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Volume Anlage: (443-455), Vorlagen, welche den Zeitungen nicht mitgeteilt sind, 23. September 1916

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1916 (Public Domain)

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Als unsere Vorlage bereits der dortigen Beschlußfassung unterbreitet 
war, bat Inspektor Engel das Kuratorium des städtischen Vieh- und 
Schlachthofes, seine Pension auf den Betrag zu erhöhen, den der am 
1. Juli 1914 in den Ruhestand versetzte Schlachthofinspekror Feyer 
abend erhält. Die Pension des letzteren beträgt 4800 M — siehe 
Beschluß vom 25. Juni 1914, Prot. 37 A a 9 —. Beide Herren 
beziehen die gesetzliche Höchstpension ihrer Stellen. Der Unterschied 
beider Beträge ist nur durch die Höhe der Besoldung beöiugt. 
Engel bezog das Höchstgehalt seiner Stelle mit 5300 M seit dem 
1. April 1908. Dagegen erhielt Feyerabend, der seit dem 1. April 1908 
außer dem Höchstgehalt seiner Stelle (6800 M) noch eine ruhegehalt 
berechtigte Stellenzulage von 300 bezog, vom 1. April 1914 ab, 
also kurz vor seiner Versetzung in den Ruhestand, eine Zulage von 
300 M> infolge Erhöhung der Stellenzulage von 300 M aus 600 M 
jährlich. 
Bei den seinerzeit stattgesundenen allgemeinen Gehaltsregelungen 
wurde eine Gleichstellung beider Stellen in der Besoldung nicht vorge 
nommen. Indes wird jetzt nach Freiwerden der Stelle des Viehhof- 
inspeklors eine Erhöhung der Besoldung dieser erwogen. 
Mit Rücksicht hierauf und in Anerkennung der geleisteten Dienste, 
ferner unter Berücksichtigung, daß Engel bemüht war, den Anforde 
rungen, die zu Beginn' des Krieges an ihn gestellt werden mußten, 
soweit es seine Kräfte zuließen, zu genügen, hat das Kuratorium be 
schlossen, sein Gesuch zu befürworten. Da die Behandlung des Gesuchs 
infolge Abwesenheit des Dezernenten unterblieben war, konnte die Be 
schlußfassung des Kuratoriums erst nach Genehmigung der gesetzlichen 
Pension erfolgen. 
Wir wollen unter Anerkennung der Gründe des Kuratoriums dem 
Gesuche stattgeben. Indem wir noch ausdrücklich daraus Hinweisen, 
daß es sich nur um eine Stelle dieser Art handelt, ersuchen wir um 
folgende Beschlußfassung: 
Die Versammlung ist damit einverstanden, daß dem Viehhofinspektor 
Engel anstelle seiner gesetzlichen Pension von 3975 M eine solche 
von 4800 M gezahlt werde. 
Berlin den 20. Septeinber 1916. 
Magistrat der König!. Haupt- und Residenzstadt. 
W e r m u t h. 
J.-Nr. 644 81. V. 1/16. 
452. Borlage (J.-Nr. 5827 V. B. 1/16) - zur Beschlußfassung — 
betreffend die Wahl eines Bürgerdeputierten für das Ku 
ratorium der Friedrich-Wilhelms-Anftalt für Arbeitsame. 
Der Bürgerdeputierte bei dein Kuratorium der Friedrich-Wilhelms- 
Anstalt für Arbeitsame, Geheimer Sanitätsrat Pr. E. Stern, ist 
gestorben. 
Die Stadtverordnetenversammlung ersuchen wir, die erforderliche 
Ersatzwahl vorzunehmen. 
Berlin, den 19. September 1916. 
Magistrat der König!. Haupt« und Residenzstadt. 
W e r m u t h. 
J.-Nr. 646 8t. V. 1/16. 
Berlin, den 23. September 1916. 
Den Sladtverordnetenvorsteher. 
Michelet. 
Druck »«n W. L S. Loewenthal, Berlin.
	        
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