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Volume No. 16 (147), 1916/03/28

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1916 (Public Domain)

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1 
1916 
28. März 
— Vorlage 
für üie 
Stsütverllrünetenverlsmmluns ;u Berlin. 
Zu Ur. 2 der Tug-Ordn. vom 30. Mirr; 1916. 
147. Berhandlungsbericht des Etatsausschuffes. 
IV. 
Verhandelt Berlin, den 27. März 1916. 
Anwesend: 
Stadtvcrordnetenvorsteher Michelet, Vorsitzender, 
Stadtverordneter Liebenow, Vorsitzenderstellvertreter, 
- Fröhlich für Stadtverordneten Ritter, 
- Glocke, 
- Klaar, 
- Körte, 
- Liebermann, 
- Loeser. 
- Manasse, 
- Mann, 
- May sür Stadtverordneten Wallach, 
- Modler, 
- Dr. Ritter für Stadtverordneten Jmberg, 
- Paul Schulz, 
- Sökeland. 
Anwesend seitens des Magistrats: 
Bürgermeister Dr. Reicke, 
Stadtrat und Kämmerer Büß, 
die Stadträte Hamburger, Panofsky, Rast, Sausse. 
Anwesend mit Genehmigung des Ausschusses: 
Betriebsdirektor Schimming. 
Nicht anwesend: 
Stadtverordneter Jmberg, entschuldigt, 
-- Ritter, entschuldigt, 
- Wallach, beurlaubt. 
In der heutigen Sitzung wurden folgende Etats in Beratung 
genommen: 
Kap. II Abt. 1. — Städtische Gaswerke — für das 
Etatsjahr 1916. 
Es wird mitgeteilt, daß der zur Vorberatung der Vorlage vom 
28. Februar 1916 — Drucks. 112 —, betreffend die Erhöhung der 
Gaspreise eingesetzte Ausschuß, seine Beratungen nunmehr beendet habe 
und der Versammlung vorschlage, sich mit der vom Magistrat be 
schlossenen Neuregelung der Gaspreise und der Lieferungsbedingungen 
mit der Maßgabe einverstanden zu erklären, daß die in der Vorlage 
festgesetzten Preise des Gases nur sür das Etatsjahr 1916 gelten. 
Diesen Beschluß habe der Sonderausschuß mit 10 gegen 5 Stimmen 
angenommen. Von einer Seite des Etats-AuSschusies wird dem 
Wunsche Ausdruck gegeben, daß sich noch eine Anzahl Stimmen finden 
iverden, die den von der Minderheit angestrebten Milderungen und 
Aenderungen zum Erfolg verhelfe. Hierauf wird entgegnet, daß man 
nach dein soeben gehörten Stimm .»Verhältnis an eine erhoffte Aenderung 
der Magistratsvorlagc nicht mehr glaube, und — wenn auch schweren 
HerzenS — nunmehr der Magistratsvorlage und somit auch dem Gasetat 
in der vom Magistrat vorgelegten Fassung zustimmen werde. 
Ein Ausschußmitglied führt aus, daß die Abschreibungen sich von 
1911 bis 1914, also in 4 Jahren von 3 Millionen auf über 6 Millionen 
Mark erhöht hätten, also um mehr als das Doppelte. Somit hätten 
die Werte der Werke einen großen Zugang erfahren und mit diesem 
Zugang hätte auch der Neberschuß Schritt halten müssen, was jedoch 
leider nicht eingetreten sei, weil man durch den billigen Zinsfuß der 
Anleihen verleitet wurde, in die Werke große Werte hineinzustecken, 
ohne die Rentabilität vorher genau sicher zu stellen — das ganze 
Gegenteil vom Geschäftsgebahren des Privatuiannes —. Dies gelte 
auch von allen anderen Werken. 
Es wird der Wunsch ausgesprochen, daß in derselben Weise, wie
	        
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