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Volume Anlage: [165-171), Vorlagen, welche den Zeitungen nicht mitgeteilt sind, 16. März 1918

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1918 (Public Domain)

171.) 
1918 
vor lagen, 
welche üen Zeitungen nicht mitgeteilt linü. 
I«L. Sitzung des Petitio«»au»sch«fte». 
Verhandelt Berlin, den 5. März 1918. - 
Anwesend: 
Stadtv. Spendig als Vertreter des 1. Stadtv.-Vorsl.-Stellv. Cassel 
Vorsitzender, 
- Brückner, 
- Eckard, 
. Hahn, 
- Hildebrand, 
- Irnberg, 
- Dr. Kuhlmann, 
- Lohmann, 
- Schmidt, 
- Schneider, 
- Ullstein, 
- Zucht. 
Anwesend seitens des Magistrats: 
Stadtschulrat vr. Reimann, 
Stadtrat Berndt, 
- vr. Franz, 
- Hamburger, 
* Mielenz, 
Magin ratsrat Dr. Seckt. 
Nicht anwesend: 
1. Stadtv.-Vorst.-Stellv. Cassel, Vorsitzender, entschuldigt. 
Stadtv. vr. Cohn, entschuldigt, 
- Gottsr. Schulz, entschuldigt, 
- vr. Ritter, Vors.-Stellv., beurlaubt. 
Von einer Konstituierung des Ausschusses nimmt dieser mit 
Riuksicht auf die Abwesenheit des bisherigen 1. Vorsitzenden, 1. Stadt- 
verordneten-Vorsteher-Stellvertreter Cassel und des durch Krankheit 
an der Teilnahme an der Sitzung verhinderten bisherigen Vorsitzenden- 
Stellvcrtreter, Stadtverordneter vr. Ritter, Abstand und überträgt 
die Leitung der heutigen Sitzung dem Stadtverordneten Spendig. 
I 
Durch Uebergaug zur Tagesorvuuug: 
t. Petition des selbständigen Ortsvrreins der Berliner Straßen« 
reiniger um nochinalige Prüfung der letzten Lohnerhöhung des 
Arbeiterpersonals der städtischen Straßenreinigung. (P. J.-Nr. 19 
8t. V. 17.1 
Die Versammlung hat nach den Ausführungen der Gesuch 
steller ihrem Antrag entsprechend eine Lohnerhöhung mit 0,75 M 
pro Tag mit rückwirkender Kraft vom 1. Juli 1917 genehmigt, 
trotzdem sei ihre Entlohnung nur mit 0,es M ab 1. Oktober 19 t? 
erfolgt. 
Nach den Ausführungen des Herrn Magistratsvertreters hat der 
Magistrat dem vorliegenden Gesuch des Vereins inzwischen insoweit ent 
sprochen, als er eine Erhöhung des Lohnes um 75 $ für den Tag 
vom 1. Oktober 1917 ab hat eintreten lassen. 
Der Ausschuß beschließt hiernach über die Petition zur Tages 
ordnung überzugehen. 
2. Petition des städtische« Lehrers Johannes Geßler, Berlin dl. 37, 
Straßburger Str. 10, um Gewährung der Kriegszulage der 
Witwer. (P. J.-Nr. 21 St. V, 17.) 
Der unverheiratete Gesuchsteller führt aus, daß er bis zu dem 
am 14. November 1917 erfolgten Tode seiner Mutter mit 
dieser gemeinsame-: Haushalt geführt habe. Er möchte diesen 
aus Pietäts- und anderen Gründen nicht auflösen, zuinal er 
einer fremden Person Unterhalt gewährt. Er bittet hiernach ihm 
die Kriegszulage zu gewähren, wie sie den in gleichen wirt 
schaftlichen Verhältnissen lebenden Witivern ohne Kinder zuteil 
wird. 
Der Ausschuß ist gleich dem Magistrat der Ansicht, daß zu einer 
Abweichung von bestehenden Bestimmungen oder zu ihrer Aenderung 
auch der vorliegende Fall keine Veranlassung geben könne und beschließt 
über die Petition zur Tagesordnung überzugehen.
	        
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