171.)
1918
vor lagen,
welche üen Zeitungen nicht mitgeteilt linü.
I«L. Sitzung des Petitio«»au»sch«fte».
Verhandelt Berlin, den 5. März 1918. -
Anwesend:
Stadtv. Spendig als Vertreter des 1. Stadtv.-Vorsl.-Stellv. Cassel
Vorsitzender,
- Brückner,
- Eckard,
. Hahn,
- Hildebrand,
- Irnberg,
- Dr. Kuhlmann,
- Lohmann,
- Schmidt,
- Schneider,
- Ullstein,
- Zucht.
Anwesend seitens des Magistrats:
Stadtschulrat vr. Reimann,
Stadtrat Berndt,
- vr. Franz,
- Hamburger,
* Mielenz,
Magin ratsrat Dr. Seckt.
Nicht anwesend:
1. Stadtv.-Vorst.-Stellv. Cassel, Vorsitzender, entschuldigt.
Stadtv. vr. Cohn, entschuldigt,
- Gottsr. Schulz, entschuldigt,
- vr. Ritter, Vors.-Stellv., beurlaubt.
Von einer Konstituierung des Ausschusses nimmt dieser mit
Riuksicht auf die Abwesenheit des bisherigen 1. Vorsitzenden, 1. Stadt-
verordneten-Vorsteher-Stellvertreter Cassel und des durch Krankheit
an der Teilnahme an der Sitzung verhinderten bisherigen Vorsitzenden-
Stellvcrtreter, Stadtverordneter vr. Ritter, Abstand und überträgt
die Leitung der heutigen Sitzung dem Stadtverordneten Spendig.
I
Durch Uebergaug zur Tagesorvuuug:
t. Petition des selbständigen Ortsvrreins der Berliner Straßen«
reiniger um nochinalige Prüfung der letzten Lohnerhöhung des
Arbeiterpersonals der städtischen Straßenreinigung. (P. J.-Nr. 19
8t. V. 17.1
Die Versammlung hat nach den Ausführungen der Gesuch
steller ihrem Antrag entsprechend eine Lohnerhöhung mit 0,75 M
pro Tag mit rückwirkender Kraft vom 1. Juli 1917 genehmigt,
trotzdem sei ihre Entlohnung nur mit 0,es M ab 1. Oktober 19 t?
erfolgt.
Nach den Ausführungen des Herrn Magistratsvertreters hat der
Magistrat dem vorliegenden Gesuch des Vereins inzwischen insoweit ent
sprochen, als er eine Erhöhung des Lohnes um 75 $ für den Tag
vom 1. Oktober 1917 ab hat eintreten lassen.
Der Ausschuß beschließt hiernach über die Petition zur Tages
ordnung überzugehen.
2. Petition des städtische« Lehrers Johannes Geßler, Berlin dl. 37,
Straßburger Str. 10, um Gewährung der Kriegszulage der
Witwer. (P. J.-Nr. 21 St. V, 17.)
Der unverheiratete Gesuchsteller führt aus, daß er bis zu dem
am 14. November 1917 erfolgten Tode seiner Mutter mit
dieser gemeinsame-: Haushalt geführt habe. Er möchte diesen
aus Pietäts- und anderen Gründen nicht auflösen, zuinal er
einer fremden Person Unterhalt gewährt. Er bittet hiernach ihm
die Kriegszulage zu gewähren, wie sie den in gleichen wirt
schaftlichen Verhältnissen lebenden Witivern ohne Kinder zuteil
wird.
Der Ausschuß ist gleich dem Magistrat der Ansicht, daß zu einer
Abweichung von bestehenden Bestimmungen oder zu ihrer Aenderung
auch der vorliegende Fall keine Veranlassung geben könne und beschließt
über die Petition zur Tagesordnung überzugehen.