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Volume No. 10 (127), 1916/03/18

Full text: Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Berlin (Public Domain) Issue1916 (Public Domain)

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richten möchte, bei Wiederkehr normaler Zustände überall die Gas 
beleuchtung durch elektrische zu ersetzen. 
Ein Mitglied des Etatsausschusses weist darauf hin, daß der 
Magistrat die von der Deputation beschlossene Einsetzung von 5 000 M 
in das Extraordinarium für die Kirschner-Oberrealschule gestrichen habe, 
obgleich jetzt noch eine Klasse aufgesetzt werden solle. Der Herr Käm 
merer erklärt, daß dieser Betrag ohne Aenderung dec Etatszahl aus 
den Vorbehaltsmitteln bewilligt werden könne. 
Sonstige Einwendungen werden nicht erhoben, der Etat gelangt in 
beiden Lesungen unverändert zur Annahme, seine Feststellung nach dem 
Entwürfe kann erfolgen. 
Kap. IV Abt. 2. — Realschulen — für das Etatsjahr 
1916. 
Kap. IV Abt. 3. — Höhere Mädchenschulen (Lyzeen) — 
für das Etatsjahr 1916. 
Kap. IV Abt. 4 Turnhallen der städtischen höheren 
Lehranstalten. Spielplätze und Turnwesen im allge 
meinen — für das Etatsjahr 1916. 
Kap. IV Abt. 6. — Verschiedene Einrichtungen für die 
städtischen höheren Lehranstalten — für das Etats 
jahr 1916. 
Alle 4 Etats werden in beiden Lesungen ohne Erörterungen an 
genommen, sie können nach den Entwürfen festgestellt werden. 
Kap. IV Abt. 6. — Gemeindeschulen — für das Etats 
jahr 1916. 
Bei Ausgabe Ordinarium Titel III Position 1b sind an Löhnen 
für die .Heizer einschließlich Oclgeld und Entschädigung für Reinigung 
der Heizkammern und einschließlich 2 560 M Arbeitgeberbeiträge zur 
Kranken- und Invalidenversicherung 92 300 M angesetzt. Tie Löhne 
betragen nach Spalte Erläuterungen für die Heizer ohne Wohnung 
4 M, für die Heizer mit freier Wohnung 2,75, M für den Tag. Am 
1. Oktober 1916 werden 131 Heizer beschäftigt sein, von denen 116 
einen Lohn von täglich 2,75 M nebst freier Wohnung und freien 
Brennstoffen und 15 einen täglichen Lohn von 4 M ohne Wohnung 
usw. erhalten. Diese Löhne werden von einer Seite des Ausschusses 
als zu gering bemängelt, gleichzeitig wird gefordert, daß die Heizer 
gegen Unfall versichert werden müssen, da in letzter Zeit 3 Todes 
fälle infolge Vergiftungen vorgekommen seien. Die Herren Ma 
gistratsvertreter erklären, daß der Magistrat die Frage der Unfall 
versicherung der Schulheizer ernstlich prüfe und sicher eine Lösung 
finden werde, die allen berechtigten Ansprüchen genügen dürfte, wo 
bei im übrigen zu bemerken sei, daß die Witwen der verunglückten 
Heizer Ruhegeld erhalten hätten. Bezüglich des Lohnes stünden die 
Schulheizer indes nicht so schlecht, wie es den ersten Anschein habe; 
sie hätten Wohnung in der Schule, würden im Sommer von der 
Parkverwaltung und in anderen Stellen beschäftigt, ihre Arbeitszeit sei 
gering, sie bezögen Kriegszulage und die Stellen seien gesucht. Diese 
Frage könne nicht im einzelnen, sondern müsse einheitlich geregelt 
werden bei Wiederkehr ruhiger Zeiten. Eine nunmehr eingebrachte 
Entschließung: 
Die Versammlung ersucht den Magistrat, die Löhne der Schul 
heizer einer Nachprüfung zu unterziehen, um evtl, eine Erhöhung 
derselben herbeizuführen, wird bei der Abstimmung angenommen. 
Zu E der Vorbemerkungen aus Seite 466 des Etats Gehalts 
skala des Lehrpersonals — wird bemängelt, daß die Kriegszulage, 
welche den bis zu 2 5,00 M Gehalt beziehenden Beamten gewährt wird, 
den bis zu gleicher Höhe besoldeten Lehrpersonen nicht gewährt worden 
sei. Man halte dieses für unrecht, die Schuldeputation habe einen dies 
bezüglichen Antrag bereits einstimmig angenommen und dem Magistrat 
vorgelegt. Nach ihm känien 159 Lehrpersonen in Frage mit einem 
monailichen Zulagebetrage von zusammen 1 944 M, bei einer Nach 
zahlung vom 1. Dezember 1915 ab bis jetzt würden 7 756 M erforderlich 
sein. Tie Herren Magistratsvertreler erklären, der Magistrat habe 
gehofft, daß hier der Staat einspringen werde. Die Angelegenheit 
komme nunmehr in der nächsten Magistratssitzung zur Verhandlung 
und habe Hoffnung auf Annahme. Eine Aenderung der Etatssummen 
werde nicht benötigt, da die Mittel als Kriegsausgaben auf Vorschuß 
konto übernommen werden. 
Bei Ausgabe Ordinarium Abschnitt B I 3a und c wird be 
mängelt, daß bei den Lehrmitteln für den wissenschaftlichen, den Ge 
sangunterricht, den Turnunterricht und den Handarbeitsunterricht, 
sowie bei den Lehrbüchereien Abstriche von 28 700 M bezw. 250 M 
vorgenommen worden seien. Die Herren Magistratsvertreter erklären, 
daß derartige Ersparnisse sich durch den ganzen Etat hinzögen und 
daß eine geordnete Verwaltung solche Einschränkungen auf ein paar 
Fahre ohne jedweden Schaden vertragen könne und müsse. 
Es wird angefragt, ob infolge des Krieges sich, wie man jetzt so 
oft höre, eine Verrohung der Jugend bemerkbar mache. Der Herr Stadt 
schulrat erklärt, daß die Gerüchte stark übertrieben seien, er habe
	        
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