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Volume No. 28 (501-519), 1918/11/02

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1918 (Public Domain)

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»17. Anfrage. 
Nach Zeitungsmeldungen sollen städtische höhere, Gemeinde- und 
Fortbildungs-Schulgebäude für Lazarcttzwecke von der Militärverwal 
tung angefordert sein. 
Die Unterzeichneten fragen an, ob diese Meldungen den Tatsachen 
entsprechen und welche Schritte der Magistrat zu tun gedenkt, um den 
schon so vielfach gestörten Schulbetrieb nicht noch weiter schädigen zu lassen. 
Berlin, den 31. Oktober 1918. 
Barkowski. Heimann. Bruns. Ritter. Pfannkuch. 
J.-Nr. 707 8t. V. 1/18. 
»18. Barlage (J.-Nr. 545 A gen. V18) — zur Beschlußfassung —. 
betreffend Annahme eines Legats von 50 000 Ji aus 
dem Nachlasse der verstorbenen Krau Mathilde 
Priester geb. Knopf. 
Die verstorbene Frau Mathilde Priester geb. Knopf, Berlin, 
hat in ihrem Testament vom 13. Dezember 1904 der Stadtgemeinde 
Berlin ein Legat von 50000 M zur Errichtung einer nicht selbständigen 
Max-Mathilde-Priester-Stistung mit der Bestimmung überwiesen, 
daß aus den Zinsbeträgen alljährlich am 18. März und am 11. Juli 
(den Geburtstagen derEheleute), an verschämte Arme der Stadt Berlin ohne 
Berücksichtigung der Konfession mindestens je 50 M gewährt werden sollen. 
Wir haben die Annahme der Zuwendung beschlossen und die Ver 
waltung der Stiftung dem Wunsche der Erblasserin entsprechend der 
Armendirektion übertragen. 
Wir ersuchen die Stadtverordnetenversammlung uni Beschlußfassung: 
Die Versammlung ist mit Annahme des Legats der Frau 
Mathilde Priester von 50 000 M für die Armendirektion ein 
verstanden. 
Berlin, den 26. Oktober 1918. 
Magistrat der König!. Haupt- und Residenzstadt. 
W e r m u t h. ., 
J.'Nr. 708 8t. V. 1/18. 
519. Vorlage (J.-Nr. 345 Krk, V/18) - zur Beschlußfassung —, 
betreffend die Bewilligung einer Teuerungszulage an 
die Aerzte des städtischen Nettungswesens. 
Die Aerzte des städtischen Nettungswesens erhalten für chre 
Tätigkeit auf den städtischen Rettungsstellen Siundenhonorar, und 
zwar 1,76 M für die Tagesstunde und 10 M für den 10 stündigen 
Nachtdienst. Die Aerzte haben nunmehr beantragt, ihnen eine Teuerungs 
zulage zu bewilligen, und zur Begründung angeführt, daß die all 
gemeine Teuerung immer mehr zugenommen habe und keine Aussicht 
vorhanden sei, daß in absehbarer Zeit hierin eine Aenderung eintreten 
werde, und daß für alle Beamten und Angestellten Teuerungs- und 
Kriegszulagen gezahlt werden. Wir glauben im Einvernehmen mit 
dem Kuratorium für das städtische Rettungswesen, uns diesen Gründen 
nicht verschließen zu können. Bei der Eigenart des Dienstes auf den 
Rettungsstellen und seiner Bezahlung ist es unmöglich, hinsichtlich der 
Form einer Teuerungszulage den Weg zu beschreiten, wie bei 
den Beamten und Angestellten, da die Zahl der Stunden, 
die die einzelnen Aerzte Dienst tuen, und injolgedessen auch das 
Einkommen der Aerzte aus dem Rettungsdienste äußerst verschieden 
sind. Daher bleibt nur übrig, die Teuerungszulage in Gestalt eines 
vorübergehenden Zuschusses zu dem Stundenhonorar zu gewähren, und 
zwar zu dem Honorare für die Tagcsdienslstunden. Wir haben den 
Zuschlag für die Tagesstunde auf Ö,so' M festgesetzt. Als Zeitpunkt 
haben wir für den Beginn der Zahlung der Teuerungszulage den 
I. Oktober 1918 und als Endpunkt vorläufig den Ablauf des dritten 
Monats nach Abschluß des allgemeinen Friedens angenommen. Hier 
nach würde also vom 1. Oktober d. Js. ab das Honorar für die Tages 
dienststunde bis auf weiteres 2,rsbetragen. Die jährlichen Mehr 
kosten belaufen sich auf 43 435 M. Für das lausende Rechnungsjahr 
würde eine Haushaltsüberschrcitung bei VI 6 um 21 717,so M, entstehen. 
Wir ersuchen daher um folgende Beschlußfassung: 
Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß an die Aerzte 
des städtischen Nettungswesens vom 1. Oktober 1918 ab bis zum 
Ablause des dritten Monats nach Abschluß des allgemeinen Friedens 
eine Teuerungszulage in Gestalt von 0,s« M Zuschlag zu dem 
1.75 M betragenden Honorar für die Tagesdienststunden gezahlt 
wird, daß für das laufende Rechnungsjahr die hierdurch ent 
stehenden Mehrkosten im Betrage von 21 717,so M aus VI 6 un 
geachtet der Etatsüberschreitung gezahlt werden, und daß für die Zeit 
vom 1. April 1919 ab die hierdurch entstehenden Mehrkosten in den 
Haushalt VI 6 eingestellt werden. 
Berlin, den 2. November 1918. 
Magistrat der König!. Haupt- und Residenzstadt. 
W e r m u t h. 
J. -Nr. 710 8t. V. 1/18.
	        
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