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Volume No. 21 (340-370), 1918/08/31

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1918 (Public Domain)

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Zu den nach dem Schreiben vom 3. Mai d. Js. — J.-Nr. 488/18 
Stift. — bei Abteilung I verfügbaren Mitteln von . . 10 773 M 
tritt hinzu der aus 1916 unverwendete Restbetrag von . 53 - 
mithin waren im ganzen verfügbar 10 826 M. 
Hieraus sind im Etatsjahr 1917 neu erworben: 
1. ein Majolikateller, Urbino um 
1524, für den Preis von . . 5000 Ji, 
2. Pseitcrkommode, Mitte 18. Jahr 
hundert, für 2 585 - 
mithin Ausgabe 7 585 - 
der Restbetrag von 3 241 J6 
wird auf das Etatsjahr 1918 übertragen werden. Die beiden Gegen 
stände werden in der üblichen Weise durch eingraviertes Messingschild 
als Erwerbung aus Mitteln der städtischen Friedrich-Wilhelm-Stiftung 
kenntlich geinacht. 
Aus dem Zinserträge der Zusatzstiftung zu obiger Stiftung wurde 
im Rechnungsjahr 1917 (Winterhalbjahre' 1917/18) dem Graphiker 
Joachim Ragoczy ein Stipendium von 300 M, und dem Innen 
architekten Fritz Zetsche ein solches von 360 M, zusammen 660 M, 
gewährt. 
3. B. 
gez. Unterschrift 
344. Antrag. 
Tie Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen, den Magistrat 
zu ersuchen, bei den zuständigen Stellen mit größter Energie daraus 
hinzuwirken, daß durch die fortgesetzten Einschränkungen der Brot-, 
Kartoffel- und Fleischrationen die genügende Ernährung der Berliner 
Bevölkerung nicht vollkommen in Frage gestellt und mindestens ein 
vollwertiger Ersatz in anderen Lebensmittel uneingeschränkt gewährt wird. 
Berlin, den 8. Juli 1918. 
Barkowski und Genossen. 
J.-Nr. 476 8t. V. 1/18. 
343. P »klage (J.-Nr. 826 V. ö. 1. 18) - zur Beschlußfassung 
betreffend die Erhöhung der Miete für die Amtsräume 
des Standesamts »2.4. 
Wir beantragen, zu beschließen: 
Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß der Miet 
preis für die in dem Hause Alt Moabit 120 als Amtsräume für 
das Standesamt 12 A und Wohnung für den Standesamtsdiener 
gemieteten Zimmer vom 1. Oktober d. Js. ab von 2 800 Ji auf 
3 500 M erhöht wird und genehmigt gleichzeitig die hierdurch für 
1918 beim Etat VII, 3 Titel II3 einiretende Etatsüberschreitung 
um 3 500 M. 
Begründung. 
Das Standesamt 12 A ist schon seit dem Jahre 1890 in dem 
ersten Stockwerke des jetzt den Rudolphschen Erben gehörigen Hanse * 
Alt Moabit 120 gut untergebracht. Der vertragsmäßige Mietpreis 
für die aus 8 Zimmern nebst Zubehör bestehenden Räume beträgt 
zur Zeit 2 800 M. 
Die Vermieter fordern nun- in Rücksicht aus die Erhöhung der 
Hypothekenzinsen und die allgemeine wirtschaftliche Lage eine Erhöhung 
der Jahresmiete um 700 M vom 1. Oktober d. Js. ab und haben sich 
damit einverstanden erklärt, daß alsdann der Mietvertrag auf weitere 
3 Jahre, vom 1. Oktober 1919 ab gerechnet, als ueilängert gelten 
solle, andernfalls müßte er zum 1. Oktober 1919 gekündigt werden. 
Ta auch von den Mieteinigungsämtern eine Steigerung der Mieten 
bis zur Höhe von 25 pCt. für zulässig anerkannt wird, die Räume 
des Standesamtes den Anforderungen entsprechen, die Lage im Bezirk 
eine günstige ist, halten wir es für angezeigt, die geforderte Erhöhung 
der Miete zu gewähren und sich dadurch die Sicherheit zu verschaffen, 
daß zu den gleichen Bedingungen alsdann der Vertrag noch auf weitere 
3 Jahre vom 1. Oktober 1919 ab läuft. 
Berlin, den 6 Juli 1918. 
Magistrat der König». Haupt- und Residenzstadt. 
W e r m u t h. 
J.-Nr. 480 8t. V. 1/18. 
346. Borlage (J.-Nr. 353 Fin. 18) — znr Kenntnisnahme —. 
betreffend Nachtrag zur Satzung für die Sparkasse. 
Der Oberpräsident hat zu dem mit Zustimmung der Stadt 
verordnetenversammlung vom 13. Juni d. Js. beschlossenen Nachtrag
	        
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