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Volume Anlage: (588-598), Vorlagen, welche den Zeitungen nicht mitgeteilt sind, 14. Dezember 1918

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1918 (Public Domain)

1918 
598) Vorlagen, 
welche den Zeitungen nicht mitgeteilt lind. 
8"8. Borluge (J.-Nr. 5861 V. 8.1/18) — zur Beschlutzfaffuug —, 
bctr. die Wahl eines «ürgerdeputierten für die Armen» 
direktion. 
Der Eigentümer Langmeier. Langestr. 17, hat sein Amt als 
Bürgerdeputierter bei der Ärmendirektion wegen andauernder Krank 
heit niedergelegt. 
Die Versammlung ersuchen wir, die erforderliche Ersatzwahl 
vorzunehmen. 
Berlin, den 3„0. November 1918. 
Magistrat. 
Wermuth. 
J.-Nr. 776 8t. V. 1/18. 
889. Borlage (J -Nr. 11 892 Erl. 1/18) — zur Beschlußkaffung —. 
betreffend die Bewilligung einer laufenden Unterstützung. 
Der bei den städtischen Gaswerken über 20 Jahre lang tätig ge 
wesene Laternenwärter Emil Protz, Reinickenvors, Scharnweberstraße 
Nr. 4/5 wohnhaft, ist um Gewährung einer laufenden Unterstützung 
aus Mitteln der städtischen Gaswelke vorstellig geworden. 
Er ist 50 Jahre alt und feit dem 5. Juli 1917 dienstunfähig. 
Bis zum 12. August 1917 hat er Lohnzuschuß zum Krankengelde und 
bis zum 2 Juni 1918 Krankengeld bezogen. 
Ruhegeld kann ihm nicht gewährt werden, da er nach dem Gut 
achten des städtischen Vertrauensarztes und des Vertrauensarztes der 
Landesversicherungsanstalt Brandenburg jetzt noch nicht dauernd, 
sondern bloß zeitig arbeitsunfähig ist. Die Landesversicherungsanstalt 
Brandellburg hat ihm daher auch nur eine jährliche Krankenrente 
von 249 M, seit dem 31. Dezember 1917 zahlbar, zugebilligt. 
Weitere Einkünfte hat Protz nach unseren Ermittelungen nicht. 
Er ist verheiratet, hat, soweit ermittelt, keine nnterhaltsfähigen 
Kinder und ist einer laufenden Unterstützung würdig und dringend be 
dürftig. Die Direktion der Gaswerke hat ihm während des Schwedens 
der Ermittlungen über seine dauernde Arbeitsunfähigkeit und seine 
Würdigkeit und Bedürftigkeit drei einmalige Unterstützungen von ins 
gesamt 120 M bewilligt. 
Wir haben beschlossen, ihm voni 1. August 1918 ab bis auf weiteres 
eine laufende Unterstützung in ungefährer Höhe des rechnungsmäßig 
festgestellten Ruhegeldes, nänilich monatlich 60 M, zu gewähren, wobei 
wir uns aber vorbehalten, sie ihm zu entziehen, wenn die Arbeits 
fähigkeit etwa wiederkehren sollte, und ersuchen um folgende Beschluß 
fassung: 
__ Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß dem ehe 
maligen Laternenwärter Emil Protz vom 1. August 1918 ab bis 
auf Widerruf seitens des Magistrats eine lausende Unterstützung von 
monatlich 60 M zu Lasten des Haushaltsplanes der städtischen 
Gaswerke gezahlt wird. 
Berlin, den 30. November 1918. 
Magistrat. 
Wermuth. 
J.-Nr. 777 8.1 V. 1/18. 
890. Vorlage (J.-Nr. D 17 Krk. VIII. 18 spez.) — zur BcschluK 
faffung —, betreffend die Gewährung einer laufenden 
Unterstützung an die Obcrköchiu Amanda Dowe. 
Die am 16. März 1852 zu Golzow, Kreis Lcbus, geborene 
Amanda Dowe ist vom 27. März 1904 an ununterbrochen als 
Oberköchin in dem städtischen Krankenhause Gitschiner Straße beschäftigt 
gewesen. Sie ist durch ärztliches Gutachten vo>n 31. Oktober 1918 
für dauernd arbeitsunfähig erklärt worden und scheidet daher am 
30. November 1918 aus dem städtischen Dienste aus. Der Gemeinde 
beschluß vom 16 Januar/13. März 1908 — betreffend die Bewilligung 
von Ruhegeld und Hinterbliebenenversorgung für die ohne Pensions- 
berechligung im Dienste der Stadt dauernd beschästiger Personen — 
kann im vo liegenden Falle keine Anwendung finden, da die Oberköchin 
Dowe bei ihrem Eintritt in den städtischen Dienst das 50 Lebensjahr 
bereits überschritten hatte. Da sie sich während ihrer ganzen Dienstzeit
	        
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