift
erhalten:
„Dem Andenken der im Weltkriege Gefallenen Tegels.
Die Bürgerschaft."
Die Tafel an der Hinterseite soll mit der Inschrift
versehen sein:
„Groß wie die Tat ist auch der Dank. 1914/1918."
Auf den beiden seitlichen Tafeln sind figürliche
Darstellungen geplant, und zwar soll das eine Re
lief einen Friedensengel, das andere eine trauernde