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Volume No. 30 (460-465), 1916/10/14

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1916 (Public Domain)

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462. Vorlage (J.-Nr. 722 Krch. 1/16.) — zur Beschlußfassung — 
betreffend die Bewilligung von 5 060 Ji für die An 
schaffung von Lehrmitteln und Ergänzung der Bücherei 
der Kirschner-Öberrealschule. 
DieKirfchner-Oberrealschule ist seit ihrer Griiiidung Ostern 1912 
in steter günstiger Entwicklung; Ostern 1916 konnte durch Errichtung 
einer Obersekunda die Oberstufe aufgebaut werden. 
Infolge der wirtschaftlichen Lage ist im Einverständnis mit der 
Schulleitung ein beträchtlicher Teil der inneren Baueinrichtung 
(Schränke, Tische in den verschiedensten Räumen, Einrichtung des 
Uebungssaales für Chemie) abgefetzt und auf spätere Zeit verschoben. 
Auch bei der Beschaffung der Unkerrichtsbedürftrisse für Physik, Chemie, 
Biologie, Erdkunde, Anschauungsunterricht, Zeichnen, Lehrer- und 
Schülerbücherei ist mit großer Sparsamkeit vorgegangen. Bei Beginn 
deS Baues war hierfür eine Summe von 26 500 M veranschlagt, 
die mit je 10000 M aus 1916 und 1916 und mit dem Rest von 6500 M 
auf 1917 verteilt werden sollte. Der Ausbruch des Krieges hat 
veranlaßt, daß 1915 nur 5000 M zur Verfügung gestellt wurden. 
1916 glaubten wir ohne Zuschuß auskommen zu können; die Schul 
leitung hat klargelegt, daß gerade durch den Aufbau der Oberstufe 
die Beschaffung gewisser wichtiger Unterrichtsbedürfnisse nicht zu um 
gehen ist, und veranschlagt die hierzu erforderliche Summe auf 
5 264,iö M. Es wird daher eine Summe von 5 000 -M> nachträglich 
zu bewilligen fein. Wir nehmen hierbei Bezug auf das Protokoll 
über die Sitzung des Etatsausschuffes am 17. März d. Js., betreffend 
die Beratung über den Etat IV 1 für das laufende Etatsjahr. 
Wir ersuchen um folgende Beschlußfassung: 
Die Versammlung erklärt sich damit einverstanden, daß für die 
Anschaffung von Lehrmitteln und die Ergänzung der Büchereien 
der Betrag von 5 000 M aus den Vorbehaltsmitteln im Extra- 
ordinarium I Pos. 1 des Etats XIII 2 bewilligt wird. 
Berlin, den 7. Oktober 1916. 
Magistrat der König!. Haupt- und Residenzstadt. 
W e r m u t h. 
J.-Nr. 692 8t. V. 1/16. 
463. Borlage (J.-Nr. 1005 A. F. *6) — zur Kenntnisnahme - 
betreffend die Ausschließung von Angehörigen feind 
licher und neutraler Staaten von der Fürsorge für 
Arbeitslose. 
Der Herr Minister des Innern hat in einem Erlasse vom 17. 
August 1916 — IVa 2021, Fin, Min. 7630 — entschieden, daß Unter 
stützungen aus der Erwcrbsloseufürsorge neben den deutschen Staats 
angehörigen nur den Angehörigen der verbündeten Staaten zuteil 
werden können. 
Tie Zahlung von Erwerbslosenunterstützungen aus amtlichen 
Mitteln au Angehörige des feindlichen oder des neutralen Auslan 
des ist hiernach ausgeschlossen. 
Wir haben die gewerkschastlichen Verbände, die Unterstützungs 
kommissionen und die Arbeitgeber der Textilindustrie entsprechend be 
nachrichtigt und geben der Stadtverordnetenversammlung unter Be 
zugnahme auf die Erklärung des Magistratsvertreters in der AuS- 
fchußsitznug vom 18. Mai d. Js. hiervon Kenntnis. 
Berlin, den 10. Oktober 1916. 
Magistrat der Königl. Haupt- und Residenzstadt. 
Mermuth. 
J.-Nr. 694 8t. V. 1/16. 
464. Bericht des Ausschusses zur Borberatung der Borlage, 
betreffend die Einrichtung einer Kricgssürsorge für 
ganz oder teilweise erwerbslose Angehörige der Be 
kleidungsindustrie. — Drucks. 440 Beschl. vom 28. Sep 
tember 1916. 
Verhandelt Berlin, den 10. Oktober 1916. 
Anwesend: 
Stadtv. Spcndig, als Vorsitzender, 
May, als Vor itzenderstellvertretcr, 
» Braun, 
> Brückner. 
- Brunzlow, 
- Friedberg, 
- Glocke, 
- Hömßen, für Stadlv. Boetlicher, 
» Jmberg, 
- Loeser, 
- Meyer, 
- Obersky, 
, - Rettig,
	        
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